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Rechtsprechung
   BSG, 12.05.1981 - 2 RU 49/79   

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https://dejure.org/1981,20853
BSG, 12.05.1981 - 2 RU 49/79 (https://dejure.org/1981,20853)
BSG, Entscheidung vom 12.05.1981 - 2 RU 49/79 (https://dejure.org/1981,20853)
BSG, Entscheidung vom 12. Mai 1981 - 2 RU 49/79 (https://dejure.org/1981,20853)
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (3)

  • BSG, 28.07.1977 - 2 RU 5/77
    Auszug aus BSG, 12.05.1981 - 2 RU 49/79
    Wie der erkennende Senat bereits ausgeführt hat (BSGE 44, 203, 206; 47, 281, 285) fal-" len nach der Zielvorstellung des Gesetzgebers nicht unter den Kindergartenbegriff des 5 559 Abs. 1 Nr. 14 Buchst & RV0 alle Kindertagesstätten, die vom durchschnittlichen Alter der auf- Zunehmenden Kinder her keine vorschulische Erziehung iS der obigen Ausführungen bieten können,.

    Bei einem Kinderspielkreis, dervon einer Spiel(kreis)gruppenleiterin geleitet wurde und zudem nur an zwei Wochentagen für jeweils drei Stunden stäifand, hat der Senat die Eigen50haft 818 Kindergarten iS des 5 559 Abs. 1 Nr. 14 Buchst a RVGverneint (BSGE 44, 203, 207).

  • BSG, 18.12.1974 - 8 RU 34/73
    Auszug aus BSG, 12.05.1981 - 2 RU 49/79
    Die klägerin hat keinen Anspruch gegen den Beklagten in entsprechender Anwendung das 5 1510 Abs. 2 RVG (BSGE 39, 24) auf Ersatz.
  • BSG, 08.09.1977 - 2 RU 115/75
    Auszug aus BSG, 12.05.1981 - 2 RU 49/79
    Entscheidend ist vielmehr, ob sie ein Kindergarten iS dieser Vorschrift ist (BSGE 44, 2059 205; 47, 281, 285; BSG Urteil vom 9. September 1977 - 2 RU 115/75 -)°.
  • BSG, 18.01.2011 - B 2 U 15/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Kind - Kindergarten …

    Der Versicherungsschutz für Kinder während des Besuchs von Kindergärten nach § 539 Abs. 1 Nr. 14 Buchst a RVO bezog sich nur auf Einrichtungen, die vom durchschnittlichen Alter der Kinder her auf eine vorschulische Erziehung gerichtet waren, wie sie in der Regel drei- bis sechsjährige Kinder in Kindergärten erhalten (…vgl hierzu BSG SozR 1500 § 150 Nr. 9 = BSGE 44, 203 - 207;… BSG SozR 2200 § 1511 Nr. 1 = BSGE 47, 281 - 285; BSG vom 12.5.1981 - 2 RU 49/79 -).
  • LSG Hessen, 24.09.2019 - L 3 U 108/17
    Hier geht deutlich hervor, dass es dem Gesetzgeber um einen Schutz der sich in der vorschulischen Erziehung befindlichen Kinder ging (…BT-Drs. VI/1333, S. 7 bzw. BT-Drs. VI/1644, S. 1; vgl. auch BSG, Urteil vom 28. Juli 1977 - 2 RU 5/77 - juris; Urteil vom 12. Mai 1981 - 2 RU 49/79 - juris).
  • BSG, 19.10.1982 - 2 RU 23/81
    Dazu steht nicht im Gegensatz, wie der Beklagte meint, daß beispielsweise die Beurteilung, ob eine gegnerische Fußballmannschaft eine Betriebssportgruppe (BSG Beschluß vom 5. Februar 1980 - 2 EU 209/79 -) oder ein Kinderspielkreis ein Kindergarten (BSG Urteil vom 12. Mai 1981 - 2 RU 49/79 - USK 8179) ist, sich nicht subjektiven.
  • BSG, 29.10.1980 - 2 RU 99/79
    BKVO überhaupt vorliegt, hält es der Senat jedenfalls für untunlich, auf eine mögliche berufliche Kompensation näher einzugehen (vgl ua BSG-Urteile vom 29. April 4980 2 RU 60/78 -" 2 EU 75/78 -, 2 RU 49/79 - und - 2 RU 45/80 ).
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