Rechtsprechung
| BSG, 21.12.1977 - 2 RU 40/76 |
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Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BSG, 10.12.1957 - 2 RU 270/55
Auszug aus BSG, 21.12.1977 - 2 RU 40/76
Einen Rechtssatz des Inhalts, daß der Versicherungsschutz entfällt, wenn der Versicherte sich bewußt einer erhöhten Gefahr aussetzt und dadurch zu Schaden kommt, gibt es nicht (BSGE 6, 164, 469).
- BSG, 29.04.1980 - 2 RU 17/80
Weg nach oder vom Ort der Tätigkeit - Unterbrechung des Weges - Private …
Das BSG habe in seinem Urteil vom 21. Dezember 1977 (2 RU 40/76) ausgeführt, daß die Ansicht, erst mit dem Erreichen des öffentlichen Verkehrsweges wäre die Unterbrechung beendet gewesen, nicht ausreichend berücksichtige, daß für den Beginn und für die Beendigung des Versicherungsschutzes bei Betriebswegen jedenfalls nicht strengere Maßstäbe anzulegen seien als für Wege nach und von der Arbeitsstätte.Deshalb steht auch das vom LSG angeführte Urteil des Senats vom 21. Dezember 1977 (2 RU 40/76) nicht im Widerspruch zu der oben aufgezeigten Rechtsprechung des Senats.
- LSG Hessen, 18.10.1995 - L 3 U 329/94
Wegeunfall - Gaststättenbesuch - Nahrungsaufnahme - Einkaufszentrum - …
Danach sind die Einnahme des Essens und alle damit unmittelbar zusammenhängenden Verrichtungen dem privaten, eigenwirtschaftlichen und somit unversicherten Bereich zuzurechnen, während der Versicherte auf dem Weg zur Essenseinnahme unter gesetzlichem Unfallversicherungsschutz steht bis zum Durchschreiten der Außentür des Gebäudes, in dem die Gaststätte/Kantine liegt, in der er das Essen einzunehmen beabsichtigt (…dazu Brackmann, a.a.O., S. 486 k I;… Lauterbach-Watermann, a.a.O., Anm. 8 zu § 550 RVO; Urteile des BSG vom 21. Dezember 1977, Az.: 2 RU 40/76 sowie vom 27. August 1991, Az.: 2 RU 47/79).
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