Volltextveröffentlichungen (2)

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Reiserücktritt wegen Transplantation

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Transplantation als Erkrankung?

Papierfundstellen

• VersR 2012, 990

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (3)

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• OLG Koblenz, 22.01.2010 - 10 U 613/09

  Versicherungsschutz bei Reisestornierung trotz Vorerkrankung

  Auszug aus LG Heidelberg, 11.08.2011 - 2 S 10/11

  Im vom OLG Koblenz am 22.01.2010 (Az.: 10 U 613/09) entschiedenen Fall litt der Versicherungsnehmer schon vor der Buchung an Rückenschmerzen.
• OLG Karlsruhe, 17.09.2009 - 12 U 155/09

  Reiserücktrittskostenversicherung: Unerwartete schwere Erkrankung bei …

  Auszug aus LG Heidelberg, 11.08.2011 - 2 S 10/11

  Im vom OLG Karlsruhe am 17.09.2009 (Az.: 12 U 155/09) entschiedenen Fall kam es nach einer Operation zu postoperativen Komplikationen, die vom Gericht als eigenständige Erkrankung eingeordnet wurden.
• AG Hamburg, 10.12.2008 - 17A C 187/08

  Eine besondere Anfälligkeit des bei der Buchung reisefähigen Versicherten …

  Auszug aus LG Heidelberg, 11.08.2011 - 2 S 10/11

  Das AG Hamburg hat am 10.12.2008 (Az.: 17A C 187/08) entschieden, dass Metastasen in der Lendenwirbelsäule und im Gehirn ein selbstständiger Krankheitswert zukommt, wenn im Zeitpunkt der Reisebuchung lediglich Darmkrebs diagnostiziert war.

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• AG Frankfurt/Main, 27.04.2018 - 32 C 196/18

  Keine Zahlung der Reiserücktrittskostenversicherung bei vorhersehbarer …

  Bei der Lungentransplantation hingegen handelt es sich (lediglich) um eine Therapie für die bereits bestehende Erkrankung, nicht aber um eine eigenständige Erkrankung (so für den Fall der Lebertransplantation auch LG Heidelberg, Urt. v. 11.08.2011 - 2 S 10/10, BeckRS 2012, 16736;… ebenfalls für eine Nierentransplantation AG Hamburg, Urt. v. 20.06.2006 - 4 C 4/06, r + s 2007, 284;… vgl. auch Dörner, in: Prölls/Martin, VVG, 30. Aufl. 2018, VB 2008 Ziff. 2 Rdnr. 6).
• BGH, 08.10.1980 - IVb ZR 505/80

  Anrechnung des Kinderzuschusses zu einer Erwerbs- oder Berufsunfähigkeitsrente …

  Der Anspruch auf Gewährung des Kindergeldes wird jedoch nach § 8 Abs. 1 BKGG durch eine Vielzahl anderer Leistungen des Familienlastenausgleichs - Kinderzulagen und Kinderzuschüsse nach rentenrechtlichen, besoldungsrechtlichen, tariflichen und ähnlichen öffentlich-rechtlichen Vorschriften - verdrängt, die nach ihrer Zweckbestimmung mit dem Kindergeld vergleichbar sind (BT-Drucks. IV/818 S. 15 zu § 7 BKGG; BSG in SozR 5370 § 8 BKGG Nr. 2 S 10/11/14; BSGE 32, 106/109) und dieses ausschließen sollen, um die doppelte Gewährung gleichwertiger öffentlicher Leistungen ("Doppelleistungen") für dasselbe Kind durch die Sozialgesetzgebung zu verhindern (…BT-Drucks. a.a.O.; BSGE 32, 106/109; BSGE 26, 160/162; BVerfGE 22, 163 [BVerfG 11.07.1967 - 1 BvL 23/64]/168).
• BGH, 24.09.1980 - IVb ZR 512/80

  Anrechnung des Kinderzuschusses - Erwerbsunfähigkeitsrente des Stiefvaters - …

  Der Anspruch auf Gewährung des Kindergeldes wird allerdings nach § 8 Abs. 1 BKGG durch eine Vielzahl anderer Leistungen des Familienlastenausgleichs - Kinderzulagen und KinderZuschüsse nach rentenrechtlichen, besoldungsrechtlichen, tariflichen und ähnlichen öffentlich rechtlichen Vorschriften - verdrängt, die nach ihrer Zweckbestimmung mit dem Kindergeld vergleichbar sind (BT-Drucks. IV /818 S. 15 zu § 7 BKGG; BSG in SozR 5870 § 8 BKGG Nr. 2 S 10/11/14; BSGE 32, 106/109) und dieses ausschließen sollen, um die doppelte Gewährung gleich wertiger öffentlicher Leistungen ("Doppelleistungen") für dasselbe Kind durch die Sozialgesetzgebung zu verhindern (…BT-Drucks. a.a.O.; BSGE 32, 106/109; BSGE 26, 160/162; BVerfGE 22, 163/168).
• LG Halle, 16.03.2012 - 5 O 1086/11

  Haustürgeschäft: Belehrung über den Beginn der Widerrufsfrist

  Rn. 39 Der nach all dem begründete Widerruf führt jedoch nach den Grundsätzen der fehlerhaften Gesellschaft lediglich zur Beendigung der Beteiligung als Kommanditist ex nunc (BGH…, Beschluss vom 16.03.2009, II ZR 138/08, Juris, Rn. 14;… Urteil vom 02.07.2001, II ZR 304/00, Juris, Rn. 14 und 17;… Urteil vom 16.12.2002, II ZR 109/01, Juris, Rn. 36 ff. jeweils m.w.N.; LG Halle, Urteil vom 22.06.2011, 2 S 10/11).