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| BSG, 23.06.1983 - 2 RU 57/82 |
Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Ermittlung wirtschaftlicher Nachteile - Übergangsleistung - Aufstockungsbetrag
Wird zitiert von ... (8) Zitiert selbst (1)
- BSG, 29.05.1963 - 2 RU 269/59
Auszug aus BSG, 23.06.1983 - 2 RU 57/82
Bei der Ermittlung der Minderung des Verdienstes oder der sonstigen wirtschaftlichen Nachteile, zu deren Ausgleich die Übergangsleistung bestimmt ist, ist die Rente "wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit", auf die der Verletzte auch ohne Vorliegen des konkreten wirtschaftlichen Nachteils - neben einem Arbeitsverdienst und neben der Übergangsleistung (s % 3 Abs. 3 der 7. BKVO) nicht zu berücksichtigen (BSGE 19, 157,.
- BSG, 04.07.1995 - 2 RU 1/94
Anforderungen an die Berechnung der Übergangsleistung; Zugrundelegung eines …
Rn. 17 Die Ermittlung der ausgleichspflichtigen wirtschaftlichen Nachteile unterliegt, anders als die im Ermessen der Beklagten stehende Entscheidung über Art, Dauer und Höhe der Leistung (vgl BSG SozR 5677 § 3 Nr. 3), der vollen gerichtlichen Nachprüfung (…BSG SozR Nr. 3 zu § 3 der 7. BKVO).Ob und unter welchen Voraussetzungen allgemein zu den ausgleichspflichtigen mutmaßlichen künftigen Nettoverdiensten (BSG SozR 5677 § 3 Nr. 3) neben den normalen, regelmäßigen Tariferhöhungen auch ein künftiger Mehrverdienst aufgrund eines beruflichen Aufstieges (zB im Zeitpunkt der Tätigkeitseinstellung schon vereinbarte oder übliche Höhergruppierung auf demselben Arbeitsplatz; Arbeitsvertrag mit höherer Entlohnung bei einem anderen Arbeitgeber) gehört, läßt der Senat offen.
Rn. 21 Bei der Ermittlung der wirtschaftlichen Nachteile ist somit vom Unterschied zwischen dem mutmaßlich erzielbaren Nettoverdienst aus der bisherigen und jenem der neuen Beschäftigung (BSG SozR 5677 § 3 Nr. 3) sowie den sonstigen im Zusammenhang mit der jeweiligen Beschäftigung stehenden wirtschaftlichen Vorteilen auszugehen.
- BSG, 31.05.1996 - 2 RU 25/95
Berücksichtigung einer Verletztenrente bei der Höhe einer Übergangsleistung nach …
Dagegen steht die Entscheidung über Art, Dauer und Höhe der Leistung im pflichtgemäßen Ermessen des UV-Trägers (BSG SozR Nr. 3 zu § 3 der 7. BKVO, SozR 5677 § 3 Nr. 3). - LSG Baden-Württemberg, 22.06.2006 - L 6 U 3698/05
Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung - Anspruch auf …
Dagegen steht die Entscheidung über Art, Dauer und Höhe der Leistung im pflichtgemäßen Ermessen des Unfallversicherungsträgers (BSG…, Urteil vom 11. Oktober 1973 - 8/7 RU 51/72 - SozR Nr. 3 zu § 3; BSG, Urteil vom 23. Juni 1983 - 2 RU 57/82 - SozR 5677 § 3 Nr. 3; BSG…, Urteil vom 31. Mai 1996 - 2 RU 25/95 - SozR 3-5670 § 3 Nr. 2; Mehrtens/Perlebach, Die Berufskrankheitenverordnung, G § 3, 5.2).
- LSG Baden-Württemberg, 24.10.2019 - L 6 U 1306/19
Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung gem BKV § 3 Abs 2 S 1 - …
Rn. 40 Bei der Ermittlung eines etwaigen Minderverdienstes ist im Falle von abhängig Beschäftigten von dem Unterschied zwischen den zu erwartenden künftigen Nettoverdiensten aus der bisherigen und den tatsächlichen Nettoeinkünften aus einer neuen Beschäftigung des Versicherten auszugehen (amtl. Begründung zur 7. BKVO, BR-Drucks. 128/68; BSG, Urteil vom 23. Juni 1983 - 2 RU 57/82 -, SozR 5677 § 3 Nr. 3, Rz. 13). - LSG Bayern, 09.01.2007 - L 17 B 140/05
Weitgehende Angleichung der Situation von Bemittelten und Unbemittelten bei der …
Bei der Ermittlung der wirtschaftlichen Nachteile ist vom Unterschied zwischen dem mutmaßlich erzielbaren Nettoverdienst aus der bisherigen und jenem der neuen Beschäftigung auszugehen (BSG SozR 5677 § 3 Nr. 3). - LSG Baden-Württemberg, 22.07.2016 - L 8 U 2601/14 Vielmehr ist bei der Ermittlung eines etwaigen Minderverdienstes von dem Unterschied zwischen den tatsächlichen und mutmaßlich künftigen Nettoverdiensten aus der bisherigen und den Nettoeinkünften aus einer neuen Beschäftigung des Versicherten auszugehen (BSG, Urteil vom 23.06.1983 - 2 RU 57/82, SozR 5677 § 3 Nr. 3, Rn. 13 m.w.N.).
- SG Freiburg, 22.11.2005 - S 10 U 4235/04
Gesetzliche Unfallversicherung - Deutschland - Monopolstellung - Unternehmer - …
Dagegen steht die Entscheidung über Art, Dauer und Höhe der Leistung im pflichtgemäßen Ermessen des Unfallversicherungsträgers (BSG…, Urteil vom 11. Oktober 1973 - 8/7 RU 51/72 - SozR Nr. 3 zu § 3; BSG, Urteil vom 23. Juni 1983 - 2 RU 57/82 - SozR 5677 § 3 Nr. 3; BSG…, Urteil vom 31. Mai 1996 - 2 RU 25/95 - SozR 3-5670 § 3 Nr. 2; Mehrtens/Perlebach, Die Berufskrankheitenverordnung, G § 3, 5.2). - SG Lüneburg, 07.07.2009 - S 2 U 170/04
Übergangsleistungen an den Versicherten bei Unterlassen einer gefährdenden …
Rn. 26 (vgl. BSG SozR 5677 § 3 Nr. 3).
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