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| BSG, 09.03.1977 - 2 RU 35/76 |
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- BSG, 30.06.1960 - 2 RU 86/56
Auszug aus BSG, 09.03.1977 - 2 RU 35/76
versicherung ausschließt, wenn sie die unternehmensbedingten Umstände derart in den Hintergrund drängt, daB sie als die rechtlich allein wesentliche Unfallursache anzusehen ist (BSGE 12, 242)0 Ein Kraftfahrer ist bei einem Blutalkcholgehalt von 1, 5 0/00 und mehr absolut, doho ohne Rücksicht auf scdstiäö Beweisanzeichen, fahruntüchtig (BSGE 54, 216)° Von dieser Recht- 5 -.Erst wenn eine auf unternehmensfremdem Alkoholgenuß be- 'ruhende - absolute oder relative - Fahruntüchtigkeit festgestellt ist, die bei der Herbeiführung des Unfalls mitgewirkt hat, ist die weitere Entscheidung zu treffen, ob sie neben anderen für das Zustandekommen des Unfalls maßgebenden Umstände die rechtlich allein wesentliche Unfallursache gewesen ist (vgl. BSGE 8, 245; 10, 46, 50; 12, 242, 246)° Als Beweisanzeichen für eine relative Fahrantüchtigkeit kommen neben einem zu Leistungsminderungen und Persönlichkeitsveränderungen führenden Blutalkoholgehalt u.a. die zur Unfallzeit bestehende Verkehrslage, die Fahrweisé"dés Verunglückten sowie seine Reaktâ- uxxurmittelbar vor oder nach der Unfallsituation in Betracht (…BSG Urteil vom 13. März 1975 aaO; Brackmann, Handbuch der Unfallversicherühg, 8° Aufl., S° 488 e und f)° Aus diesen Beweisanzeichen läßt sich in der Regel zugleich beurteilen, ob und in welchem Umfang die alkoholbedingte Fahruntüchtig- '" keit an der Verursachung des Unfalls mitgewirkt hat° Unter.diesen Umständen reichen die Ausführungen des LSG, daß H, infolge Alkoholeinâ- irkung bei einer BAK von 0/00.
- BSG, 21.11.1958 - 5 RKn 33/57
Anspruch auf Gewährung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen …
Auszug aus BSG, 09.03.1977 - 2 RU 35/76
Erst wenn eine auf unternehmensfremdem Alkoholgenuß be- 'ruhende - absolute oder relative - Fahruntüchtigkeit festgestellt ist, die bei der Herbeiführung des Unfalls mitgewirkt hat, ist die weitere Entscheidung zu treffen, ob sie neben anderen für das Zustandekommen des Unfalls maßgebenden Umstände die rechtlich allein wesentliche Unfallursache gewesen ist (vgl. BSGE 8, 245; 10, 46, 50; 12, 242, 246)° Als Beweisanzeichen für eine relative Fahrantüchtigkeit kommen neben einem zu Leistungsminderungen und Persönlichkeitsveränderungen führenden Blutalkoholgehalt u.a. die zur Unfallzeit bestehende Verkehrslage, die Fahrweisé"dés Verunglückten sowie seine Reaktâ- uxxurmittelbar vor oder nach der Unfallsituation in Betracht (…BSG Urteil vom 13. März 1975 aaO; Brackmann, Handbuch der Unfallversicherühg, 8° Aufl., S° 488 e und f)° Aus diesen Beweisanzeichen läßt sich in der Regel zugleich beurteilen, ob und in welchem Umfang die alkoholbedingte Fahruntüchtig- '" keit an der Verursachung des Unfalls mitgewirkt hat° Unter.diesen Umständen reichen die Ausführungen des LSG, daß H, infolge Alkoholeinâ- irkung bei einer BAK von 0/00. - BSG, 13.03.1975 - 2 RU 9/73
Auszug aus BSG, 09.03.1977 - 2 RU 35/76
Der erkennende Senat hat dies in seinem vom 15° März 1975 - 2 RU 9/73 - ausführlich Urteil.
- BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77
Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache - …
Als Beweisanzeichen für eine alkoholbedingte Fahruntauglichkeit hat das BSG ua angesehen: die Fahrweise des Betroffenen, wie ZB überhöhte Geschwindigkeit, das Fahren in Schlangenlinien, plötzliches Bremsen, sowie sein Verhalten unmittelbar vor, bei oder nach dem Unfall (vgl BSGE 56, 55, 58; BSG in USK 7564 S. 266 und 75164; Urteil vom 9. März W977 - 2 RU 35/76). - BSG, 27.06.1984 - 9b RU 86/83
Alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit - Ausschluß des Versicherungsschutzes - …
Erst wenn bei einem Verkehrsunfall eine auf unternehmensfremdem Alkoholgenuß beruhende Fahruntüchtigkeit auf diese Weise absolut oder relativ festgestellt worden ist, darf die weitere Entscheidung getroffen werden, ob sie neben anderen Mitursachen die rechtlich allein wesentliche Ursache gewesen ist (vgl BSG, Urteil vom 9. März 1977, 2 RU 35/76 Medizin im Sozialrecht -Meso- B 330/33).Das Gutachten des Bundesgesundheitsamts "Alkohol bei Verkehrsstraftaten" (Kirschbaum-Verlag 1966, bearbeitet von Lundt und Jahn), auf dessen Empfehlung die Einführung des "Gefahrengrenzwertes" von 0, 8 %o beruht, geht ausdrücklich davon aus, daß im Einzelfall eine Fahrunsicherheit nicht nachgewiesen zu werden brauche (Gutachten S ü7; vgl BSG-Urteile vom 22. Januar 1976, 2 RU 239/73 SozSich 1976, 188, und vom 9. März 1977, aaO;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 9. Aufl, Band 11, 60. Nachtrag September 1983, S 987u mwN).
- LSG Hessen, 08.02.1984 - L 3 U 284/83
Familienheimfahrten; Feierabendausgestaltung im Umschulungszentrum
Aus diesen Beweisanzeichen lässt sich in der Regel zugleich beurteilen, ob und in welchem Umfang die alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit an der Verursachung des Unfalls mitgewirkt hat (…vgl. HLSG a.a.O. unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 9.3.1977 - 2 RU 35/76 - 13.3.1975 - 2 RU 9/73 20.1.1977 - 8 RU 52/76 - in…">548%20RVO%20Nr.%2027#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 2200 § 548 RVO Nr. 27).
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