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Kurzfassungen/Presse

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  Ersatzanspruch nach 1504 RVO bei Heimdialyse

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• BSG, 08.10.1981 - 2 RU 31/81

  Kosten der Krankenpflege

  Auszug aus BSG, 26.05.1982 - 2 RU 72/81

  Diese Vorschrift regelt den Ersatzanspruch der Krankenkasse ua für Fälle, in denen der Unfallversicherungsträger davon abgesehen hat, berufsgenossenschaftliche Heilbehandlung einzuleiten, selbst wenn dies im Einzelfall tunlich gewesen wäre (Festhaltung BSG 1981-10-08 2 RU 31/81 = BSGE 52, 206).

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• BSG, 06.04.1989 - 2 RU 43/88

  Keine ausschließende Wirkung nach § 111 SGB X bei Erstattungsansprüchen der …

  Wenn der Träger der Unfallversicherung nach eigenem Ermessen sich nicht entschlossen hatte, die Heilbehandlung und die währenddessen zu gewährenden Geldleistungen zu übernehmen (§ 565 Abs. 2 RVO, s BSG vom 26. Mai 1982 - 2 RU 72/81 HVGBG RdSchr VB 150/82; USK 8291), und deshalb der Träger der gesetzlichen Krankenversicherung nach den Vorschriften der Krankenversicherung geleistet hatte (§ 565 Abs. 1 RVO; vgl zu den Wirkungen auf die Ansprüche des Verletzten BSGE 32, 166, 168;… SozR 2200 § 1504 Nr. 6), dann sah § 1504 Abs. 1 RVO idF des Gesetzes vom 27. Juni 1977 (BGBl I 1069) einen besonderen Ausgleich zwischen den beiden Sozialleistungsträgern untereinander vor: "Ist eine Krankheit die Folge eines Arbeitsunfalls, den der Träger der Unfallversicherung zu entschädigen hat, so hat dieser, wenn der Verletzte bei einem Träger der gesetzlichen Krankenversicherung versichert ist, dem Träger der gesetzlichen Krankenversicherung die Kosten mit Ausnahme des Sterbegeldes zu erstatten, die nach Ablauf des 18. Tages nach dem Arbeitsunfall entstehen.
• BSG, 08.10.1981 - 2 RU 31/81

  Kosten der Krankenpflege

  Fundstelle SozR 2200 § 1504 Nr. 7 (LT1) BSGE 52, 206-209 (LT1) RegNr 9375 HVGBG RdSchr VB 1/82 (T) BKK 1982, 124-125 (LT1) USK 81235 (LT1, ST1) Die Leistungen 1982, 234-237 (LT1) KVRS A-7510/2 (LT1) Lauterbach UV § 1504 (Nr. 11120) (LT1) Diese Entscheidung wird zitiert von: BSG 1982-05-26 2 RU 72/81 Festhaltung.