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| BSG, 28.02.1990 - 2 RU 28/89 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Versicherungsschutz für den Unfall bei einer betrieblichen Veranstaltung der Werkstatt für Behinderte
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 28.01.1987 - 25 U 45/85
- LSG Hamburg, 18.01.1989 - III UBf 19/87
- BSG, 28.02.1990 - 2 RU 28/89
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BSG, 13.06.1989 - 2 RU 1/89
Unfallversicherungsschutz in einer anerkannten Werkstatt für Behinderte
Auszug aus BSG, 28.02.1990 - 2 RU 28/89
Arbeitsbegleitende Maßnahmen nach § 5 Abs. 3 SchwbWV mit ihrer deutlichen therapeutischen Komponente sind zumindest für die im Arbeitsbereich Tätigen ein Teil der versicherten Beschäftigung, die ein Behinderter in einer Werkstatt für Behinderte ausübt (Festhaltung BSG vom 13. Juni 1989 2 RU 1/89 = SozR 2200 § 539 Nr. 133).
- BSG, 01.07.1997 - 2 RU 32/96
Sozialgerichtliches Verfahren - Prozeßführungsbefugnis - Sozialhilfeträger - …
Soweit die Beschäftigung der Klägerin zu 1) in der WfB zugleich ihrer Therapie diente, ist zu berücksichtigen, daß bei Behinderten sog arbeitsbegleitende Maßnahmen auch unter Unfallversicherungsschutz stehen (…vgl BSG SozR Nr. 15 zu § 537 RVO aF; BSGE 65, 138 [BSG 13.06.1989 - 2 RU 1/89]; BSG, Urteil vom 28. Februar 1990 - 2 RU 28/89 - HV-INFO 1990, S 933 bis 939; vgl auch Wolber, Gesetzliche Unfallversicherung für geistig behinderte Mitbürger, SV 1993 S 13 ff; Wolber, Verlängertes Dach der Werkstatt für Behinderte, ZfS 1990, S 265 ff). - LSG Sachsen, 08.04.2010 - L 2 U 147/08
Versicherter Personenkreis - Arbeitsunfall - Tätigkeit eines behinderten Menschen …
Voraussetzung der Aufnahme in die Werkstatt für behinderte Menschen im Sinne des § 136 Abs. 2 SGB IX ist nach dessen klarem Wortlaut, dass der behinderte Mensch "wenigstens ein Mindestmaß wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung erbringen" kann (vgl. BSG…, Urteil vom 01.07.1997 - 2 RO 32/96 -, zitiert nach Juris, Rdnr. 19; BSG, Urteil vom 28.06.1988 - 2 RU 14/87 -, zitiert nach Juris, Rdnrn. 26, 30; BSG, Urteil vom 28.02.1990 - 2 RU 28/89 -, zitiert nach Juris, Rdnr. 22; BSG…, Urteil vom 13.06.1989 - 2 RU 1/89 -, zitiert nach Juris, Rdnr. 14).
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