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| BSG, 11.12.1980 - 2 RU 71/78 |
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BSG, 20.12.1961 - 2 RU 206/58
Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen eines …
Auszug aus BSG, 11.12.1980 - 2 RU 71/78
persönlichen Lebensbereich des Beschäftigten entzogen und der unter Versicherungsschutz stehenden betrieblichen Sphäre, die in 5 550 EVO auf die Wege nach oder von dem Ort der Tätigkeit erstreckt ist, zuzurechnen wären (BSGE 16, 77, 78;… BSG SozR 2200 5 550 Nr. 59;… Brackmann, aaO S 486d II;… Lauterbach, Gesetzliche Unfallversicherung, 5. Aufl, 5 550 Anm 4, 19 Buchst i; Podzun, Der Unfallsaohbearbeiter, }. Aufl, Kennzahl 120 S 1 - jeweils mit weiteren Nachweisen).
- BSG, 30.01.2020 - B 2 U 9/18 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Vorbereitungshandlung - Abgrenzung …
Auf die Frage, ob die Notwendigkeit des Tankens für den Versicherten unvorhergesehen eintrat, wurde dabei weder zwingend noch tragend abgestellt (…BSG Urteile vom 11.8.1998 - B 2 U 29/97 R - SozR 3-2200 § 550 Nr. 19 = juris RdNr 18; vom 24.5.1984 - 2 RU 3/83 - juris RdNr 10;… vom 14.12.1978 - 2 RU 59/78 - SozR 2200 § 550 Nr. 39 = juris RdNr 14;… vom 30.1.1968 - 2 RU 51/65 - SozR Nr. 63 zu § 543 RVO aF = juris RdNr 19; vom 28.2.1964 - 2 RU 22/61 - juris RdNr 13; vom 11.12.1980 - 2 RU 71/78 - juris; vom 28.4.1967 - 2 RU 82/64 - juris; vom 30.1.1970 - 2 RU 198/67 - juris RdNr 16). - BSG, 29.05.1984 - 5a RKnU 1/83 Diese Verlängerung ist unter Berücksichtigung der Gesamtlänge des Weges und der Rechtsprechung des BSG, wonach der Versicherungsschutz nur für solche privaten Verrichtungen nicht ausgeschlossen sein soll, die "so im Vorbeigehen" erledigt werden (…vgl BSG in SozR 2200 5 550 Nr MH mwN), als erheblich anzusehen (vgl BSG in EG 196", 29h;… BSG in SozR Nr. 61 zu 5 5U3 RVG aF; BSG-Urteile vom 11. Dezember 1973 - 2 RU 1u8/72 - und 11. Dezember 1980 - 2 RU 71/78 -).
Zwar kann auch bei einem bedeutenden Umweg ausnahmsweise Versicherungsschutz gegeben sein, wenn für die Wahl dieses weiteren Weges keine Gründe maßgebend waren, die allein oder überwiegend dem privaten eigenwirtschaftlichen Lebensbereich des Versicherten zuzurechnen sind, sondern im betrieblichen Interesse liegen (vgl BSG Urteil vom 11. Dezember 1973, aaO mwN).
Schließlich ist zu beachten, daß der Kläger im Unfallzeitpunkt nicht bereits eine Stelle erreicht hatte, die er auch auf dem direkten Weg zwischen Arbeitsstätte und Wohnung - also ohne Umweg - befahren haben würde, so daß auch unter diesem Aspekt (vgl hierzu BSG-urteil vom 11. Dezember 1973 aaO) der Kläger zur Zeit des Unfalls nicht gemäß 5 550 Abs. 1 BVG unter Versicherungsschutz stand.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 12.04.2024 - L 14 U 104/19
Verkehrsunfall auf dem Weg zur Arbeit - nicht den kürzesten Weg gewählt - …
11. Dezember 1980 - 2 RU 71/78 - Rn. 28, juris) sowie bei einer Verlängerung der Wegstrecke von 6 auf 11 km bei einer Verlängerung der Fahrzeit um drei bis vier Minuten (…vgl. BSG, Urt. v. 30. August 1963 - 2 RU 147/60 - Rn. 11, juris) angenommen. - LSG Saarland, 20.09.2006 - L 2 U 130/04
Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Fahrgemeinschaft - sachlicher …
Bereits in seinem Urteil vom 11.12.1980 hat das BSG (2 RU 71/78) entschieden, dass dann, wenn sich wie hier nicht während der Fahrt die Notwendigkeit zum Tanken ergibt, sondern der erhebliche Umweg deshalb gewählt wird, um billiger zu Tanken, ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der Zurücklegung des Umweges und der Beschäftigung im Unternehmen nicht besteht.
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