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| BSG, 14.12.1978 - 2 RU 51/78 |
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Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BSG, 31.10.1968 - 2 RU 139/67
Jahresarbeitsverdienst - Einkommenslose Zeiten - Berücksichtigungsfähige …
Auszug aus BSG, 14.12.1978 - 2 RU 51/78
dabei mitberäcksichtigt, daß bei den Beziehern vorgezogenen Altersruhegeldes das Gesetz von der Vermutung ausgeht, daß diese Personen wegen ihres Alters nicht mehr vermittelt werden könnenw In diesem Urteil hat der Senat jedoch (wie schon in BSGE 28, 274" 277) hervorgehoben" daß es von den jeweiligen Umständen des Einzelfalles abhängt" ob die Beziehungen des Verletzten zu seiner früheren Tätigkeit als i8".Würde auch nach den noch vom LSG festzustellenden Umständen die Anwendbarkeit des Satzes 2 entfallen9 weil die frühere Tätigkeit des U" nicht mehr berücksichtigt werden kann" ist der JAV ; entgegen der Auffassung des LSG = grundsätzm lich gemäß Satz 5 des 5 574 Abs. 4 nach der zur Unfallzeit verrichteten Tätigkeit zu berechnen (vgl BSGE 28, 274, 278;… siehe auch Urteil des 8. Senats des BSG in SozR 2200 5 574 Nr. 8 S 45 in stillschweigender Aufgabe seiner Ausführungen in Nr. 2 aa0)w In dem vom erkennenden Senat am 28" April 4977 (…SozR aaO Nr. 40) entschiedenen Fall kam die Anwendung des Satzes 5 nur deshalb nicht in Betracht(, weil der Verletzte zur Unfallzeit eine entgeltliche Tätigkeit nicht ausgeübt hattet Falls der gemäß Satz 2 oder Satz } ermittelte " fiktive " JAV in erheblichem Maße unbillig sein sollte9 käme eine entsprechende Korrektur nach 5 577 RVO in Betrachtw.
- LSG Hessen, 19.12.2001 - L 3 U 409/99
Gesetzliche Unfallversicherung - JAV nach billigem Ermessen - Vorliegen einer …
Denn die Anwendung dieser Vorschrift setzt nach herrschender Auffassung (vgl. BSG…, Urteil vom 28. April 1977, a.a.O. und Urteil vom 14. Dezember 1978 -- 2 RU 51/78 -- in SGb 1979, 69;… Lauterbach/Watermann, a.a.O., § 571 Anm. 4a) voraus, dass die letzte Tätigkeit mit Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen noch in einem durch das Arbeitsleben bestimmten Zusammenhang mit der zur Unfallzeit ausgeübten Tätigkeit steht. - LSG Hessen, 11.03.1981 - L 3 U 9/79 Das ist nicht möglich, da, wie die Beklagte zutreffend geltend macht, wegen zu langen Zeitablaufs zwischen dieser Tätigkeit und der Arbeitseinkommenslosigkeit bis zum Unfalltag von über 6 Jahren kein durch das Arbeitsleben geprägter Zusammenhang gegeben ist (vgl. BSG Urteil vom 31. Oktober 1968 - 2 RU 139/67 - in E 28, 272;… 24. Februar 1974 - 8 RU 54/76 - in
…">571%20RVO%20Nr.%208#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 2200 § 571 RVO Nr. 8;… 24. April 1975 - 8 RU 36/74 - in Lauterbach - Kartei Nr. 9686 zu § 571 RVO 28. April 1977 - 2 RU 39/75 - in …">571%20RVO%20Nr.%2010#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 2200 § 571 RVO Nr. 10; 14. Dezember 1978 - 2 RU 51/78 - in SozR 1979, 88;… Lauterbach, Gesetzliche Unfallversicherung, 3. Aufl., Anm. 4 a zu § 571 RVO;… Brackmann, Hand buch der Sozialversicherung, 9. Aufl., S. 574 g).
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