Rechtsprechung
| BSG, 19.10.1982 - 2 RU 52/81 |
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Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (11) Zitiert selbst (6)
- BSG, 22.01.1957 - 2 RU 92/55
Auszug aus BSG, 19.10.1982 - 2 RU 52/81
Der innere Zusammenhang zwischen der verrichteten Tätigkeit und dem zurückgelegten Weg ist regelmäßig dann gegeben, wenn der Versicherte angesichts des ausgewählten Fortbewegungsmittels (BSGE 4, 219, 222) den direkten Weg zwischen den beiden Punkten, hier: der Wohnung des Beigeladenen und seiner Arbeitsstätte, nimmt. - BSG, 23.02.1966 - 2 RU 45/65
Pkw als Arbeitsgerät - Zweckbestimmung des Pkw - Verwahrungsbegriff
Auszug aus BSG, 19.10.1982 - 2 RU 52/81
Es bedarf im vorliegenden Fall keiner Entscheidung, ob die Schlüssel, die der Beigeladene von seiner Verlobten an der Bushaltestelle abholte, Arbeitsgeräte is des 5 549 RVO waren und Versicherungsschutz nach dieser Vorschrift bestand, weil der Beigeladene diese Geräte "befördert" hat (vgl zum Begriff des Arbeitsgeräts zB BSGE 24, 243; LSG Baden-Württemberg, Breithaupt 1968, 381 f; Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 9. Aufl S 481 l und m; Gitter in SGB-30zialversicherung-Gesamtkommentar, EUR. - BSG, 30.10.1964 - 2 RU 157/63
Entschädigungsanspruch aufgrund Verkehrsunfall mit Fahrrad auf dem Weg zur Arbeit …
Auszug aus BSG, 19.10.1982 - 2 RU 52/81
Der erkennende Senat hat nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalles einen Aufenthalt von etwa ein bis zwei Stunden als erheblich angesehen (BSGE 22, 60 f;… SozR Nr. 32 zu S 543 RVO aF; Urteile vom 30. August 1963 - 2 RU 243/61 - und vom 20. April 1978 - 2 RU 1/77 -).
- BSG, 30.03.1982 - 2 RU 5/81
Auszug aus BSG, 19.10.1982 - 2 RU 52/81
Fehlt es an einem solchen Zusammenhang, scheidet die Annahme eines versicherten Unfalles von vornherein selbst dann aus, wenn sich der Unfall auf derselben Strecke ereignet, die der Versicherte auf dem Weg zur Arbeit benutzen muß (…BSG SozR 2200 5 550 Nr. 34; Urteil vom 30. März 1982 - 2 RU 5/81 -). - BSG, 20.04.1978 - 2 RU 1/77
Auszug aus BSG, 19.10.1982 - 2 RU 52/81
Der erkennende Senat hat nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalles einen Aufenthalt von etwa ein bis zwei Stunden als erheblich angesehen (BSGE 22, 60 f;… SozR Nr. 32 zu S 543 RVO aF; Urteile vom 30. August 1963 - 2 RU 243/61 - und vom 20. April 1978 - 2 RU 1/77 -). - BSG, 30.08.1963 - 2 RU 243/61
Auszug aus BSG, 19.10.1982 - 2 RU 52/81
Der erkennende Senat hat nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalles einen Aufenthalt von etwa ein bis zwei Stunden als erheblich angesehen (BSGE 22, 60 f;… SozR Nr. 32 zu S 543 RVO aF; Urteile vom 30. August 1963 - 2 RU 243/61 - und vom 20. April 1978 - 2 RU 1/77 -).
- BSG, 24.06.2003 - B 2 U 40/02 R
Wegeunfall - innerer Zusammenhang - unmittelbarer Weg - Umweg - bedeutende …
Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass die private Besorgung im Bereich der Straße selbst, mithin "so im Vorbeigehen" erledigt wird (BSG Urteile vom 30. März 1982 - 2 RU 5/81 - USK 8299 und vom 19. Oktober 1982 - 2 RU 52/81 - USK 82210).Ein vom Versicherten eingeschlagener Weg, der nicht nur unbedeutend länger ist als der kürzeste Weg, ist als unmittelbarer Weg anzusehen, wenn die Wahl der weiteren Wegstrecke aus der durch objektive Gegebenheiten erklärbaren Sicht des Versicherten dem Zurücklegen des Weges von dem Ort der Tätigkeit nach Hause oder einem anderen, sog dritten Ort zuzurechnen wäre, etwa um eine verkehrstechnisch schlechte Wegstrecke zu umgehen oder eine weniger verkehrsreiche oder schneller befahrbare Straße zu benutzen (BSGE 4, 219, 222;… BSG SozR Nr. 21 zu § 543 RVO aF;… BSG SozR 2200 § 550 Nr. 10;… BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 7 mwN), um als Kraftfahrer vor Erreichen des verkehrsmäßig überfüllten Stadtzentrums an geeigneter Stelle zu parken (…BSG SozR Nr. 8 zu § 550 RVO), um den Schlüssel zum Werkzeugschrank zu holen (BSG, Urteil vom 19. Oktober 1982, aaO), um einem durch die Länge des Weges bedingten Bedürfnis nach Erfrischung zu folgen (BSG, Urteil vom 25. Mai 1961 - 2 RU 41/58 -) oder weil sich der Versicherte verfahren hat (…BSG SozR Nr. 13 zu § 543 RVO aF;… BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 7).
- BSG, 11.09.2001 - B 2 U 34/00 R
Wegeunfall - innerer Zusammenhang - unmittelbarer Weg - Umweg - Wahlfreiheit - …
Voraussetzung hierfür ist allerdings, daß die private Besorgung im Bereich der Straße selbst, mithin "so im Vorbeigehen" erledigt wird (BSG Urteile vom 30. März 1982 - 2 RU 5/81 - USK 8299 und vom 19. Oktober 1982 - 2 RU 52/81 - USK 82210).Ein vom Versicherten eingeschlagener Weg, der nicht nur unbedeutend länger als der kürzeste Weg ist, ist als unmittelbarer Weg anzusehen, wenn die Wahl der weiteren Wegstrecke aus der durch objektive Gegebenheiten erklärbaren Sicht des Versicherten dem Zurücklegen des Weges von dem Ort der Tätigkeit nach Hause oder einem anderen, sog dritten Ort zuzurechnen wäre, um etwa eine verkehrstechnisch schlechte Wegstrecke zu umgehen oder eine weniger verkehrsreiche oder schneller befahrbare Straße zu benutzen (BSGE 4, 219, 222;… BSG SozR Nr. 21 zu § 543 RVO aF;… BSG SozR 2200 § 550 Nr. 10;… BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 7 mwN), um als Kraftfahrer vor Erreichen des verkehrsmäßig überfüllten Stadtzentrums an geeigneter Stelle zu parken (…BSG SozR Nr. 8 zu § 550 RVO), um den Schlüssel zum Werkzeugschrank zu holen (BSG Urteil vom 19. Oktober 1982 - 2 RU 52/81 - USK 82210), um einem durch die Länge des Weges bedingten Bedürfnis nach Erfrischung zu folgen (BSG Urteil vom 25. Mai 1961 - 2 RU 41/58 -) oder weil sich der Versicherte verfahren hat (…BSG SozR Nr. 13 zu § 543 RVO aF;… BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 7).
- BSG, 18.03.1997 - 2 RU 17/96
Wegeunfall bei Apothekenbesuch
Auch bei derartigen Verrichtungen wurde aber von der Rechtsprechung ein Versicherungsschutz bejaht, wenn die Gesamtumstände dafür sprachen, das unfallbringende Verhalten dem nach den Regeln der gesetzlichen Unfallversicherung geschützten Bereich zuzurechnen (zB plötzlich eintretende Krankheit während einer Geschäftsreise, BSG Urteil vom 26. Juni 1970 - 2 RU 113/68 - USK 70105; s auch unvorhergesehene notwendige Reparatur eines Kraftfahrzeuges, BSGE 16, 245;… unvorhergesehenes notwendiges Tanken eines Kraftfahrzeuges, BSG SozR 2200 § 550 Nr. 39;… SozR 3-2200 § 548 Nr. 23; unerwartet für die Weiterfahrt erforderliches Schneeräumen, BSG Urteil vom 28. Juni 1988 - 2 RU 14/88 - HV-INFO 1988 S 1718;… Holen der in der Wohnung vergessenen Brille, BSG SozR 2200 § 550 Nr. 25; bzw der Zahnvollprothese, BSG Urteil vom 26. Mai 1977 - 2 RU 97/75 - USK 77139;… Holen des vergessenen Spindschlüssels, BSG SozR Nr. 11 zu § 243 RVO aF; BSG Urteil vom 19. Oktober 1982 - 2 RU 52/81 -).
- SG Osnabrück, 01.08.2019 - S 19 U 251/17
Anerkennung eines Verkehrsunfalls als Wegeunfall eines Versicherten i.R.d. …
In Betracht kommt, dass sich Versicherte aus betriebsbedingten Gründen fortbewegen, etwa um einen Gegenstand zu holen, den sie für die Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit benötigen (Urteil des BSG vom 19.10.1982, Az.: 2 RU 52/81, juris Rdnr. 17 f.). - SG Osnabrück, 16.05.2019 - S 19 U 123/18
Anerkennung eines Fahrradunfalls als Arbeitsunfalls
In Betracht kommt, dass sich Versicherte aus betriebsbedingten Gründen fortbewegen, etwa um einen Gegenstand zu holen, den sie für die Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit benötigen (Urteil des BSG vom 19.10.1982, Az.: 2 RU 52/81, juris Rdnr. 17 f.). - LSG Bayern, 12.12.2001 - L 17 U 203/01
Entschädigung eines Verkehrsunfalles als Arbeitsunfall; Reichweite des …
Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass die private Besorgung im Bereich der Straße selbst, mithin "so im Vorbeigehen" erledigt wird (BSG Urteile vom 30.03.1982 - 2 RU 5/81 - USG 8299 und vom 19.10.1982 - 2 RU 52/81 - USK 82210; vgl zuletzt BSG vom 11.09.2001 HVBG-Info 2001, 2759 - 2764). - LSG Baden-Württemberg, 27.09.2018 - L 6 U 418/18
Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …
In Betracht kommt, dass sich Versicherte aus betriebsbedingten Gründen fortbewegen, etwa um einen Gegenstand zu holen, den sie für die Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit benötigen (vgl. BSG, Urteil vom 19. Oktober 1982 - 2 RU 52/81 -, juris, Rz. 17 f.). - SG Augsburg, 03.08.2005 - S 5 U 120/04
Anerkennung und Entschädigung eines Unfalls im Straßenverkehr als Arbeitsunfall …
Die Beispiele dafür sind mannigfaltig: In der Rechtsprechung des BSG sind Fälle, in denen der Versicherungsschutz erhalten blieb, aufgeführt, in denen es Ziel des Versicherten war, eine verkehrstechnisch schlechte Wegstrecke zu umgehen oder eine weniger verkehrsreiche oder schneller befahrbare Straße zu benutzen (vgl. BSGE 4, 219, 222;… BSG SozR Nr. 21 zu § 543 RVO a. F.;… BSG SozR 2200 § 550 Nr. 10;… BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 7 m.w.N.), als Kraftfahrer vor dem Erreichen des verkehrsmäßig überfüllten Stadtzentrums an geeigneter Stelle zu parken (…vgl. BSG SozR Nr. 8 zu § 550 RVO), den Schlüssel zum Werkzeugschrank zu holen (vgl. BSG, Urteil vom 19.10.1982, Az: 2 RU 52/81) oder auch einem durch die Länge des Weges bedingten Bedürfnis nach Erfrischung zu folgen (vgl. BSG, Urteil vom 25.05.1961, Az: 2 RU 41/58). - LSG Thüringen, 25.07.2007 - L 1 U 706/04
Gewährung von Hinterbliebenenleistungen eines Unfallversicherungsträgers im Falle …
Ein vom Versicherten eingeschlagener Weg, der nicht nur unbedeutend länger als der kürzeste Weg ist, ist als unmittelbarer Weg anzusehen, wenn die Wahl der weiteren Wegstrecke aus der durch objektive Gegebenheiten erklärbaren Sicht des Versicherten dem Zurücklegen des Weges von dem Ort der Tätigkeit nach Hause oder einem anderen, sog. dritten Ort zuzurechnen wäre, um etwa eine verkehrstechnisch schlechte Wegstrecke zu umgehen oder eine weniger verkehrsreiche oder schneller befahrbare Straße zu benutzen (vgl. BSGE 4, 219, 222;… BSG SozR Nr. 21 zu § 543 RVO a.F.;… BSG SozR 2200 § 550 Nr. 10; BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 7 m.w.N., um als Kraftfahrer vor Erreichen des verkehrsmäßig überfüllten Stadtzentrums an geeigneter Stelle zu parken - BSG SozR Nr. 8 zu § 550 RVO -, um den Schlüssel zum Werkzeugschrank zu holen - BSG Urteil vom 19. Oktober 1982, Az.: 2 RU 52/81 -, um einem durch die Länge des Weges bedingten Bedürfnis nach Erfrischung zu folgen - BSG Urteil vom 25. Mai 1961, Az.: 2 RU 41/58 - oder weil sich der Versicherte verfahren hat - BSG SozR Nr. 13 zu § 543 RVO aF;… BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 7-). - BSG, 30.01.1985 - 2 RU 5/84
Versicherungsschutz - Abstecher vom Betriebsweg - Verlängerung der Arbeitszeit
1982 - 2 RU 52/81 -). - BSG, 29.05.1984 - 5a RKnU 1/83
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