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• Wolters Kluwer

  Einordnung eines Verkehrsunfalls als Arbeitsunfall - Unfall auf dem Weg von der eigenen Wohnung zur Arbeitsstelle

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BSG, 20.05.1976 - 8 RU 134/75

  Unfallversicherungsschutz - Versicherter Arbeitsweg - Weg zur Arbeit - …

  Auszug aus BSG, 24.01.1991 - 2 RU 35/90

  Auf dem Weg von der eigenen Wohnung zur Arbeitsstätte wird nach § 550 RVO grundsätzlich ein innerer Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit angenommen, weil der Versicherte diesen Weg wegen seiner Tätigkeit im Unternehmen zurücklegen muß (vgl zB BSG Urteil vom 27. Juli 1989 - 2 RU 10/89 - in BAGUV RdSchr 94/89), oder mit anderen Worten: der innere Zusammenhang ist gegeben, wenn der Weg, den der Versicherte zurückgelegt hat, wesentlich dazu diente, die versicherte Tätigkeit aufzunehmen (vgl zB BSG SozR 2200 § 539 Nr. 21, Urteil des Senats vom 12. Juni 1990 - 2 RU 58/89 - mwN in HV-Info 1990, 2064).

  Damit dient der Weg bereits wesentlich den Interessen desjenigen Betriebes, für den die versicherte Tätigkeit verrichtet wird (auch iS des früher ebenfalls für die gesetzliche Unfallversicherung zuständig gewesenen 8. Senats des Bundessozialgerichts -BSG- in SozR 2200 § 539 Nr. 21 = Breithaupt 1977, 224, wo gerade nicht von wesentlichen Interessen des Betriebes die Rede ist, wie die Beklagte irrtümlich meint).

• BSG, 12.06.1990 - 2 RU 58/89

  Arbeitsstätte; Unaufklärbarkeit; Unfallhergang; Weg

  Auszug aus BSG, 24.01.1991 - 2 RU 35/90

  Auf dem Weg von der eigenen Wohnung zur Arbeitsstätte wird nach § 550 RVO grundsätzlich ein innerer Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit angenommen, weil der Versicherte diesen Weg wegen seiner Tätigkeit im Unternehmen zurücklegen muß (vgl zB BSG Urteil vom 27. Juli 1989 - 2 RU 10/89 - in BAGUV RdSchr 94/89), oder mit anderen Worten: der innere Zusammenhang ist gegeben, wenn der Weg, den der Versicherte zurückgelegt hat, wesentlich dazu diente, die versicherte Tätigkeit aufzunehmen (vgl zB BSG SozR 2200 § 539 Nr. 21, Urteil des Senats vom 12. Juni 1990 - 2 RU 58/89 - mwN in HV-Info 1990, 2064).
• BSG, 20.05.1976 - 8 RU 98/75

  Unfallversicherungsschutz - Fahrschüler - Spielereien mit Sprengkörpern

  Auszug aus BSG, 24.01.1991 - 2 RU 35/90

  Selbst wenn man aber davon ausgeht, daß der Kläger bei seiner Heimfahrt verbotswidrig handelte, schließt dies nach § 548 Abs. 3 RVO den Versicherungsschutz auf dem Weg nach dem Ort der Tätigkeit nicht aus (s BSGE 42, 42, 46;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl, S 485 d, 486 f).

• BSG, 05.08.1976 - 2 RU 231/74

  Arbeitsunfall - Besatzungsmitglied - Zwischendeck - Schiff im Hafen - …

  Auszug aus BSG, 24.01.1991 - 2 RU 35/90

  Dies gilt selbst dann, wenn - worauf die Beklagte hinweist - bei einem nicht verbotswidrigen Handeln der Arbeitsunfall nicht eingetreten wäre (BSG SozR 2200 § 548 Nr. 22; BSG, Urteil vom 12. Oktober 1973 - 2 RU 190/72;… Brackmann aaO).
• BSG, 27.07.1989 - 2 RU 10/89

  Auszug aus BSG, 24.01.1991 - 2 RU 35/90

  Auf dem Weg von der eigenen Wohnung zur Arbeitsstätte wird nach § 550 RVO grundsätzlich ein innerer Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit angenommen, weil der Versicherte diesen Weg wegen seiner Tätigkeit im Unternehmen zurücklegen muß (vgl zB BSG Urteil vom 27. Juli 1989 - 2 RU 10/89 - in BAGUV RdSchr 94/89), oder mit anderen Worten: der innere Zusammenhang ist gegeben, wenn der Weg, den der Versicherte zurückgelegt hat, wesentlich dazu diente, die versicherte Tätigkeit aufzunehmen (…vgl zB BSG SozR 2200 § 539 Nr. 21, Urteil des Senats vom 12. Juni 1990 - 2 RU 58/89 - mwN in HV-Info 1990, 2064).
• BSG, 12.10.1973 - 2 RU 190/72

  Auszug aus BSG, 24.01.1991 - 2 RU 35/90

  Dies gilt selbst dann, wenn - worauf die Beklagte hinweist - bei einem nicht verbotswidrigen Handeln der Arbeitsunfall nicht eingetreten wäre (…BSG SozR 2200 § 548 Nr. 22; BSG, Urteil vom 12. Oktober 1973 - 2 RU 190/72;… Brackmann aaO).

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• BGH, 04.04.1995 - VI ZR 327/93

  Bindungswirkung eines bestandskräftigen Rentenbescheids der gesetzlichen …

  Das beruht darauf, daß die Versicherungstatbestände des § 539 Abs. 1 Nr. 1 und § 539 Abs. 2 RVO in derartigen Fällen nebeneinander verwirklicht sein können, im Verhältnis zu dem Verletzten regelmäßig aber nur eine Berufsgenossenschaft für die Versicherungsleistung zuständig ist (BSGE 5, 168, 175; 12, 65, 68 f.; 27, 233, 236; BSG…, Urteil vom 30. Oktober 1963 - 2 RU 225/62 - SozR Nr. 35 zu § 537 a.F. RVO; vom 4. Dezember 1991 - 2 RU 35/90 - …">1739%20RVO%20Nr.%201#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 3-2200 § 1739 RVO Nr. 1).
• LSG Bayern, 12.07.2001 - L 17 U 305/00

  Anspruch einer Altenpflegepraktikantin auf Entschädigungsleistungen aus der …

  Bei einem Unfall auf dem Weg von Zuhause zur Arbeit und zurück wird grundsätzlich ein innerer Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit angenommen, weil der Versicherte diesen Weg wegen seiner Tätigkeit im Unternehmen zurücklegen muss (vgl zB BSG Urteil vom 27.07.1989 - 2 RU 10/89 - in BAGUV RdSchr 94/89 und Urteil vom 24.01.1991 - 2 RU 35/90).
• BSG, 28.06.1991 - 2 RU 70/90

  Anspruch der Kinder und des Ehegatten auf Hinterbliebenenentschädigung nach einem …

  Auf dem Weg von der Arbeitsstätte zur eigenen Wohnung, dem Heimweg, wird gemäß § 550 RVO grundsätzlich ein innerer Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit angenommen, weil der Versicherte diesen Weg wegen seiner Tätigkeit im Unternehmen zurücklegen muß (vgl zB BSG Urteil vom 27. Juli 1989 - 2 RU 10/89 - in BAGUV RdSchr 94/89 und Urteil vom 24. Januar 1991 - 2 RU 35/90 -).