Rechtsprechung
| BSG, 22.11.1984 - 2 RU 41/83 |
Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (4)
- BSG, 20.12.1961 - 2 RU 206/58
Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen eines …
Auszug aus BSG, 22.11.1984 - 2 RU 41/83
Die Inspektion - oder Reparatur - eines für die Fahrt nach und von der Arbeitsstätte benutzten Kraftfahrzeugs gehört zu den vorbereitenden Tätigkeiten, welche der Betriebstätigkeit zu fern stehen, als daß sie schon dem persönlichen Lebensbereich des Beschäftigten entzogen und der betrieblichen Sphäre zuzurechnen wären (3 BSGE 16, 77, 78 und ständige Rechtsprechung des BSG;… s auch Brackmann aaO S H86h und h I mN aus Rechtsprechung und Schrifttum). - BSG, 29.02.1984 - 2 RU 73/82
Versicherungsschutz auf dem Weg zur Arbeit - Rollschuhe - Unfallversicherung
Auszug aus BSG, 22.11.1984 - 2 RU 41/83
Der Unfall hat sich nicht auf dem direkten Weg ereignet, den der Kläger zwischen Arbeitsstätte und Wohnung regelmäßig mit seinem Pkw fuhr (zur sog. gemischten Tätigkeit für einen solchen Fall 3 ua BSG Urteil vom 29. Februar 198" - 2 RU 73/82 -, zur Veröf- fentlichung vorgesehen;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung 1. - 9. Aufl, S "86 e mwN). - BSG, 28.11.1979 - 5 RKn 11/78
Auszug aus BSG, 22.11.1984 - 2 RU 41/83
28. November 1979 - 5 RKn 11/78; Urteil vom 27. Juni 198" - 9b RU H6/82). - BSG, 23.03.1972 - 2 RU 133/70
- BSG, 12.01.2010 - B 2 U 36/08 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Schulbesuch - sachlicher …
Rn. 12 An einer Abweichung vom unmittelbaren Weg fehlt es nicht deshalb, weil der Kläger zunächst mit ihr im Wesentlichen eigenwirtschaftliche Zwecke verfolgt hätte (vgl hierzu BSG vom 22.11.1984 - 2 RU 41/83 - Juris RdNr 13 f) .Daher kommt es nicht entscheidend darauf an, ob infolge der Mitnahme von versicherten Personen zunächst ein Weg in entgegengesetzter Richtung zum Zielort zurückgelegt wird (…vgl BSG vom 26.1.1988 - 2 RU 12/87 - SozR 2200 § 550 Nr. 77 S 201 f; BSG vom 22.11.1984 - 2 RU 41/83 - Juris RdNr 14;… BSG vom 8.12.1983 - 2 RU 75/82 - SozR 2200 § 550 Nr. 60 S 150 f) .
- LSG Baden-Württemberg, 13.02.2003 - L 7 U 313/02
Anspruch des Klägers auf Entschädigungsleistungen auf Grund eines Wegeunfalls und …
Hierunter können auch Kraftfahrzeuge fallen, was aber voraussetzt, dass sie ihrer Zweckbestimmung nach hauptsächlich für die Tätigkeit im Unternehmen gebraucht werden (vgl. BSG, Urteil vom 22.11.1984 - 2 RU 41/83 = SozSich 1985, 189 f).Einer solchen Tätigkeit ist das Zurücklegen des Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit i. S. des §§ 550 RVO nicht gleichzuerachten (vgl. BSG, Urt. vom 22.11.1984 a.a. O. mit weiteren Hinweisen).
- BSG, 27.06.1991 - 2 RU 8/91
Anspruch auf Witwenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung - Unmittelbare …
Deshalb sind Wege, die nur zur Vorbereitung des eigentlichen Weges zur Aufnahme der Arbeit am Ort der Tätigkeit dienen, ebensowenig unfallversicherungsgeschützt wie andere Handlungen zur Vorbereitung der Betriebstätigkeit (…s BSGE 7 aaO S 257; BSG Urteil vom 22. November 1984 - 2 RU 41/83 - in HV-Info 1985 Nr. 6 S 50). - BSG, 08.12.1994 - 2 RU 41/93
Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Arbeitszimmer
Die von der Revision für ihre gegenteilige Auffassung zitierten Urteile des Senats vom 22. November 1984 (2 RU 41/83) und vom 30. Januar 1985 (…SozR 2200 § 548 Nr. 67 = Breithaupt 1986, 22) betreffen wesentlich andere Sachverhalte.
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