Volltextveröffentlichungen (2)

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• BSG, 27.02.1970 - 2 RU 135/66

  Arbeitsentgeltssteigerung - Tarifliche Steigerung nach Lebensjahren - Steigerung …

  Auszug aus BSG, 25.01.1983 - 2 RU 54/81

  Dieser Vorschrift liegt der Gedanke zugrunde, daß die zur Zeit des Arbeitsunfalls in einer Schul- oder Berufsausbildung Stehenden vom Zeitpunkt der voraussichtlichen Beendigung der Ausbildung an hinsichtlich der Berechnung des JAV so zu stellen sind, als ob sie den Unfall erst zu diesem Zeitpunkt erlitten hätten; @ 573 Abs. 1 EVO bildet somit eine Ausnahme von dem Grundsatz, daß für die Berechnung der Geldleistungen in der gesetzlichen Unfallversicherung die Verhältnisse vor dem Unfall maßgebend sind (BSGE 31, 38, MO; 38, 216, 218; A7, 137, 1uo; SozE Nr. 7 zu $ 565 EVO aF).
• BSG, 14.11.1974 - 8 RU 10/73

  Jahresarbeitsverdienst - Neuberechnung - Verletzung - Arbeitsunfall - Innerer …

  Auszug aus BSG, 25.01.1983 - 2 RU 54/81

  Dieser Vorschrift liegt der Gedanke zugrunde, daß die zur Zeit des Arbeitsunfalls in einer Schul- oder Berufsausbildung Stehenden vom Zeitpunkt der voraussichtlichen Beendigung der Ausbildung an hinsichtlich der Berechnung des JAV so zu stellen sind, als ob sie den Unfall erst zu diesem Zeitpunkt erlitten hätten; @ 573 Abs. 1 EVO bildet somit eine Ausnahme von dem Grundsatz, daß für die Berechnung der Geldleistungen in der gesetzlichen Unfallversicherung die Verhältnisse vor dem Unfall maßgebend sind (BSGE 31, 38, MO; 38, 216, 218; A7, 137, 1uo; SozE Nr. 7 zu $ 565 EVO aF).
• BSG, 30.11.1962 - 2 RU 193/59

  Berechnung einer Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung nach einem höheren …

  Auszug aus BSG, 25.01.1983 - 2 RU 54/81

  Der Begriff der Berufsausbildung iS des 5 573 Abs. 1 EVO ist einerseits eigenständig und nur aus dieser Vorschrift selbst auszulegen (BSGE 18, 136, 1ü1), andererseits finden aber auch die für die Gewährung von Waisenrente bei Schul- oder Berufsausbildung in der Eentenversicherung der Arbeiter (@ 1267 EVO) entwickelten Grundsätze Anwendung (BSGE 19, 252, 255).
• BSG, 26.07.1963 - 2 RU 13/61

  Zur Bemessung einer Unfallrente in Abhängigkeit vom Jahresarbeitsverdienst - …

  Auszug aus BSG, 25.01.1983 - 2 RU 54/81

  Der Begriff der Berufsausbildung iS des 5 573 Abs. 1 EVO ist einerseits eigenständig und nur aus dieser Vorschrift selbst auszulegen (BSGE 18, 136, 1ü1), andererseits finden aber auch die für die Gewährung von Waisenrente bei Schul- oder Berufsausbildung in der Eentenversicherung der Arbeiter (@ 1267 EVO) entwickelten Grundsätze Anwendung (BSGE 19, 252, 255).

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• BSG, 04.12.1991 - 2 RU 69/90

  Anspruch auf Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes - Rechtliche …

  Unerheblich ist dabei, ob der Kläger nach der voraussichtlichen Beendigung der Ausbildung landwirtschaftlicher Unternehmer sein würde (BSG Urteil vom 25. Januar 1983 - 2 RU 54/81 -).
• BSG, 03.11.1993 - 14b REg 4/93

  Erziehungsgeld - Ärztliche Weiterbildung - Medizinische Genetik

  Aus der Rechtsprechung ergibt sich, daß der Begriff für jede Vorschrift selbständig ausgelegt worden ist; dabei sind die Erkenntnisse über die Auslegung des Begriffs in anderen Vorschriften berücksichtigt worden (Zur Unfallversicherung und den Grundsätzen für die Gewährung von Waisenrente bei Schul- oder Berufsausbildung in der Rentenversicherung: BSG vom 25. Januar 1983 - 2 RU 54/81 - BAGUV RdSchr 21/83, 1;… BSG SozR 3-2200 § 573 Nr. 2;… BSGE 19, 252, 255 = SozR Nr. 6 zu § 565 RVO aF;… vgl. auch BSGE 26, 195 = SozR Nr. 27 zu § 1267 RVO;… SozR Nr. 28 zu § 1267 RVO und BSGE 23, 231).
• BSG, 03.11.1993 - 14b REg 3/93

  Berufsausbildung - Erziehungsgeld

  Aus der Rechtsprechung ergibt sich, daß der Begriff für jede Vorschrift selbständig ausgelegt worden ist; dabei sind die Erkenntnisse über die Auslegung des Begriffs in anderen Vorschriften berücksichtigt worden (Zur Unfallversicherung und den Grundsätzen für die Gewährung von Waisenrente bei Schul- oder Berufsausbildung in der RV: BSG vom 25. Januar 1983 - 2 RU 54/81 - BAGUV RdSchr 21/83, 1;… BSG SozR 3-2200 § 573 Nr. 2;… BSGE 19, 252, 255 = SozR Nr. 6 zu § 565 Reichsversicherungsordnung (RVO) aF;… vgl auch BSGE 26, 195 = SozR Nr. 27 zu § 1267 RVO;… SozR Nr. 28 zu § 1267 Reichsversicherungsordnung (RVO) und BSGE 23, 231).