Rechtsprechung
| BSG, 24.06.1981 - 2 RU 51/79 |
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Unfallversicherungsschutz bei Hepatitis nach Bluttransfusion während stationärer Behandlung
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BSG, 30.09.1980 - 2 RU 13/80
Zum Versicherungsschutz nach RVO § 539 Abs 1 Nr 17 Buchst a während einer …
Auszug aus BSG, 24.06.1981 - 2 RU 51/79
Das Risiko der ärztlichen Behandlung selbst ist nicht Gegenstand des Unfallversicherungsschutzes nach § 539 Abs. 1 Nr. 17 Buchst a RVO (vgl BSG 1980-09-30 2 RU 13/80 = SozR 2200 § 539 Nr. 71).
- BSG, 07.05.2019 - B 2 U 34/17 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - passive …
Das Risiko von Behandlungsfehlern während einer stationären Behandlung ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats nicht vom Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung umfasst (…vgl zu § 2 Abs. 1 Nr. 15 Buchst a SGB VII BSG Urteil vom 27.4.2010 - B 2 U 11/09 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 14 RdNr 17 ff; zu § 539 Abs. 1 Nr. 17 Buchst a RVO BSG Urteile vom 24.6.1981 - 2 RU 51/79 -, vom 30.9.1980 - 2 RU 13/80 - SozR 2200 § 539 Nr. 71; BSG Urteile vom 31.10.1978 - 2 RU 70/78 - USK 78132 und vom 27.6.1978 - 2 RU 20/78 - BSGE 46, 283). Hieran hält der Senat fest. - LSG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2008 - L 17 U 35/07
Zulässigkeit der Einordnung einer Infektion während der stationären …
Das BSG hat allerdings schon mehrfach entschieden, dass das Risiko der ärztlichen Behandlung selbst nicht Gegenstand des Versicherungsschutzes nach § 539 Abs. 1 Nr. 17a RVO ist (…vgl. BSG SozR 2200 § 539 Nr. 71 mwN; BSG, Urteil vom 24.06.1981 - 2 RU 51/79 - sowie Beschluss vom 09.10.1996 - 2 BU 236/96), worauf das SG bereits zutreffend hingewiesen hat.Demnach fallen auch die für eine Infektion bei der operativen oder postoperativen Behandlung in Betracht kommenden Umstände nicht unter die von dieser Vorschrift erfassten Risiken (BSG, Urteil vom 24.06.1981 - 2 RU 51/79 -).
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