Rechtsprechung
| BSG, 27.06.1991 - 2 RU 63/90 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Verletztenrente aus Anlass eines Unfalls - Ansprüche aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf Grund eines Fahrradunfalls nach einer Betriebsfeier - Beginn des versicherungsrechtlich geschützten Weges zur Betriebsstätte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (7)
- BSG, 12.06.1990 - 2 RU 31/89
Unfallversicherungsschutz auf dem weiteren Wege zum Ort der Tätigkeit nach einer …
Auszug aus BSG, 27.06.1991 - 2 RU 63/90
Während einer solchen dem privaten Lebensbereich zuzurechnenden Unterbrechung des Weges nach und von dem Ort der versicherten Tätigkeit besteht kein Versicherungsschutz; erst nach Beendigung der Unterbrechung wäre auf dem weiteren Weg nach dem Ort der Tätigkeit grundsätzlich wieder Versicherungsschutz gegeben (…BSG SozR 2200 § 550 Nr. 57; BSG SozR 3 -2200 § 550 Nr. 2, jeweils mwN). - BSG, 19.05.1983 - 2 RU 79/82
Unfallversicherungsschutz - Hausaufgabenbetreuung - Schadenersatz - Schüler
Auszug aus BSG, 27.06.1991 - 2 RU 63/90
Wohl verliert ein Weg "von" dem Ort der versicherten Tätigkeit (Rückweg) seinen Charakter als nach § 550 Abs. 1 RVO geschützter Weg grundsätzlich, wenn er zwei Stunden unterbrochen wird (BSGE 55, 141, 143;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl, S 487i mwN). - BSG, 23.10.1970 - 2 RU 6/69
Anspruch auf Kinderzuschlag - Anspruch beider Ehegatten - Ehegatte im …
- BSG, 29.02.1984 - 2 RU 73/82
Versicherungsschutz auf dem Weg zur Arbeit - Rollschuhe - Unfallversicherung
Auszug aus BSG, 27.06.1991 - 2 RU 63/90
Bei dieser Weiterfahrt handelte es sich um eine dem privaten Bereich zuzurechnende sogenannte eigenwirtschaftliche Tätigkeit der Freizeitgestaltung (s dazu BSG SozR 2200 § 550 Nr. 62). - BSG, 28.07.1983 - 2 RU 50/82
Beginn des Versicherungsschutzes - Versicherungsschutz bei der Heimfahrt - …
Auszug aus BSG, 27.06.1991 - 2 RU 63/90
Während einer solchen dem privaten Lebensbereich zuzurechnenden Unterbrechung des Weges nach und von dem Ort der versicherten Tätigkeit besteht kein Versicherungsschutz; erst nach Beendigung der Unterbrechung wäre auf dem weiteren Weg nach dem Ort der Tätigkeit grundsätzlich wieder Versicherungsschutz gegeben (BSG SozR 2200 § 550 Nr. 57;… BSG SozR 3 -2200 § 550 Nr. 2, jeweils mwN). - BSG, 05.08.1987 - 9b RU 28/86
Unfallrisiko - Weg zur Arbeit - Gaststätte als Ausgangspunkt
Auszug aus BSG, 27.06.1991 - 2 RU 63/90
Damit ist aber nichts für die hier maßgebliche Frage gewonnen, wann und wo ein versicherungsrechtlich geschützter Weg zur Betriebsstätte beginnt, bereits mit Verlassen der Wohnung oder an einem zwischendurch aufgesuchten Ort einer privaten Verrichtung (BSG Urteil vom 5. August 1987 - 9b RU 28/86 - HV-Info 1987, S 1660). - BSG, 28.06.1988 - 2 RU 65/87
Notwendige Wartezeit - Unfallversicherungsschutz
Auszug aus BSG, 27.06.1991 - 2 RU 63/90
Allerdings können nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) auch Verhaltensweisen, die erforderlich sind, um Wartezeiten zumutbar überstehen zu können, unter Versicherungsschutz stehen (BSG SozR 2200 § 550 Nr. 79).
- OLG Frankfurt, 12.03.2003 - 23 U 133/02
Haftungsprivileg bei Wegeunfällen: Ablehnung bei Verkehrsunfall von …
Rn. 15 Dieses Ergebnis steht im Einklang mit der von der Beklagten angeführten Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG BSGE 41, 58 [60]), das den Unfallversicherungsschutz auf der Heimfahrt von einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung aus der damals geltenden Regelung des § 550 S. 1 RVO a.F. hergeleitet und diese Fahrt damit als Wegeunfall qualifiziert hat (bestätigt durch ein weiteres Urt. des BSG v. 27.6.1991 - 2 RU 63/90, bei Juris), hingegen nicht als Arbeitsunfall.
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