Rechtsprechung
| BSG, 30.07.1987 - 2 RU 30/86 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- BSG, 30.01.1986 - 2 RU 80/84
Meniskusschäden - Autogen-Brenner - Berufskrankheit
Auszug aus BSG, 30.07.1987 - 2 RU 30/86
Sie will auch nicht erreichen, daß jede Krankheit, deren ursächlicher Zusammenhang mit der Berufstätigkeit im Einzelfall nachgewiesen oder hinreichend wahrscheinlich ist, wie eine BK entschädigt werden soll (BSGE 59, 295, 297; BSG SoZR 2200 $ 551 Nr. 18).Sie stellt vielmehr einen Kompromiß zwischen dem in 5 551 Abs. 1 BVD verankerten Listensystem und der von einigen Seiten gewünschten "Generalklausel" dar (BSGE 59, 295, 297).
Der Senat hat in seinem Urteil vom 30. Januar 1986 (BSGE 59, 295) außerdem noch einmal dargelegt, daß für eine Ent- SChädiguâ- g einer Krankheit nach 5 551 Abs. 2 BVD ua Voraussetzung sei, daß der Versicherte zu einer bestimmten Personengruppe gehöre, die durch ihre Arbeit in erheblich höherem Maße als die übrige Bevölkerung Einwirkungen ausgesetzt ist, die nach neuen Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft geeignet seien, Krankheiten solcher Art zu verursachen (…BSGE aaO Seite 298; ebenso BSG Urteil vom 18. März 1987 - 9b RU 58/85 -).
Urteil des 8. Senats (…aaO) ausgeht (vgl BSGE 59, 295, 299) - "lediglich {"J'P.
- BSG, 29.10.1981 - 8a RU 82/80
Krankheit; Berufskrankheit; Entschädigung; Arbeitsbedingte Gefahr
Auszug aus BSG, 30.07.1987 - 2 RU 30/86
Das Berufungsgericht ist nicht von dem Urteil des 8. Senats des BSG vom 29. Oktober 1981 (BSGE 52, 272) abgewichen, wie es auf Seite 21 seiner Urteilsbegründung dargelegt hat. - BSG, 18.03.1987 - 9b RU 58/85
Auszug aus BSG, 30.07.1987 - 2 RU 30/86
Der Senat hat in seinem Urteil vom 30. Januar 1986 (BSGE 59, 295) außerdem noch einmal dargelegt, daß für eine Ent- SChädiguâ- g einer Krankheit nach 5 551 Abs. 2 BVD ua Voraussetzung sei, daß der Versicherte zu einer bestimmten Personengruppe gehöre, die durch ihre Arbeit in erheblich höherem Maße als die übrige Bevölkerung Einwirkungen ausgesetzt ist, die nach neuen Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft geeignet seien, Krankheiten solcher Art zu verursachen (…BSGE aaO Seite 298; ebenso BSG Urteil vom 18. März 1987 - 9b RU 58/85 -).
- LSG Rheinland-Pfalz, 11.12.1997 - L 7 U 306/95
Berufskrankheit - haftungsausfüllende Kausalität - bandscheibenbedingte …
Voraussetzung für eine Anwendung dieser Vorschrift wäre, daß der Versicherte zu einer bestimmten Personengruppe gehört, die durch ihre Arbeit in erheblich höherem Maße als die übrige Bevölkerung Einwirkungen ausgesetzt ist, die nach neuen Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft geeignet sind, Krankheiten solcher Art zu verursachen (BSG, Urt v 30.1.1986, Az 2 RU 80/84 und v 30.7.1987, Az 2 RU 30/86).Dafür ist in der Regel der Nachweis einer Fülle gleichartiger Gesundheitsbeeinträchtigungen und eine langfristige zeitliche Überwachung derartiger Krankheitsbilder erforderlich, um daraus schließen zu können, daß die Ursache für die Krankheit in einem schädigenden Arbeitsleben liegt (BSG, Urt v 30.1.1986 und 30.7.1987, aaO; zu vorliegend nicht in Betracht kommenden Ausnahmen s BSG, Urt v 14.11.1996, Az 2 RU 9/96 und Beschl v 27.5.1997, Az 2 BU 43/97).
- LSG Hessen, 08.11.1995 - L 3 U 143/95
Neue Erkenntnisse - Berufskrankheit - Straßenbau - Bronchialkarzinom
Denn dieses Urteil ist vom 2. Senat des BSG wiederholt mit den Besonderheiten des entschiedenen Sachverhalts erklärt worden (BSGE 59, 295; BSG, Urteile vom 30. Juli 1987 - 2 RU 30/86 und 11. Juni 1990 - 2 RU 53/89). - LSG Hessen, 29.09.1993 - L 3 U 599/93
Berufskrankheit - Coxarthrose (Hüftgelenkserkrankung) - Landwirt/Müller - neue …
Die Voraussetzungen dafür hat das SG in seinem Urteil, auf das wegen der Einzelheiten verwiesen wird, bereits im einzelnen und in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) dargelegt (…u.a. BSG SozR 2200 § 551 Nr. 27; BSG, Urteile vom 30. Juli 1987 - 2 RU 30/86 und 12. Juni 1990 - 2 RU 21/89). - LSG Niedersachsen-Bremen, 06.06.2002 - L 6 U 96/01
Quasi-Berufskrankheit - neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft - …
Rn. 17 Da die Voraussetzungen für die Feststellung der Kehlkrebserkrankung des Versicherten als BK oder als einer Krankheit, die von der Beklagten wie eine BK zu entschädigen ist, nicht vorliegen, kommt es nicht darauf an, ob im Einzelfall diese Erkrankung wahrscheinlich wesentlich beruflich mitverursacht worden ist (BSG, Urteil vom 30. Juli 1987 - 2 RU 30/86). - LSG Hessen, 11.04.1990 - L 3 U 1253/87
Anerkennung - verschiedene Erkrankungen - Berufskrankheit Zwangsarbeit in …
Vielmehr muß die generelle Geeignetheit der Einwirkung auf die Entstehung oder Verschlimmerung der Krankheit in der medizinischen Wissenschaft allgemein anerkannt sein (…BSG SozR 2200 § 551 Nr. 18; Urteil des BSG vom 30. Juli 1987 - 2 RU 30/86).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".