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| VGH Baden-Württemberg, 15.09.1988 - 2 S 1671/87 |
Zitiervorschläge
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15. September 1988 - 2 S 1671/87 (https://dejure.org/1988,4650)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Sigmaringen, 29.04.1987 - 3 K 266/86
- VGH Baden-Württemberg, 15.09.1988 - 2 S 1671/87
Papierfundstellen
- VBlBW 1989, 184
Wird zitiert von ... (7)
- VGH Baden-Württemberg, 23.03.2006 - 2 S 2842/04
Rückwirkung des KAG BW § 2 Abs 2 S 1, Fassung 2005-03-17, auf Altfälle; …
Einer konkreten Ermittlung des Straßenentwässerungskostenanteils bedarf es dann nicht, wenn dieser anhand gesicherter Erfahrungswerte geschätzt werden kann (so bereits Senat, Urteil vom 15.9.1988 - 2 S 1671/87 - u. st.). - OVG Sachsen-Anhalt, 10.03.2011 - 4 L 67/09
Herstellungsbeitrag für Schmutzwasseranlage; Anwendung des …
Nach der Rechtsprechung des 1. Senats des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt (…vgl. Urt. v. 6. März 2003 - 1 L 318/02 - Driehaus, a.a.O., § 8 Rdnr. 1009; vgl. auch VGH Baden Württemberg, Urt. v. 15. September 1988 - 2 S 1671/87 - und Beschl. v. 14. Mai 1990 - 2 S 1372/88 -, jeweils zit. nach JURIS;… vgl. weiter OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 4. November 2004 - 1 L 252/03 -, zit. nach JURIS), der der erkennende Senat folgt, berechtigt die aus § 6 Abs. 3 Satz 4 KAG LSA folgende Befugnis, den Aufwand zu veranschlagen, zu einer Schätzung des Niederschlagswasseranteils anhand von Erfahrungswerten. - VG Meiningen, 08.07.2015 - 5 K 67/11
Gründung eines Zweckverbands vor der Gründungssatzung; Beitragserhebung einer …
Für Klärwerke darf ein Kostenanteil von 5 % als gesicherter Erfahrungswert für den Kostenanteil der Straßenentwässerung gelten, der ohne Ermittlung im Einzelnen in die Berechnung des Beitragssatzes eingestellt werden darf (VGH Mannheim U. v. 15.09.1988 - 2 S 1671/87; juris).
- VG Gera, 14.07.1997 - 5 E 602/97
Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht; …
Dies kann nur zur Folge haben, daß die Gemeinde einen entsprechenden Kostenanteil selbst zu tragen hat (…vgl. im Ergebnis auch Driehaus, Kommunalabgabenrecht, § 8 Rdnr. 601; VGH Mannheim, in ständiger Rechtsprechung, Urt. v. 15.09.1988 2 S 1671/87 , Beschl. v. 14.05.1990 2 S 1372/88). - VGH Baden-Württemberg, 14.05.1990 - 2 S 1372/88
1. Verbandskläranlage - Globalberechnung künftiger Herstellungskosten - …
Es bestehen deshalb in aller Regel keine Bedenken dagegen, daß der für einen repräsentativen Teil des örtlichen Kanalnetzes ermittelte Straßenentwässerungskostenanteil auch von den Kosten der Haupt- und Zuleitungssammler sowie der Regenüberlaufbecken abgesetzt wird (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 26.2.1987 -- 2 S 327/85 --, VBlBW 1987, 429; Urteil vom 15.9.1988 -- 2 S 1671/87 --; Urteil vom 15.9.1988 -- 2 S 2201/87 --). - VGH Baden-Württemberg, 11.02.1999 - 2 S 2162/96
Kommunalabgaben: zur erstmaligen und endgültigen Herstellung einer …
Rn. 17 Im Ausgangspunkt zutreffend hat das Verwaltungsgericht angenommen, daß zu den beitragsfähigen Kosten einer öffentlichen Einrichtung die Kosten der erstmaligen Herstellung gehören (so schon VGH Bad.-Württ., Urteil vom 15.9.1988 - 2 S 1671/87 -, VBlBW 1989, 184). - VG Gera, 01.10.1997 - 5 E 888/97
Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht; Sachliche …
Dies kann nur zur Folge haben, daß die Gemeinde einen entsprechenden Kostenanteil selbst zu tragen hat (…vgl. im Ergebnis auch Driehaus, Kommunalabgabenrecht, § 8 Rdnr. 601; VGH Baden- Württemberg in ständiger Rechtsprechung, Urt. v. 15.06.1988 2 S 1671/87 , Beschl. v. 14.05.1990 2 S 1372/88).
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