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| BSG, 31.05.1978 - 2 RU 27/76 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BSG, 28.05.1957 - 2 RU 150/55
- BSG, 20.05.1958 - 2 RU 322/55
Auszug aus BSG, 31.05.1978 - 2 RU 27/76
Unternehmens dient (vgl ua BSGE 5, 168, 174; 7, 195, 197;… SozR 2200 5 559 Nr. 2;… Brackmann aaO S. 476h ).
- BSG, 24.03.1998 - B 2 U 21/97 R
Unfallversicherungsschutz - arbeitnehmerähnliche Tätigkeit - gemischte Tätigkeit …
Verrichtet ein Unternehmer für sein eigenes Unternehmen Tätigkeiten, die zum Aufgabenkreis seines Unternehmens gehören, so wird er auch dann ausschließlich als Unternehmer seines eigenen Unternehmens tätig, wenn seine Tätigkeit zugleich den Zwecken eines anderen Unternehmens dient (BSGE 5, 168; 7, 195; 27, 233;… BSG SozR Nrn 18 und 30 zu § 539 RVO;… BSG SozR 2200 § 539 Nrn 2 und 100;… BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 28; BSG Urteil vom 31. Mai 1978 - 2 RU 27/76 - USK 78176; Urteil vom 4. November 1981 - 2 RU 93/80 - USK 81282 und Urteil vom 26. März 1980 - 2 RU 69/78 - USK 8027). - BSG, 24.07.1985 - 9b RU 36/84
Nicht gewerbsmäßige Bauarbeiten - Freiwillige Versicherung des Unternehmers - …
Mai - 2 RU 27/76 - und vom. - BSG, 04.11.1981 - 2 RU 93/80 54. Mai 4978 - 2 RU 27/76 - unveröffentlicht).
- BSG, 30.08.1984 - 2 RU 60/83 Verunglückte er nämlich bei der Erledigung von Aufgaben als Unternehmer, war eine Versicherung nach $ 539 Abs. 2 BVD ausgeschlossen; denn eine nach 8 539 Abs. 2 BVD versicherte Tätigkeit erfordert, daß sie unter solchen Umständen geleistet wird, daß sie einer Tätigkeit aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses (£ 539 Abs. 1 Nr. 1 RVG) ähnlich ist (…vgl zB BSG SozR 2200 5 539 Nr. 2; Urteil vom 31. Mai 1978 - 2 RU 27/76 - Urteil vom H. November 1981 - 2 RU 93/80 - Urteil vom 19. Mai 1983 - 2 RU 55/82 -).
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