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| BSG, 04.11.1981 - 2 RU 60/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Unfallversicherung - Lohnnachweis - Rechtmäßigkeit eines Nachtragsbeitragsbescheides - Nachtragsbeitragsbescheid
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Aurich, 10.07.1979 - S 3 U 45/76
- BSG, 04.11.1981 - 2 RU 60/80
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BSG, 01.12.1977 - 12 RK 13/77
Auszug aus BSG, 04.11.1981 - 2 RU 60/80
Die Bezugnahme des LSG auf das zu den Bescheiden einer Einzugsstelle ergangene Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 1. Dezember 1977 (BSGE 45, 206) geht fehl. - BSG, 25.02.1965 - 2 RU 36/60
Prüfungspflicht der Sozialgerichte - Anfechtung eines Heberollenauszugs - …
Auszug aus BSG, 04.11.1981 - 2 RU 60/80
Die auf § 743 RVO beruhende Berechtigung und Verpflichtung der Beklagten ist zudem gerade für solche Fälle von Bedeutung, in denen der Unternehmer keine ausreichenden Unterlagen (mehr) besitzt (BSGE 22, 271, 274). - BSG, 15.08.1979 - 2 RU 9/78
Auszug aus BSG, 04.11.1981 - 2 RU 60/80
Welche Angaben im einzelnen zum notwendigen Inhalt eines Beitragsbescheides gehören, ist weder dem Gesetz noch seiner Begründung und Entstehungsgeschichte zu entnehmen (s. Urteil des Senats vom 15. August 1979 - 2 RU 9/78 -).
- BSG, 26.11.2019 - B 2 U 29/17 R
Gesetzliche Unfallversicherung - landwirtschaftliches Unternehmen - …
Soweit der Senat hier früher eine strengere Auffassung vertreten haben sollte (vgl BSG Urteil vom 4.11.1981 - 2 RU 60/80 - SozR 2200 § 746 Nr. 2), ist zu berücksichtigen, dass die zugrunde liegende Norm des § 746 Abs. 2 RVO nicht ins SGB VII übernommen worden ist. - BSG, 23.06.2020 - B 2 U 14/18 R
Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Rechtmäßigkeit des Beitragsbescheids - …
Soweit der Senat hier früher eine strengere Auffassung vertreten haben sollte (vgl BSG Urteil vom 4.11.1981 - 2 RU 60/80 - SozR 2200 § 746 Nr. 2), ist zu berücksichtigen, dass die Norm des § 746 Abs. 2 RVO nicht in das SGB VII übernommen wurde (…s BSG Urteil vom 26.11.2019 - B 2 U 29/17 R - SozR 4-2700 § 183 Nr. 3 RdNr 19). - BSG, 17.10.1990 - 2 RU 8/90
Unternehmer nicht gewerbsmäßiger Bauarbeiten - Versicherungspflicht in …
Hierfür ist es grundsätzlich nicht erforderlich, die Lohnsumme auf einzelne Versicherte zu beziehen (BSG SozR 2200 § 746 Nr. 2).
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