Rechtsprechung
| BSG, 04.11.1981 - 2 RU 93/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,20394) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- BSG, 31.05.1978 - 2 RU 27/76
Auszug aus BSG, 04.11.1981 - 2 RU 93/80
54. Mai 4978 - 2 RU 27/76 - unveröffentlicht).
- BSG, 24.03.1998 - B 2 U 21/97 R
Unfallversicherungsschutz - arbeitnehmerähnliche Tätigkeit - gemischte Tätigkeit …
Verrichtet ein Unternehmer für sein eigenes Unternehmen Tätigkeiten, die zum Aufgabenkreis seines Unternehmens gehören, so wird er auch dann ausschließlich als Unternehmer seines eigenen Unternehmens tätig, wenn seine Tätigkeit zugleich den Zwecken eines anderen Unternehmens dient (BSGE 5, 168; 7, 195; 27, 233;… BSG SozR Nrn 18 und 30 zu § 539 RVO;… BSG SozR 2200 § 539 Nrn 2 und 100;… BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 28; BSG Urteil vom 31. Mai 1978 - 2 RU 27/76 - USK 78176; Urteil vom 4. November 1981 - 2 RU 93/80 - USK 81282 und Urteil vom 26. März 1980 - 2 RU 69/78 - USK 8027). - BSG, 28.06.1984 - 2 RU 63/83
Versicherungsschutz - Selbsternten gekauften Obstes
Das ist jedoch, wie der Senat in ständiger Rechtsprechung entschieden hat, ausgeschlossen, wenn der Unternehmer im Rahmen seines eigenen Unternehmens handelt, dh für sein eigenes Unternehmen Tätigkeiten verrichtet, die zum Aufgabenkreis seines Unternehmens gehören (BSGE 5, 168, 17"; 7; 195, 197; 27, 233, 235; SozR Nrn 18 und 30 zu 5 539 EVO; 3028 2200 5 539 Nr. 2; Urteil vom31. Mai 1978-2 RU27/76 - USK 78176; Urteil November 1981 - 2 RU 93/80 - USK 81282 und vom ". - BSG, 08.12.1983 - 2 RU 75/82
Gemeinsame Fahrt - Arbeitsstelle - Andere versicherte Personen - Aufnehmen einer …
Verrichtet jedoch ein Unternehmer Tätigkeiten für sein eigenes Unternehmen, die zum Aufgabenkreis seines Unternehmen gehören, so wird er ausschließlich als Unternehmer seines eigenen Unternehmens tätig, auch wenn seine Tätigkeit zugleich den Zwecken eines anderen Unternehmens dient (BSGE 5, 168, 174; 7, 195, 197; 27, 233, 235;… SozR 2200 5 539 Nr. 2; Urteil vom 4. November 1981 - 2 RU 93/80 - Brackmann, aaO, S H76h;… Lauterbach, Gesetzliche Unfallversicherung, 3. Aufl, 8 539 Anm 100 Buchst b;… Podzun, Der Unfallsachbearbeiter, 3. Aufl, Kennzahl 302 S 1).
- BSG, 10.03.1994 - 2 RU 6/93
Unfallversicherung - Kunstmaler - Ausstellung
Verrichtet der Unternehmer jedoch Tätigkeiten unmittelbar im Rahmen des Zwecks seines eigenen Unternehmens, steht er selbst dann nicht wie ein Arbeitnehmer unter Unfallversicherungsschutz iS des § 539 Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 Nr. 1 RVO, wenn seine Tätigkeiten im Interesse eines fremden Unternehmens liegen (s das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil des Senats vom 10. März 1994 - 2 RU 20/93 - BSG Urteil vom 4. November 1981 - 2 RU 93/80 - USK 81282 sowie BSG SozR 2200 § 550 Nr. 60;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl, S 476h, jeweils mwN). - BSG, 30.01.1985 - 2 RU 59/83
Unfallversicherungsschutz - Reparatur des eigenen KFZ - Beschäftigungsunternehmen
Urteil vom U. November 1981 2 RU 93/80 - Brackmann, aaO -. - BSG, 30.08.1984 - 2 RU 60/83 Verunglückte er nämlich bei der Erledigung von Aufgaben als Unternehmer, war eine Versicherung nach $ 539 Abs. 2 BVD ausgeschlossen; denn eine nach 8 539 Abs. 2 BVD versicherte Tätigkeit erfordert, daß sie unter solchen Umständen geleistet wird, daß sie einer Tätigkeit aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses (£ 539 Abs. 1 Nr. 1 RVG) ähnlich ist (…vgl zB BSG SozR 2200 5 539 Nr. 2; Urteil vom 31. Mai 1978 - 2 RU 27/76 - Urteil vom H. November 1981 - 2 RU 93/80 - Urteil vom 19. Mai 1983 - 2 RU 55/82 -).
dejure.org
Übersicht BSG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.