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Papierfundstellen

• BSGE 57, 260

Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (6)

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• BSG, 31.03.1981 - 2 RU 29/79

  Unfall auf dem Schulweg - Arbeitsunfall - Besorgung für den Unterricht

  Auszug aus BSG, 13.12.1984 - 2 RU 33/83

  Da für den Kläger auf dem Hinweg Versicherungsschutz bestanden hat, galt dies entsprechend dem Grundsatz von der Einheit des Weges (vgl BSGE 8, 53, 55; 51, 257, 258) auch für den Rückweg, auf dem er verunglückte.

  Ob darüber hinaus Versicherungsschutz auch unter dem Gesichtspunkt des "Betriebsweges" bestanden hat, braucht nicht entschieden zu werden (vgl BSGE 51, 257, 259).

• BSG, 22.02.1973 - 2 RU 150/70

  Verteilung der Entschädigungslast nach Reichsversicherungsordnung (RVO). - …

  Auszug aus BSG, 13.12.1984 - 2 RU 33/83

  Das LSG ist mit Recht davon ausgegangen, daß nach der ständigen Recht5prechung des Bundessozialgerichts (BSG) weder bei Schülern noch bei Lernenden in den im 5 539 Abs. 1 Nr. 1ü Buchst b und 0 BVD aufgeführten Einrichtungen von einem umfassenden Versicherungsschutz ohne Rücksicht auf den Organisatorischen Verantwortungsbereich der jeweiligen Einrichtung ausgegangen werden kann (BSGE 35, 207, 211; M1, 1M9" 151; H", 9", 97 und 100, 102; 51, 257, 259; 55, 131, 1ä3; BSG SozR 2200 5 539 Nrn 53, 54; USK 79208; BSG Urteile vom 29. April 1982 2 RU "9/80 vom 19. Mai 1983" - -,.
• BSG, 31.01.1984 - 2 RU 74/82

  Schüler - Oberstufe - Hausaufgaben - Schuleigene Räumlichkeiten - Arbeitsunfall - …

  Auszug aus BSG, 13.12.1984 - 2 RU 33/83

  Die Erledigung von Hausaufgaben steht zwar mit dem Besuch einer allgemeinbildenden Schule in einem wesentlichen Zusammenhang (BSGE H1, 149, 151; 55, 141, 1H3;… BSG SozR 2200 S 539 Nr. 54 und 5 5ü9 Nr. 2;… vgl auch Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 1. - 9. Aufl S u83n I), Jedoch sind Schüler bei diesen Tätigkeiten nicht gegen Arbeitsunfall versichert, sofern sie im privaten (häuslichen) Bereich, also außerhalb des organisatorischen Verantwortungsbereichs der von ihnen besuchten Schule, verrichtet werden (vgl BSGE aaO Urteil vom 31. Januar 1984 - 2 RU 74/82 - Brackmann aaO).

• BSG, 01.12.1960 - 5 RKn 69/59

  Auszug aus BSG, 13.12.1984 - 2 RU 33/83

  Da der Unfall nach den Feststellungen des LSG eine Schädelimpressionsfraktur und ein Gehirntrauma zur Folge hatte und damit der Anspruch wenigstens in einer Mindesthöhe besteht (5 BSGE 13, 178, 181), war der Beklagte dem Grunde nach zu verurteilen, dem Kläger Entschädigung zu gewähren (5; 130 Sozialgerichtsgesetz 10.
• BSG, 23.03.1966 - 1 RA 191/63

  Möglichkeit der Anrechnung eines infolge einer Auflösung der zweiten Ehe …

  Auszug aus BSG, 13.12.1984 - 2 RU 33/83

  Entscheidend ist, daß der Gegenstand hauptsächlich zur Verrichtung versicherter Tätigkeiten gebraucht wird (BSGE 24, 293, 296; H1, 102, 106).
• BSG, 30.08.1984 - 2 RU 17/83

  Versicherungsschutz eines Berufsschülers - Vorbereitung des fachpraktischen …

  Auszug aus BSG, 13.12.1984 - 2 RU 33/83

  Diese Vorschrift ist auch im Rahmen der Schülerunfallversicherung anwendbar, weil 5 549 RVO seiner Zweckbestimmung nach den Versicherungsschutz gerade auf den Bereich der sonst dem Versicherungsschutz entzogenen privaten Lebenssphäre des Versicherten erstreckt (BSG SozR 2200 5 549 Nrn 2 und 6; SozR 2200 S 550 Nr. 32; Urteil vom 30. August 1984 2 RU 17/83 zur Veröffentlichung - -.

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• BSG, 23.01.2018 - B 2 U 8/16 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Schüler - schulisch veranlasste …

  Rn. 16 Dagegen ist Unfallversicherungsschutz jedenfalls für Tätigkeiten bejaht worden, die "im Auftrag" oder "auf Anordnung" einer Lehrperson erfolgten (…zB BSGE 51, 257 = SozR 2200 § 548 Nr. 5: Besorgen von Tümpelwasser für den Unterricht), wobei der Versicherungsschutz ausdrücklich auch auf das Handeln in einer schulisch initiierten Gruppe zum Austausch von Schulbüchern ohne schulische Aufsicht erstreckt wurde (zB BSG vom 13.12.1984 - 2 RU 33/83 - BSGE 57, 260 = SozR 2200 § 549 Nr. 9).
• BSG, 26.09.1996 - 2 RU 12/96

  Versicherungsschutz eines Studenten bei Vorbesprechung für eine Praktikumsstelle

  Bei einer wesentlich dem Schulbesuch zu dienen bestimmten Tätigkeit ist ein Schüler dann unfallversicherungsrechtlich geschützt, wenn diese Tätigkeit im Auftrag des Lehrers verrichtet wird (BSGE 57, 260, 261).
• LSG Sachsen-Anhalt, 27.03.2025 - L 6 U 36/24

  Gesetzliche Unfallversicherung - Schülerunfall - Beschaffung von …

  Das gilt sowohl in räumlicher Hinsicht (BSG, 13. Dezember 1984 - 2 RU 33/83, SozR 2200 § 549 Nr. 9) als auch bezüglich der sachlichen Voraussetzungen der Aufgabe, die gerade keine organisatorischen Vorgaben und Sachzwänge enthält, unter denen das BSG in anderen Fällen Versicherungsschutz bejaht hat (…BSG, 30. Mai 1988 - 2 RU 5/88, juris Rn. 17).

• BSG, 04.12.1991 - 2 RU 79/90

  Hausaufgabenhilfe - Allgemeinbildende Schule - Wegeunfall

  Indessen können auch außerhalb des eigentlichen Schulunterrichts liegende Verrichtungen in den organisatorischen Verantwortungsbereich der Schule einbezogen werden (BSGE 51, 257, 259; 57, 260, 261), wie zB der Besuch einer außerlehrplanmäßigen, jedoch von der Schule durchgeführten Veranstaltung (BSGE 44, 94, 96; BSG Urteil vom 19. Oktober 1982 - 2 RU 23/81 - USK 82148).
• BSG, 24.01.1990 - 2 RU 22/89

  Unfallversicherung; Schule; Verantwortungsbereich

  Er hat den organisatorischen Verantwortungsbereich bei Wegen außerhalb der Schule und der Unterrichtszeit für Fälle angenommen, in denen Schüler auf Anordnung eines Lehrers (…BSGE 51 aaO) oder zur Erneuerung bzw Beförderung von Arbeitsgerät (BSGE 57, 260;… BSG SozR 2200 § 549 Nr. 2 und Nr. 6, § 550 Nr. 32) tätig geworden sind.
• BSG, 18.02.1987 - 2 RU 33/86

  Eigenwirtschaftliche Tätigkeit - Brillen-Reparaturschein - Arbeitsverrichtung - …

  Vielmehr ist grundsätzlich erforderlich, daß sie ihrer Zweckbestimmung nach hauptsächlich für die Tätigkeiten im Unternehmen gebraucht werden (BSGE 24, 243, 2u6; 41, 102, 106; 57, 260, 261;… BSG SozR 2200 5 549 Nrn 1, 2, 6 und 7; S 550 Nr. 32).
• LSG Bayern, 22.09.2020 - L 3 U 57/18

  Unfallversicherung: Kein Unfallversicherungsschutz bei einer vom Jugendamt …

  So hat das BSG in einer früheren Entscheidung ausgeführt, dass Schüler nicht gegen einen Arbeitsunfall versichert seien, sofern sie im privaten (häuslichen) Bereich, also außerhalb des organisatorischen Verantwortungsbereichs der von ihnen besuchten Schule, unterrichtet werden (BSG, Urteil vom 13. Dezember 1984 - 2 RU 33/83 -, BSGE 57, 260-262, SozR 2200 § 549 Nr. 9, Rn. 16).
• BSG, 30.05.1988 - 2 RU 5/88
  Das gilt sowohl in räumlicher Hinsicht (…s BSGE 55, 141, 143 = SozR 2200 § 550 Nr. 55; BSGE 56, 129, 131) als auch bezüglich der sachlichen Voraussetzungen der Aufgabe, die gerade keine organisatorischen Vorgaben und Sachzwänge enthält, unter denen der Senat in anderen Fällen Versicherungsschutz bejaht hat (…s SozR 2200 § 539 Nr. 120; BSGE 57, 260 = SozR 2200 § 549 Nr. 9;… BSGE 51 aaO).
• BSG, 18.02.1987 - 2 RU 19/86

  Verantwortungsbereich der Schule - Versicherungsschutz eines Schülers

  Auch außerhalb des eigentlichen Schulunterrichts liegende Verrichtungen können in den organisatorischen Verantwortungsbereich der Schule einbezogen sein (BSGE 51, 257, 259; 57, 260, 261;… SozR 2200 5 539 Nr. 102;… Urteil vom 26. März 1986 aaO), wie zB der Besuch außerlehrplanmäßiger Veranstaltungen (BSGB 28, 204; MM, 9M; BSG, USK 82148).
• LSG Sachsen-Anhalt, 23.01.2001 - L 6 U 57/98

  Kein UV-Schutz für einen Schüler auf dem Weg zum Nachhilfeunterricht

  Allerdings können auch außerhalb des eigentlichen Schulunterrichts liegende Verrichtungen in den organisatorischen Verantwortungsbereich der Schule einbezogen werden (BSGE 51, 257, 259; 57, 260, 261), wie z.B. der Besuch einer außerlehrplanmäßigen, jedoch von der Schule durchgeführten Veranstaltung (BSGE 44, 94, 96; BSG Urteil vom 19. Oktober 1982 - 2 RU 23/81 - USK 82148).
• BSG, 30.03.1988 - 2 RU 41/87
• BSG, 30.03.1988 - 2 RU 61/87