Rechtsprechung
| BSG, 08.12.1994 - 2 RU 41/93 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Arbeitszimmer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1995, 1694
- VersR 1996, 84
- BB 1995, 782
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (5)
- BSG, 25.02.1993 - 2 RU 12/92
Voraussetzungen für das Erleiden eines Arbeitsunfalls - Notwendigkeit des …
Auszug aus BSG, 08.12.1994 - 2 RU 41/93
Eine solche Wertung nach dem Gesetz ist der Rechtsanwendung im Einzelfall vorbehalten (BSGE 63, 273, 274; BSG Urteil vom 25. Februar 1993 - 2 RU 12/92 -).Ebenso rechtfertigt das Urteil des Senats vom 25. Februar 1993 (2 RU 12/92) keine andere rechtliche Beurteilung des vorliegenden Rechtsstreites.
- BSG, 28.06.1988 - 2 RU 60/87
Unfallversicherung - Ausland
Auszug aus BSG, 08.12.1994 - 2 RU 41/93
Eine solche Wertung nach dem Gesetz ist der Rechtsanwendung im Einzelfall vorbehalten (BSGE 63, 273, 274; BSG Urteil vom 25. Februar 1993 - 2 RU 12/92 -). - BGH, 08.03.1994 - VI ZR 141/93
Aufenthalt des Auftraggebers in einer Kfz-Werkstatt
Auszug aus BSG, 08.12.1994 - 2 RU 41/93
Auch die von der Revision zitierte Entscheidung des BGH (NJW 1994, 1480) führt zu keiner anderen rechtlichen Beurteilung. - BSG, 26.06.1985 - 2 RU 71/84
Versicherungsschutz - Unfall - Privater Wohnbereich - Alarmruf
Auszug aus BSG, 08.12.1994 - 2 RU 41/93
Im letzteren Fall ist Versicherungsschutz grundsätzlich auch dann gegeben, wenn sie örtlich nicht im Betrieb, sondern im privaten Wohnbereich des Versicherten durchgeführt wird (…vgl ua BSG SozR Nr. 13 zu § 548 RVO; SozR 2200 § 548 Nr. 72). - BSG, 22.11.1984 - 2 RU 41/83
Auszug aus BSG, 08.12.1994 - 2 RU 41/93
Die von der Revision für ihre gegenteilige Auffassung zitierten Urteile des Senats vom 22. November 1984 (2 RU 41/83) und vom 30. Januar 1985 (…SozR 2200 § 548 Nr. 67 = Breithaupt 1986, 22) betreffen wesentlich andere Sachverhalte.
- BSG, 21.03.2024 - B 2 U 14/21 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Homeoffice - Betriebsweg - …
Ein derartiger Sachverhalt stand hier nicht zur Entscheidung, weil die Raumtemperatur des Arbeitszimmers Bestandteil der unmittelbaren Arbeitsbedingungen ist (BSG Urteil vom 8.12.1994 - 2 RU 41/93 - juris RdNr 17).Hierbei stellen sich indes wie im Fall der "besonderen Betriebsgefahr" nicht Fragen der Unfallkausalität, sondern des inneren Zusammenhangs (…zB BSG Urteil vom 18.11.2008 - B 2 U 27/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 30 RdNr 25 mwN; s auch BSG Urteil vom 8.12.1994 - 2 RU 41/93 - juris RdNr 15 ff).
- BSG, 19.03.1996 - 2 RU 19/95
Unfallversicherungsschutz bei einem auf persönlichen Gründen beruhenden …
Eine solche Wertung nach dem Gesetz ist der Rechtsanwendung im Einzelfall vorbehalten (BSG Urteil vom 25. Februar 1993 - 2 RU 12/92 - HV-INFO 1993, 1102 = USK 93101; BSG Urteil vom 8. Dezember 1994 - 2 RU 41/93 - HV-INFO 1995, 711 = NJW 1995, 1694).Im letzteren Fall ist Versicherungsschutz grundsätzlich auch dann gegeben, wenn sie örtlich nicht im Betrieb, sondern im privaten Wohnbereich des Versicherten durchgeführt wird (…vgl ua BSG SozR Nr. 13 zu § 548 RVO;… BSG SozR 2200 § 548 Nr. 72; BSG Urteil vom 8. Dezember 1994 - 2 RU 41/93 - HV-INFO 1995, 711 = NJW 1995, 1694).
Auch das von der Revision angeführte Urteil des Senats vom 8. Dezember 1994 - 2 RU 41/93 -(HV-INFO 1995, 711 = NJW 1995, 1694) führt zu keinem anderen Ergebnis.
- LSG Baden-Württemberg, 23.11.2006 - L 10 U 3788/06
Unfallversicherungsschutz bei fehlender betrieblicher Handlungstendenz
Ebenfalls unter Unfallversicherungsschutz sah das BSG einen Außendienstmitarbeiter, der auf der häuslichen Treppe stürzte, als er Tapetenreste vom Dachboden holen wollte, um damit sein Arbeitszimmer zu renovieren (BSG, Urteil vom 8. Dezember 1994, 2 RU 41/93, NJW 1995, 1694), oder eine Geschäftsinhaberin, die eine in den Wohnräumen verwahrte Geldkassette in die Geschäftsräume brachte und dabei stürzte (BSG…, Urteil vom 30. November 1972, 2 RU 24/71, SozR Nr. 38 zu § 548 RVO). - BSG, 11.05.1995 - 2 RU 8/94
Voraussetzungen für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls - Erfassung aller im …
Diese Art von verbessertem "Betriebsklima" bezieht sich auch nicht auf die Kollegialität der Beschäftigten untereinander oder auf gute Beziehungen zum Unternehmer (…s dazu das Urteil des Senats vom 25. August 1994 - 2 RU 23/93 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 21), sondern auf die gesteigerte Arbeitsmotivation durch soziale Arbeitsplatzgestaltung (vgl das Urteil des Senats vom 8. Dezember 1994 - 2 RU 41/93 - Beseitigen von Flecken an den Wänden des Arbeitszimmers durch Neutapezierung - HV-Info 1995, 711 = BAGUV RdSchr 40/95).
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