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| BSG, 19.05.1983 - 2 RU 62/82 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung
(Volltext/Leitsatz)
Festsetzung des JAV nach billigem Ermessen (§ 577 RVO)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BSG, 28.07.1982 - 2 RU 47/81
Jahresarbeitsverdienst; Arbeitsunfall; Minderung der Erwerbsfähigkeit
Auszug aus BSG, 19.05.1983 - 2 RU 62/82
HVBG HVBG-Info 07/1983 vom 21.07.1983, S. 0044 - 0044, DOK 402.7/017-BSG Festsetzung des JAV nach billigem Ermessen (§ 577 RVO) - BSG-Urteil vom 19.05.1983 - 2 RU 62/82 - VB 82/83 Festsetzung des JAV nach billigem Ermessen (§ 577 RVO); hier: BSG-Urteil vom 19.05.1983 - 2 RU 62/82 - Unter Hinweis auf seine Entscheidungen vom 11.02.1981 - 2 RU 69/79 - (vgl. dazu VB 90/81 vom 30.04.1981) und vom 28.07.1982 - 2 RU 47/81 - (vgl. dazu VB 190/82 vom 25.11.1982) hat das BSG mit Urteil vom 19.05.1983 - 2 RU 62/82 - bei folgendem Sachverhalt die höhere Feststellung eines JAV durch eine BG verneint: Der Kläger (italienischer Staatsangehöriger) erzielte im Jahr vor seinem Arbeitsunfall in rund 10 Monaten ein Arbeitsentgelt von 13.760,27 DM. - BSG, 11.02.1981 - 2 RU 69/79
Auszug aus BSG, 19.05.1983 - 2 RU 62/82
HVBG HVBG-Info 07/1983 vom 21.07.1983, S. 0044 - 0044, DOK 402.7/017-BSG Festsetzung des JAV nach billigem Ermessen (§ 577 RVO) - BSG-Urteil vom 19.05.1983 - 2 RU 62/82 - VB 82/83 Festsetzung des JAV nach billigem Ermessen (§ 577 RVO); hier: BSG-Urteil vom 19.05.1983 - 2 RU 62/82 - Unter Hinweis auf seine Entscheidungen vom 11.02.1981 - 2 RU 69/79 - (vgl. dazu VB 90/81 vom 30.04.1981) und vom 28.07.1982 - 2 RU 47/81 - (vgl. dazu VB 190/82 vom 25.11.1982) hat das BSG mit Urteil vom 19.05.1983 - 2 RU 62/82 - bei folgendem Sachverhalt die höhere Feststellung eines JAV durch eine BG verneint: Der Kläger (italienischer Staatsangehöriger) erzielte im Jahr vor seinem Arbeitsunfall in rund 10 Monaten ein Arbeitsentgelt von 13.760,27 DM.
- BSG, 30.10.1991 - 2 RU 61/90
Streit über die Höhe des für die Witwenrente maßgeblichen …
Zwar setzt die Anwendung von § 571 Abs. 1 Satz 1 RVO voraus, daß der Verletzte während des Jahres vor dem Arbeitsunfall ununterbrochen Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen bezogen hat (BSGE 51, 178, 180 m.w.N. aus Rspr und Schrifttum; vgl. auch Urteil des Bundessozialgerichts BSG vom 19. Mai 1983 - 2 RU 62/82 - in HVGGB RdSchr 82/83). - LSG Sachsen, 15.02.2023 - L 6 U 57/20 Das BSG hat Abweichungen von 40 % (BSG, Urteil vom 29.10.1981 - 8/8a RU 68/80, RdNr. 21, juris), 37 % (BSG, Urteil vom 11.02.1981 - 2 RU/ 65/79, RdNr. 25, juris), von 31 % (BSG, Urteil vom 11.02.1981 - 2 RU 69/79, RdNr. 26, juris) und von 15, 64 % (BSG, Urteil vom 19.05.1983 - 2 RU 62/82, RdNr. 11) als erheblich unbillig angenommen.
- LSG Baden-Württemberg, 16.10.2013 - L 3 U 33/13
Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Hinterbliebenenrente - Mindest-JAV - …
Auch das Bundessozialgericht (BSG) hat in den auch von den Klägern zitierten Urteilen vom 28.07.1982 (…2 RU 47/81, Juris Rn. 18) und vom 19.05.1983 (2 RU 62/82, Juris Rn. 11) maßgeblich darauf abgestellt, dass nur unerwartete Zeiten ohne Entgelt Ausfallzeiten im Sinne der Vorschriften (damals noch § 571 Abs. 1 Satz 2 Reichsversicherungsordnung [RVO]) sind, jedoch keine Zeiten, auf die sich der Versicherte bewusst eingerichtet hat und die seine Berufstätigkeit und damit seinen Verdienst und mittelbar seinen Lebensstandard prägen. - BSG, 18.10.1984 - 2 RU 72/83
Jahresarbeitsverdienst - Berufskrankheit - Arbeitsunfall
Eine Ausfüllung des ganzen Jahres vor dem Arbeitsunfall mit fiktivem Arbeitseinkommen ist nicht zulässig (vgl BSGE 28, 27", 275; H3, 20", 205; 51, 178, 180; SozR 2200 5 571 Nrn 20, 21; BSG Urteile vom 19. Mai 1983 - 2 RU 62/82 1983 - 2 RU.
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