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| BSG, 24.06.1981 - 2 RU 83/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
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Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Umfang des Versicherungsschutzes nach § 539 Abs 1 Nr 17 Buchst a RVO
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 17.05.1979 - 25 U 274/77
- BSG, 24.06.1981 - 2 RU 83/79
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BSG, 01.02.1979 - 2 RU 85/78
Auszug aus BSG, 24.06.1981 - 2 RU 83/79
Die mit der Entwicklung und dem Verlauf einer Erkrankung des Versicherten verbundenen Risiken, gleichgültig ob diese Erkrankung Anlaß zur stationären Behandlung gegeben hat oder nicht, sind nicht Gegenstand des Versicherungsschutzes nach § 539 Abs. 1 Nr. 17 Buchst a RVO (vgl BSG 1979-02-01 2 RU 85/78 = SozR 2200 § 539 Nr. 56). - BSG, 30.09.1980 - 2 RU 13/80
Zum Versicherungsschutz nach RVO § 539 Abs 1 Nr 17 Buchst a während einer …
Auszug aus BSG, 24.06.1981 - 2 RU 83/79
Die Reaktion auf Medikamente sowie die Folgen falscher oder unterlassener Maßnahmen des Pflegepersonals sind dem nicht vom Versicherungsschutz erfaßten Risiko der ärztlichen Behandlung zuzurechnen (vgl BSG 1980- 09-30 2 RU 13/80 = SozR 2200 § 539 Nr. 71).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2014 - L 4 U 702/13
Anerkennung eines Unfalls während einer Rehabilitationsmaßnahme als …
Verwirklicht sich aber nicht ein konkretes Risiko der Reha-Einrichtung, sondern "lediglich" ein Risiko, das mit der Entwicklung und dem Verlauf der die stationäre Behandlung bedingenden Erkrankung selbst verbunden ist (insb. Einweisungsleiden), realisiert dieses gerade nicht eine unter dem Schutz des § 2 Abs. 1 Nr. 15 Buchst a SGB VII stehende Gefahr (…vgl. Bereiter-Hahn/Mehrtens, a.a.O., § 2 Rn. 29.18;… Riebel in Hauck/Noftz, a.a.O., K § 2 Rn. 231;… Kruschinsky in SGB VII-Komm, a.a.O., § 2 Rn. 714;… BSG Urt. v. 25.08.1982 - 2 RU 19/81 - juris Rn. 13 mwN;… Urt. v. 15.12.1981 - 2 RU 79/80 - juris Rn. 20; Urt. v. 24.06.1981 - 2 RU 83/79 - juris Rn. 18;… Urt. v. 30.09.1980 - 2 RU 13/80 - juris Rn. 18). - LSG Hessen, 02.09.2016 - L 9 U 10/15
Hinterbliebenenleistungen
Ebenso fällt das Risiko der ärztlichen Behandlung sowie die Folgen falscher oder unterlassener Maßnahmen des Pflegepersonals nicht unter den Versicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 15a) SGB VII (BSG, Urteil vom 24. Juni 1981 - 2 RU 83/79 - Urteil vom 27. November 1986 - 2 RU 10/86 - ebenfalls zu § 539 Abs. 1 Nr. 17a) RVO; Schwerdtfeger in: Lauterbach, SGB VII, 4. Auflage März 2002, § 2, Rn. 543 f.). - BSG, 15.12.1981 - 2 RU 79/80
Unfallversicherungsschutz bei stationärer Behandlung - Verfahrensrüge bei …
Die Reaktion des Versicherten auf Medikamente sowie die Folgen falscher oder unterlassener Maßnahmen des Pflegepersonals sind dem nicht vom Versicherungsschutz erfaßten Risiko der ärztlichen Behandlung zuzurechnen (vgl BSG 1981-06-24 2 RU 83/79 = USK 81120).
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