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| BSG, 11.02.1981 - 2 RU 69/79 |
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Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BSG, 11.02.1981 - 2 RU 65/79
Jahresarbeitsverdienst - Berechnung des JAV - Arbeitsunfall - Unbezahlter Urlaub
Auszug aus BSG, 11.02.1981 - 2 RU 69/79
noch in der von ihr angeführten Begründung (BT-Drucks IV/12O S 57) eine Stütze wie der Senat in dem zur Veröffentlichung bestimmten Urteil ebenfalls vom 11. Februar 1981 in der Sache 2 RU 65/79 ausführlich dargelegt hat. - BSG, 31.10.1968 - 2 RU 139/67
Jahresarbeitsverdienst - Einkommenslose Zeiten - Berücksichtigungsfähige …
Auszug aus BSG, 11.02.1981 - 2 RU 69/79
Die Vorschrift des 5 574 Abs. 4 Satz 4 BVD setzt ein ununterbrochenes Einkommen des Verletzten während des Jahres vor dem Unfall voraus (BSGE 28, 274, 275; 45, 204, 205;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 4.-9. Aufl, 5 574 f). - BSG, 28.04.1977 - 2 RU 39/75
Ehrenamtlicher Richter - Arbeitsunfall - Jahresarbeitsverdienst - …
Auszug aus BSG, 11.02.1981 - 2 RU 69/79
Der Lebensstandard beruhte in dieser Zeit nicht nur vorübergehend sondern schon seit mehreren Jahren auf dem in rund neun Monaten erzielten Verdienst (Vgl auch BSGE 44, 12, 16). - BSG, 18.12.1979 - 2 RU 57/77
Berechnung des Übergangsgeldes bei Verdienständerung während der …
Auszug aus BSG, 11.02.1981 - 2 RU 69/79
Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurückverwiesen (Urteil vom 44. Dezember 4978 - 2 RU 57/77).
- BSG, 28.07.1982 - 2 RU 47/81
Jahresarbeitsverdienst; Arbeitsunfall; Minderung der Erwerbsfähigkeit
Wie der erkennende Senat unter Hinweis auf Rechtsprechung und Schrifttum in seinen Urteilen vom 11. Februar 1981 (BSGE 51, 178 = SozR 2200 S 571 Nr. 20 und 2 RU 69/79) bereits näher dargelegt hat, entfällt die Anwendung des 5 571 Abs. 1 Satz 2 RVO in Fällen der vorliegenden Art nicht deshalb, weil der Verdienstausfall im Jahre vor dem Arbeitsunfall aufgrund einer durch.Ebenfalls aufgrund der Lebensstellung des Verletzten (s S 577 Satz 2 RVG) ist nach den Urteilen des erkennenden Senats vom 11. Februar 1981 (BSGE 51, 178 und 2 RU 69/79) dementsprechend ein nach 5 571 Abs. 1 Satz 2 RVO berechneter JAV in erheblichem Maße unbillig hoch, wenn sich der Verletzte vor dem Arbeitsunfall auf ein in neun Monaten jährlich erzieltes Arbeitseinkommen eingestellt und in den restlichen drei Monaten schon mehrere Jahre vor dem Unfall unbezahlten Urlaub -10.
- LSG Sachsen, 15.02.2023 - L 6 U 57/20 Das BSG hat Abweichungen von 40 % (BSG, Urteil vom 29.10.1981 - 8/8a RU 68/80, RdNr. 21, juris), 37 % (BSG, Urteil vom 11.02.1981 - 2 RU/ 65/79, RdNr. 25, juris), von 31 % (BSG, Urteil vom 11.02.1981 - 2 RU 69/79, RdNr. 26, juris) und von 15, 64 % (BSG, Urteil vom 19.05.1983 - 2 RU 62/82, RdNr. 11) als erheblich unbillig angenommen.
- BSG, 19.05.1983 - 2 RU 62/82
Festsetzung des JAV nach billigem Ermessen (§ 577 RVO)
HVBG HVBG-Info 07/1983 vom 21.07.1983, S. 0044 - 0044, DOK 402.7/017-BSG Festsetzung des JAV nach billigem Ermessen (§ 577 RVO) - BSG-Urteil vom 19.05.1983 - 2 RU 62/82 - VB 82/83 Festsetzung des JAV nach billigem Ermessen (§ 577 RVO); hier: BSG-Urteil vom 19.05.1983 - 2 RU 62/82 - Unter Hinweis auf seine Entscheidungen vom 11.02.1981 - 2 RU 69/79 - (vgl. dazu VB 90/81 vom 30.04.1981) und vom 28.07.1982 - 2 RU 47/81 - (vgl. dazu VB 190/82 vom 25.11.1982) hat das BSG mit Urteil vom 19.05.1983 - 2 RU 62/82 - bei folgendem Sachverhalt die höhere Feststellung eines JAV durch eine BG verneint: Der Kläger (italienischer Staatsangehöriger) erzielte im Jahr vor seinem Arbeitsunfall in rund 10 Monaten ein Arbeitsentgelt von 13.760,27 DM.
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