Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 13.03.1997 - 2 S 1439/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,28773) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 13.03.1997 - 2 S 1439/94
- BVerwG, 19.06.1997 - 8 B 127.97
Wird zitiert von ...
- VGH Baden-Württemberg, 24.08.2006 - 2 S 1218/05
Vergnügungssteuer für Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit nach dem …
Dass die Steuer erdrosselnde Wirkung haben könnte, hat der Senat bisher in den Fällen verneint, in denen in einem Gemeindegebiet die Anzahl der Geräte oder deren Aufsteller über Jahre annähernd gleich bleibt oder sogar ansteigt (vgl. etwa Urteil vom 13.3.1997 - 2 S 1439/94 - dazu BVerwG, Beschluss vom 19.6.1997 - 8 B 127.97 -).
dejure.org
Übersicht VGH Baden-Württemberg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.