Volltextveröffentlichungen (2)

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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Eigenwirtschaftliche Tätigkeit - Brillen-Reparaturschein - Arbeitsverrichtung - Lesebrille - Arbeitsgerät

Papierfundstellen

• NZA 1987, 471

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

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• BSG, 23.02.1966 - 2 RU 45/65

  Pkw als Arbeitsgerät - Zweckbestimmung des Pkw - Verwahrungsbegriff

  Auszug aus BSG, 18.02.1987 - 2 RU 33/86

  Vielmehr ist grundsätzlich erforderlich, daß sie ihrer Zweckbestimmung nach hauptsächlich für die Tätigkeiten im Unternehmen gebraucht werden (BSGE 24, 243, 2u6; 41, 102, 106; 57, 260, 261;… BSG SozR 2200 5 549 Nrn 1, 2, 6 und 7; S 550 Nr. 32).
• BSG, 17.12.1975 - 2 RU 77/75

  Zulassung der Revision - Sprungrevision - Beschluß - Keine Zuziehung …

  Auszug aus BSG, 18.02.1987 - 2 RU 33/86

  Vielmehr ist grundsätzlich erforderlich, daß sie ihrer Zweckbestimmung nach hauptsächlich für die Tätigkeiten im Unternehmen gebraucht werden (BSGE 24, 243, 2u6; 41, 102, 106; 57, 260, 261;… BSG SozR 2200 5 549 Nrn 1, 2, 6 und 7; S 550 Nr. 32).
• BSG, 13.12.1984 - 2 RU 33/83

  Auszug aus BSG, 18.02.1987 - 2 RU 33/86

  Vielmehr ist grundsätzlich erforderlich, daß sie ihrer Zweckbestimmung nach hauptsächlich für die Tätigkeiten im Unternehmen gebraucht werden (BSGE 24, 243, 2u6; 41, 102, 106; 57, 260, 261;… BSG SozR 2200 5 549 Nrn 1, 2, 6 und 7; S 550 Nr. 32).

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• LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2022 - L 3 U 148/20

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Diesem Argument kommt jedenfalls dann entscheidende Bedeutung zu, wenn die vertraglich statuierte Nebenpflicht in ihrer objektiven Nützlichkeit für den Arbeitgeber nicht über die den Arbeitnehmern allgemein obliegende Verpflichtung hinausgeht, funktionsfähig und soweit möglich unter Kompensation persönlicher Einschränkungen oder Behinderungen zum Dienst zu erscheinen, konkret also beispielsweise eine Sehhilfe zu tragen (vgl. BSG, Urteil vom 18. Februar 1987 - 2 RU 33/86 -, Juris) oder eben auch ein im privaten Bereich verordnetes Hörgerät.
• BSG, 27.06.2024 - B 2 U 8/22 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Betriebsweg - sachlicher …

  Rn. 23 Entgegen dem LSG ist die ausdrücklich arbeitsvertraglich vereinbarte Nebenpflicht zur Besorgung von Ersatzbatterien nicht deshalb unbeachtlich, weil Verrichtungen zur Erhaltung oder Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit eines Beschäftigten grundsätzlich dessen persönlichem Lebensbereich und nicht der versicherten Tätigkeit wertend zuzuordnen sind (so für die Reparatur von Hilfsmitteln BSG Urteil vom 18.2.1987 - 2 RU 33/86 - juris RdNr 14, für gesundheitsfördernde Maßnahmen BSG Urteile vom 28.6.2022 - B 2 U 16/20 R - BSGE 134, 203 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 82, RdNr 20 …und vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58 RdNr 14, für Essen und Trinken BSG Urteil vom 24.6.2003 - B 2 U 24/02 R - juris RdNr 14).