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Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 19.03.1982 - 2 S 1679/80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,3796
VGH Baden-Württemberg, 19.03.1982 - 2 S 1679/80 (https://dejure.org/1982,3796)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19.03.1982 - 2 S 1679/80 (https://dejure.org/1982,3796)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19. März 1982 - 2 S 1679/80 (https://dejure.org/1982,3796)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 32, 236
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 31.08.1989 - 2 S 2805/87

    Abwassergebühr; Starkverschmutzungszuschlag; Berechnungsmodell; Mischkanalisation

    Der für das Beitragsrecht nach § 10 KAG vorgeschriebene Abzug der anteiligen Straßenentwässerungskosten beruht auf dem diese Rechtsmaterie beherrschenden Vorteilsprinzip und bei den Kanälen darüber hinaus auf der in § 128 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BBauG bzw. BauGB angeordneten Sperrwirkung des Bundesrechts (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 19.3.1982 - 2 S 1679/80 -, BWGZ 1983, 438; BVerwG, Urteile vom 9.12.1983 - 8 C 112.82 -, DVBl. 1984, 194 und vom 27.6.1985 - 8 C 30.83 -, DVBl. 1985, 1178;… Scholz in Driehaus, Kommunalabgabenrecht, § 8 Rdnr. 641).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.05.1990 - 2 S 1372/88

    1. Verbandskläranlage - Globalberechnung künftiger Herstellungskosten - …

    Rn. 23 Obgleich § 10 KAG 1964 -- im Unterschied zu § 10 Abs. 2 S. 2 KAG 1978 -- einen Abzug der Straßenentwässerungskosten vom beitragsfähigen Herstellungsaufwand nicht ausdrücklich vorsieht, ist dieser auch unter der Geltung der ursprünglichen Gesetzesfassung geboten, wie der erk. Senat mit Rücksicht auf das Vorteilsprinzip und die in § 129 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BBauG angeordnete Sperrwirkung des Bundesrechts entschieden hat (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 19.3.1982 -- 2 S 1679/80 --, BWGZ 1983, 438; Beschluß vom 27.11.1989 -- 2 S 2097/89 --, BVerwG, Urteil vom 27.6.1985 -- 8 C 30.83 --, DVBl. 1985, 1178).

    Wie der erk. Senat wiederholt entschieden hat, darf ein pauschaler Straßenentwässerungskostenanteil von 5% bei den reinen Klärwerkskosten als hinreichend gesicherter Erfahrungswert gelten (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 19.3.1982 -- 2 S 1679/80 --, BWGZ 1983, 438; Urteil vom 26.2.1987 -- 2 S 327/85 --; Urteil vom 2.4.1987 -- 2 S 875/84 --; Normenkontrollbeschluß vom 27.1.1988 -- 2 S 176/85 --).

  • VG Karlsruhe, 17.11.2020 - 12 K 3661/20

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Nachveranlagung zu Wasserversorgungs- und …

    In der Kommentarliteratur wird diesbezüglich erwogen, auf dieselben Grundsätze zurückzugreifen, wie sie die Rechtsprechung zur "nachgeschobenen" Globalberechnung aufgestellt hat (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 19. März 1982 - 2 S 1679/80 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.02.1983 - 2 S 390/82

    Toter als Adressat eines Abgabenbescheids - Vorauszahlung auf Klärbeitrag; …

    Zur Frage, ob der in einer Entwässerungssatzung festgelegte Klärbeitragssatz gegen den Kostendeckungsgrundsatz verstößt, wenn zwar nach der ihm zugrundegelegten Globalberechnung die Kapazität und damit auch die Kosten des Klärwerks auf den Bedarf des Jahres 2000 ausgerichtet sind, jedoch auf der Flächenseite lediglich die bauliche Entwicklung bis zum Jahre 1990 entsprechend dem Flächennutzungsplan in die Globalberechnung eingestellt wurde (im Anschluß an das Urteil des Senats vom 19.03.1982 - 2 S 1679/80 -).
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