Rechtsprechung
| BSG, 08.07.1980 - 2 RU 25/80 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (19) Zitiert selbst (5)
- BSG, 30.07.1958 - 2 RU 177/55
Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf Grund eines …
Auszug aus BSG, 08.07.1980 - 2 RU 25/80
Beschäftigungsverhältnis oder der versicherten Tätigkeit als Unternehmer am Ort der auswärtigen Tätigkeit in der Regel eher anzunehmen als am Wohn- oder Betriebsort° Der Versicherungsschutz entfällt jedoch jedenfalls, wenn der Reisende sich rein persönlichen, von der Betriebstätigkeit nicht mehr wesentlich beeinflußten Belangen widmet (s ua BSGE 8, 48, 49;… BSG SozR 2200 5 548 Nr. 24;… Brackmann aaO S 481 t und Lauterbach aaO 5 548 Anm 65 - jeweils mwN). - BSG, 19.05.1983 - 2 RU 79/82
Unfallversicherungsschutz - Hausaufgabenbetreuung - Schadenersatz - Schüler
- BSG, 09.12.1976 - 2 RU 145/74
Auszug aus BSG, 08.07.1980 - 2 RU 25/80
Der Senat hat einen ursächlichen Zusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und einem Spaziergang während.einer Arbeitspause angenommen, wenn der Spaziergang aus besonderen Umständen zur notwendigen Erholung für eine weitere Betriebsarbeit erforderlich ist (s BSG Urteil vom 9. Dezember 1976 - 2 RU 145/74 - BG 1977, 484 und Urteil vom 28. April 1977 - 2 RU 75/75; ebenso ua LSG Baden-Württ Breithaupt 1969, 296, 297;… Brackmann aaO S 481 h;… Lauterbach aaO % 548 Anm 68, Podzun aaO Kennzahl 119, S 14). - BSG, 28.04.1977 - 2 RU 75/75
Auszug aus BSG, 08.07.1980 - 2 RU 25/80
Der Senat hat einen ursächlichen Zusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und einem Spaziergang während.einer Arbeitspause angenommen, wenn der Spaziergang aus besonderen Umständen zur notwendigen Erholung für eine weitere Betriebsarbeit erforderlich ist (s BSG Urteil vom 9. Dezember 1976 - 2 RU 145/74 - BG 1977, 484 und Urteil vom 28. April 1977 - 2 RU 75/75; ebenso ua LSG Baden-Württ Breithaupt 1969, 296, 297;… Brackmann aaO S 481 h;… Lauterbach aaO % 548 Anm 68, Podzun aaO Kennzahl 119, S 14). - BSG, 16.12.1971 - 2 RU 100/71
Auszug aus BSG, 08.07.1980 - 2 RU 25/80
Der Senat hat jedoch - was letztlich auch die Revision nicht übersieht - bereits entschieden, daß der Besuch von Ausstellungen und Messen, die den Fachbereich des Unternehmens oder Absatzgebietes umfassen, auch ohne konkreten Vertragsabschluß ua wegen der ständig erforderlichen Marktbeobachtung und zB der privaten Kontaktaufnahme der Erhaltung der Konkurrenzfähigkeit und damit unmittelbar wesentlich den Interessen des Betriebes dient(…BSG SozR Nr. 29 zu 5 548 Reichsversicherungsordnung -RVO-;BSG Urteil vom 16. Dezember 1971 - 2 RU 100/71; Schleswig-Holsteinisches LSG Breithaupt 1971, 752;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 1. - 9. Aufl, S 482 b;… Lauterbach, Gesetzliche Unfallversicherung, 5. Aufl, 5 548 Anm 45;… Podzun, Der Unfallsachbearbeiter, 5. Aufl, Kennzahl 113 S 5; Wittmann, SGb 1975, 110).
- BSG, 18.11.2008 - B 2 U 31/07 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …
Im Unterschied zu der Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 8. Juli 1980 (2 RU 25/80) sei nicht erkennbar, dass die Klägerin das Duschen zur weiteren Wahrnehmung ihrer Aufsichtspflicht benötigt habe.Daran anknüpfend wurde in dem Urteil vom 8. Juli 1980 (2 RU 25/80) ein Duschbad als versicherte Verrichtung angesehen, das nach einer Anreise am Vormittag, dem Halten eines Referats am Nachmittag in der einstündigen Pause vor einem Abendempfang zur Erfrischung genommen wurde.
- BSG, 04.06.2002 - B 2 U 21/01 R
Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - Dienstreise - eigenwirtschaftliche …
Eine Berufung des Klägers auf das Urteil des BSG vom 8. Juli 1980 - 2 RU 25/80 - (USK 80126) sei nicht gerechtfertigt, da der Kläger hier - im Gegensatz zum dortigen Sachverhalt - seine betriebliche Tätigkeit nach dem Duschen nicht wieder habe fortsetzen wollen.Hingegen sind überwiegend private und nicht wesentlich betriebsbedingte Interessen für eine körperliche Reinigung ausschlaggebend, sofern sie nicht am Arbeitsplatz, sondern erst zu Hause vorgenommen wird (BSG Urteil vom 8. Juli 1980 - 2 RU 25/80 - USK 80126;… BSG SozR 2200 § 548 Nr. 95).
Hiervon ausgehend hat der Senat einerseits entschieden, dass das Duschbad eines sich auf einer Dienstreise befindenden Versicherten während einer Arbeitspause, an die sich eine weitere betriebliche Veranstaltung anschließen sollte, einen wesentlichen Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit aufweist (BSG Urteil vom 8. Juli 1980 - 2 RU 25/80 - USK 80126).
- BSG, 05.07.2007 - B 9/9a VS 3/06 R
Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Wehrübung im Ausland - …
Hiervon ausgehend, hat die unfallversicherungsrechtliche Rechtsprechung erkannt, dass das Duschbad eines sich auf einer Dienstreise befindenden Versicherten während einer Arbeitspause, an die sich eine weitere betriebliche Veranstaltung anschließen sollte, einen wesentlichen Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit aufweist (BSG, Urteil vom 8.7.1980 - 2 RU 25/80 - juris RdNr 16 f).
- LSG Thüringen, 20.12.2018 - L 1 U 491/18
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Dienstreise - sachlicher …
Daran anknüpfend wurde in dem Urteil des BSG vom 8. Juli 1980 (2 RU 25/80 - nach juris) ein Duschbad als versicherte Verrichtung angesehen, das nach einer Anreise am Vormittag, dem Halten eines Referats am Nachmittag in der einstündigen Pause vor einem Abendempfang zur Erfrischung genommen wurde. - LSG Schleswig-Holstein, 10.03.2008 - L 8 U 50/07
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Dienstreise - sachlicher …
Hiervon ausgehend hat der Senat einerseits entschieden, dass das Duschbad eines sich auf einer Dienstreise befindenden Versicherten während einer Arbeitspause, an die sich eine weitere betriebliche Veranstaltung anschließen sollte, einen wesentlichen Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit aufweist ( BSG Urteil vom 8. Juli 1980 - 2 RU 25/80 - USK 80126).Rn. 50 Ungeachtet dieser fehlenden engen zeitlichen Verknüpfung zwischen dem Duschbad und dem geplanten Debriefing liegen hier weitere Besonderheiten vor, aufgrund derer eine Gleichsetzung mit der Konstellation, wie sie der im Urteil vom 4. Juni 2002 - B 2 U 21/01 R - zitierten Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 8. Juli 1980 - 2 RU 25/80 - zugrunde lag, nicht vorzunehmen ist, und zwar auch dann nicht, wenn das nachfolgend geplante Debriefing als dienstliche Tätigkeit eingestuft wird.
- BSG, 15.12.2008 - B 2 U 200/08 B 4 Der Kläger macht geltend, das LSG sei mit dem Rechtssatz, "dem Baden bzw. Schwimmen sei ein betriebsbezogener Zweck nur dann beizumessen, wenn aufgrund ungünstiger klimatischer Bedingungen ein Erschöpfungszustand bestehe, der ein Baden erforderlich mache " von dem Urteil des Senats vom 8.7.1980 (2 RU 25/80) abgewichen, wonach das Duschen während einer Dienstreise unter Unfallversicherungsschutz stehe, wenn es erforderlich sei, um sich für einen der versicherten Tätigkeit dienenden Abendempfang zu erfrischen.
Unabhängig davon, inwieweit die insoweit benannten Entscheidungen des Senats vom 8.7.1980 (aaO) und 5.5.1994 (…2 RU 26/93 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 19) einen von dieser Aussage abweichenden tragenden Rechtssatz enthalten, hat sich der Kläger nicht mit der aktuellen Rechtsprechung des Senats auseinandergesetzt, wonach der Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit und damit der Versicherungsschutz entfallen, wenn die versicherte Tätigkeit aus eigenwirtschaftlichen Gründen unterbrochen wird (…Urteil vom 30.10.2007 - B 2 U 29/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 25).
- LSG Thüringen, 07.05.2008 - L 3 U 1062/06
Anerkennung einer bei einem Fußballspiel während einer Dienstreise erlittenen …
Das Duschbad eines auf einer Dienstreise befindlichen Versicherten während einer Arbeitspause, an der sich eine weitere betriebliche Veranstaltung anschließen sollte, kann einen wesentlichen Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit aufweisen (vgl. BSG Urteil vom 8. Juli 1980, Az.: 2 RU 25/80). - BSG, 27.07.1989 - 2 RU 3/89
Unfallversicherungsschutz bei Saunabesuch während Dienstreise
Die Klägerinnen können sich auch nicht auf das Urteil des Senats vom 8. Juli 1980 (- 2 RU 25/80 -, USK 80126) berufen. - SG Speyer, 24.01.2012 - S 15 U 40/10
Stürzt ein Rettungssanitäter unmittelbar vor der Dusche auf der Dienststelle kann …
Nach diesen Grundsätzen wird ein Duschunfall bei einer Dienstreise als versichert angesehen, wenn das Duschen zur Erfrischung im Hinblick auf eine sich anschließende dienstliche Veranstaltung erfolgt (BSG, Urteil vom 08.07.1980, Az. 2 RU 25/80, HVGBG VB 240/80), jedoch nicht bei einem Lehrer auf Klassenfahrt, bei dem das Duschen keinerlei pädagogischen Zusammenhang aufweist und für die weitere Aufsichtspflicht nicht notwendig war (BSG…, Urteil vom 18.11.2008, aaO). - LSG Niedersachsen-Bremen, 30.05.2008 - L 14 U 45/06
Anerkennung von Versicherungsschutz nach der gesetzlichen Unfallversicherung …
Dem Baden bzw. Schwimmen ist ein betriebsbezogener Zweck allerdings dann beizumessen, wenn dies bei noch fortzusetzender versicherter Arbeit der Wiederherstellung oder Erhaltung seiner Arbeitskraft zu dienen bestimmt ist (…vgl. BSGE a. a. O., S. 239; BSG vom 08.07.1980 - 2 RU 25/80 -). - LSG Nordrhein-Westfalen, 28.10.1998 - L 17 U 119/98
Sturzverletzungen als Folge eines Arbeitsunfalls
- BSG, 11.05.1995 - 2 RU 8/94
Voraussetzungen für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls - Erfassung aller im …
- BSG, 29.11.1990 - 2 RU 27/90
Feuerwehr; Freiwillige Feuerwehr; Mitglied; Unfallversicherungsschutz
- LSG Sachsen-Anhalt, 23.03.2011 - L 6 U 9/08
Abgrenzung der betrieblichen Zurechnung von der privaten bei einem Unfallereignis
- LSG Bayern, 12.03.2003 - L 17 U 78/02
Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - Rehabilitationszweck - gemischte Tätigkeit …
- BSG, 30.05.1985 - 2 RU 9/84
Anspruch auf Hinterbliebenenrente - Gesetzliche Unfallversicherung - Tödlicher …
- SG Detmold, 19.03.2015 - S 1 U 14/13
Anspruch auf die Gewährung von Hinterbliebenenleistungen aus der gesetzlichen …
- OVG Berlin-Brandenburg, 08.12.2005 - 4 N 97.05
Verpflichtungsklage mit dem Begehren der Anerkennung eines Duschunfalls während …
- LSG Baden-Württemberg, 16.09.2011 - L 3 U 1481/11
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".