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| VGH Baden-Württemberg, 30.09.1981 - 2 S 1334/80 |
Zitiervorschläge
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. September 1981 - 2 S 1334/80 (https://dejure.org/1981,3104)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Karlsruhe, 14.03.1980 - III 263/78
- VGH Baden-Württemberg, 30.09.1981 - 2 S 1334/80
Papierfundstellen
- ESVGH 31, 320 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Baden-Württemberg, 24.04.1992 - 14 S 3212/89
Straßenkunst ist Sondernutzung
Für die verkehrsüblichen Grenzen ist die je nach Herkommen und Gewohnheit örtlich verschiedene Verkehrsanschauung maßgebend, die u.a. auch in Bestimmungen des Ortsrechts (wie einer Satzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren) ihre Konkretisierung finden kann (vgl. hierzu Urteile des 2. Senats vom 30.9.1981 - 2 S 1334/80 - und vom 15.7.1985 - 2 S 2051/83 -). - VG Meiningen, 25.04.2006 - 2 K 854/04
Straßenrecht; Straßenhandel; fahrende Händler; Gemeingebrauch; Sondernutzung; …
Der Gemeingebrauch umfasst als gesteigerten Gemeingebrauch aber auch die Anliegernutzungen, die sich nur mittelbar aus dem Zusammenhang mit der Benutzung der Straße als Verkehrsweg durch die Anlieger ergeben (vgl. VGH B-W, U. v. 30.09.1981, 2 S 1334/80).
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