Rechtsprechung
| BSG, 29.05.1973 - 2 RU 24/72 |
Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BSG, 18.12.1963 - 3 RK 40/63
Übergang des Anspruchs auf Altersruhegeld auf die Kasse
Auszug aus BSG, 29.05.1973 - 2 RU 24/72
Gesetzes gebietet nicht, den Begriff der Unterkunft ioS° des @ 550 Satz 2 BVG aF mit der Vorstellung eines behelfsmäßigen Unterkommens zu verbinden (BSG 20, 140, 445)" Entscheidend ist, daß aus der Art der Wohnverhältnisse in München zusammen mit anderen Umständen nicht geschlossen werden kann, sie sollten mit dazu dienen, hier den Mittelpunkt der Lebensverhältnisse zu verwirklichen° Insbesondere te" die häufigen Fahrten nach H ;jjgggjgg und auch die z"T° be- Bauvorhaben.
- LSG Hessen, 25.03.2014 - L 3 U 14/12
Fachschule als berufsbildende Schule gemäß § 539 Abs. 1 Nr. 14 c RVO (§ 2 Abs. 1 …
Indizien dafür, dass ein bestimmter Ort den Mittelpunkt der Lebensverhältnisse darstellt, sind insbesondere regelmäßige Heimfahrten (BSG, Urteil vom 29. Mai 1973, 2 RU 24/72, juris, Rn. 31 ff.), aber auch die Gestaltung der Wohnverhältnisse (BSG…, Urteil vom 10. Oktober 2002, B 2 U 16/02 R, juris, Rn. 19).Ob die polizeiliche Meldung insofern keine Bedeutung hat (BSG, Urteil vom 29. Mai 1973, 2 RU 24/72, juris, Rn. 29) oder als Indiz für die Annahme eines Lebensmittelpunktes anzusehen ist (BSG…, Urteil vom 23. Juni 1977, 8 RU 98/76, juris, Rn. 12), aus dem sich in der Regel aber noch kein verlässlicher Rückschluss auf die tatsächlichen Wohnverhältnisse ziehen lässt (BSG…, Urteil vom 10. Oktober 2002, B 2 U 16/02 R, juris, Rn. 19), kann dahinstehen.
Aus dem Umstand, dass der Versicherte nicht regelmäßig wöchentlich oder auch nur monatlich von dem Ort seiner Tätigkeit zu dem Ort fährt, in dem seine Familie wohnt, kann nicht alleine geschlossen werden, der Mittelpunkt seiner Lebensverhältnisse habe sich an den Ort der Tätigkeit verlagert, insbesondere, wenn Grund hierfür die große Entfernung oder die finanzielle Lage ist (BSG, Urteil vom 29. Mai 1973, 2 RU 24/72, juris, Rn. 29).
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