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Rechtsprechung
   BSG, 29.04.1982 - 2 RU 83/80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,6223
BSG, 29.04.1982 - 2 RU 83/80 (https://dejure.org/1982,6223)
BSG, Entscheidung vom 29.04.1982 - 2 RU 83/80 (https://dejure.org/1982,6223)
BSG, Entscheidung vom 29. April 1982 - 2 RU 83/80 (https://dejure.org/1982,6223)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 27.06.1984 - 9b RU 26/82

    Unfallversicherungsschutz im Sportverein - Training durch Vereinsmitglieder - …

    Indes schließt die Mitgliedschaft in einem Verein die Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses mit dem Verein nicht von vornherein aus (…vgl Bundessozialgericht -BSG- SozR Nr. 27 zu EUR 539 RVG; Urteil vom 14. Juli 1978, 8 RU 2/78 in USK 78107; SOZR 2200 S 539 Nr. 68, Nr. 81 : BSGE 52, 11 ff; Urteil vom 26. Januar 1982, 2 RU 43/80 in HVGBG RdSchr VB 66/82, Urteil vom 29. April 1982, 2 RU 83/80 in HVGBG RdSchr VB 127/82, Urteil vom 19. Mai 1983, 2 RU 55/82 in HVGBG RdSchr VB 86/83).

    Daraus ergibt sich für das einzelne Vereinsmitglied noch nicht die Verpflichtung, aktiv im Rahmen des Vereinszwecks mitzuwirken (BSG Urteil vom 29. April 1982 aaO).

    Aufgrund allgemeiner Vereinsübung andere Mitglieder zu betreuen oder zu trainieren, kann der Kläger dem Verein nur unter der Voraussetzung verpflichtet gewesen sein, daß die umstrittene Arbeitsleistung zu den geringfügigen Tätigkeiten zählt, die ein Verein von jedem seiner Mitglieder erwarten kann und die von den Mitgliedern dieser Erwartung entsprechend auch verrichtet werden (vgl BSG Urteil vom 29. April 1982 aaO mwN).

    Hebt sich ein Vereinsmitglied dadurch von dem Kreis der übrigen Mitglieder ab, daß es sich mit besonderer Tatkraft über einen längeren Zeitraum hinweg für den Bestand und die Entwicklung des Vereins eingesetzt hat, und wendet es auf die Dauer gesehen erheblich mehr Zeit als andere Vereinsmitglieder auf, um dem Verein unmittelbar oder mittelbar zu dienen und ihn zu fördern, dann stehen jedenfalls seine Mitgliedschaftspflichten der Annahme von Versicherungsschutz aus der gesetzlichen Unfallversicherung nicht entgegen (vgl ebenso BSGE 52, 11ff und Urteil vom 29. April 1982 aaO).

  • BSG, 25.03.2025 - B 2 U 3/23 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 9 SGB …

    Deshalb ist hier auch unerheblich, ob der Kläger mit dem Abladen des Zeltmaterials Mitgliedschaftspflichten aus seiner Vereinsmitgliedschaft erfüllte, was im Übrigen nur dem Versicherungsschutz nach § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII (Wie-Beschäftigung) entgegengehalten werden könnte (…BSG Urteile vom 24.3.1998 - B 2 U 13/97 R - SozR 3-2200 § 539 Nr. 41 S 167 f, vom 29.4.1982 - 2 RU 83/80 - juris RdNr 25 …und vom 12.5.1981 - 2 RU 40/79 - BSGE 52, 11, 14 = SozR 2200 § 539 Nr. 81).
  • BSG, 24.02.2000 - B 2 U 4/99 R

    Kein Unfallversicherungsschutz einer Übungsleiterin im Reitverein bei Festumzug

    Im übrigen hat das BSG bei der Frage des Versicherungsschutzes von Vereinsmitgliedern nach § 539 Abs. 2 RVO schon bisher nicht auf etwaige Fachkenntnisse oder die Gefährlichkeit der verrichteten Arbeiten abgehoben (vgl Urteil vom 29. April 1982 - 2 RU 83/80 - USK 82256 - Abnahme der Fallschirmspringerprüfung;… Urteil vom 19. Mai 1983 - 2 RU 55/82 - USK 8366 - Abbau eines Festzeltes, SozR 2200 § 539 Nr. 68 - Flughallenbau - und Nr. 123 - Karnevalsfest - sowie Urteil vom 9. Dezember 1993 - 2 RU 54/92 - HVBG-Info 1994, 413 Vereinsheimbau).
  • BSG, 29.01.1986 - 9b RU 68/84

    Ehrenamtlicher Ordnungsdienst - Mitglied einer politischen Partei - Beschäftigung …

    Zwar bestand für den Kläger als Parteimitglied nicht aufgrund gesetzten Rechts die Verpflichtung, derart aktiv im Rahmen der politischen Zielsetzungen der CDU mitzuwirken (vgl Urteil des BSG vom 29. April 1982, 2 RU 83/80, in HVGBG RdSchr VB 127/82).
  • BSG, 05.08.1987 - 9b RU 18/86

    Fachkunde - Vereinsmitglieder - Vereinswirklichkeit - Vereinssatzung - …

    - 2 RU 83/80 -.
  • LSG Rheinland-Pfalz, 10.02.2000 - L 3 U 303/98

    Kein UV-Schutz bei Vorbereitungen für ein Dorf- und Heimatfest durch einen …

    Nur bei Arbeiten von Vereinsmitgliedern, die den Rahmen der gewöhnlichen Zwecke des Vereins überschreiten, wie zB die Tätigkeit beim Bau eines Vereinshauses oder einer Vereinskantine (BSGE 14, 1, 4; 52, 11, 15;… BSG SozR 2200 § 539 Nr. 81; BSG, Urteil vom 26.1.1982 - 2 RU 43/80 - und vom 29.4.1982 - 2 RU 83/80 -) kann, wenn im Einzelfall die Voraussetzungen des § 539 Abs. 1 Nr. 1 RVO (vgl BSG SozR 2200 § 539 Nr. 68 und das Urteil vom 29.4.1982 - 2 RU 83/80 -) gegeben sind, Unfallversicherungsschutz bestehen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.01.1997 - L 5 U 33/95

    Fahrradunfall während eines Ausflugs der Gruppe = Arbeitsunfall

    In diesem Zusammenhang hat es etwa Arbeiten in einem Umfang von drei bis vier Stunden (…SozR 2200 § 539 Nr. 123; Urteil vom 22.09.1988 - 2/9 b RU 78/87 -) oder sieben Stunden ( USK 8366) noch als geringfügig gewertet, während dies beispielsweise bei ganztägigen Einsätzen während eines Streiks von ungewisser Dauer (…SozR 2200 § 539 Nr. 83), der Tätigkeit als Fluglehrer in einem Luftsportverein (…SozR 2200 § 539 Nr. 81) oder als "Absetzer" während einer Ausbildungswoche eines Fallschirmsportclubs ( Urteil vom 29.4.1982 - 2 RU 83/80) verneint worden ist.
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