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| BSG, 30.03.1988 - 2 RU 41/87 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BSG, 30.06.1960 - 2 RU 207/59
Auszug aus BSG, 30.03.1988 - 2 RU 41/87
Danach ist im Rahmen des 5 550 EVO der Weg von und nach dem Ort der Tätigkeit zur Einnahme von Mahlzeiten ebenso geschützt (s 8503 1M, 197, 199;… Brackmann aaO S 486i I) wie der Weg, um sich Lebensmittel für den alsbaldigen Verzehr zu besorgen (BSGE 12, 254, 255;… Brackmann aaO S ü861).sprechend teilzunehmen, zumindest erleichtern (…BSG SozR 2200 5 550 Nr. 5";… SozR Nr. 15 zu % 550 EVO; BSGE 12, 254, 255 : SozR Nr. 27 zu % 543 RVO aF; RVA EuM 21, 281; 48, 162 und 16" Fußnote).
- BSG, 31.03.1981 - 2 RU 29/79
Unfall auf dem Schulweg - Arbeitsunfall - Besorgung für den Unterricht
Auszug aus BSG, 30.03.1988 - 2 RU 41/87
auch diejenigen ihrer Verrichtungen nicht als versicherte Schultätigkeiten gelten, die wesentlich durch den Schulbesuch bedingt sind und deshalb an sich nach dem Recht der allgemeinen Unfallversicherung ihm zuzuordnen wären (BSGE 51, 257, 259 : SozR 2200 % 5ü8 Nr. 55). - BSG, 25.01.1977 - 2 RU 50/76
Auszug aus BSG, 30.03.1988 - 2 RU 41/87
Wie im Falle eines solchen ausdrücklichen Verbote (vgl BSG vom 25. Januar 1977 2 RU 50/76 - -. - BSG, 13.12.1984 - 2 RU 33/83
Auszug aus BSG, 30.03.1988 - 2 RU 41/87
Der Senat hat den Versicherungsschutz dementsprechend auch auf Wegen bejaht, die der versicherte Schüler außerhalb des Schulgeländes zur Ausübung der versicherten Tätigkeit zurücklegt (Betriebswege); er hat den organisatorischen Verantwortungsbereich der Schule bei Wegen außerhalb der Schule und der Unterrichtszeit in Fällen angenommen, in denen Schüler auf einzelne Anordnung eines Lehrers (…BSGE 51 aaO "Tümpelwasserfall"), aus dem Sachzwang einer übergeordneten Schulanordnung heraus (…SozR 2200 5 539 Nr. 120 "Ausweisfall") oder zur Erneuerung oder Beförderung von Arbeitsgerät (BSGE 57, 260, 261 : SozR 2200 5 549 Nr. 9 "Lesebuchfall") tätig geworden sind.
- BSG, 24.01.1990 - 2 RU 22/89
Unfallversicherung; Schule; Verantwortungsbereich
Entgegen der Auffassung des Klägers unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt auch von dem, der dem Urteil des Senats vom 30. März 1988 - 2 RU 41/87 - (ZfS 1988, 211 = USK 8828) zugrunde lag. - BSG, 30.05.1988 - 2 RU 5/88 Indessen kann in der Schülerunfallversicherung nach § 539 Abs. 1 Nr. 14 Buchst b RVO nicht von einem umfassenden Versicherungsschutz ohne Rücksicht auf den organisatorischen Verantwortungsbereich der Schule ausgegangen werden; hier ist der Versicherungsschutz deutlich enger als in der gewerblichen Unfallversicherung (…ständige Rechtsprechung des Senats, vgl zuletzt SozR 2200 § 539 Nr. 120 mwN und Urteil vom 30. März 1988 - 2 RU 41/87 -).
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