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| VGH Baden-Württemberg, 25.09.1990 - 2 S 1792/88 |
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VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25. September 1990 - 2 S 1792/88 (https://dejure.org/1990,30363)
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Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 25.09.1990 - 2 S 1792/88
- BVerwG, 12.12.1990 - 8 B 161.90
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Baden-Württemberg, 29.06.2011 - 2 S 1163/09
Anforderungen an das technische Ausbauprogramm einer …
Vielmehr bildet üblicherweise erst eine aus Tragschicht und Feinbelag bestehende Straßendecke (auch als Schlussdecke bezeichnet) den Abschluss der technischen Fertigstellung von Verkehrsanlagen (VGH Bad.-Württ., Urteile vom 13.04.1989 - 2 S 1879/88 - VBlBW 1989, 427; vom 17.05.1990 - 2 S 710/88 - juris; vom 25.09.1990 - 2 S 1792/88 ; vom 19.11.1992 - 2 S 1908/90 - juris sowie VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 22.06.1995 - 2 S 904/95). - VGH Baden-Württemberg, 06.06.2025 - 2 S 3/25
Anforderungen an eine sogenannte Eckermäßigung im Erschließungsbeitragsrecht
Eine 700 m lange Straße, die neben zwei Eckgrundstücken, die auch von einer anderen Straße zugänglich waren, nur zwei landwirtschaftlichen Anwesen die (alleinige) Zugänglichkeit vermittelte, konnte bei Inkrafttreten des badischen Ortsstraßengesetzes ebenfalls nicht als fertige Ortsstraße angesehen werden (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 25.09.1990 - 2 S 1792/88 - n.v.). - VGH Baden-Württemberg, 24.02.1994 - 2 S 1287/93
Erschließungsbeitrag: vorhandene Erschließungsanlage - Qualifizierung einer …
In der Rechtsprechung ist deshalb anerkannt, daß das Vorhandensein einer historischen Ortsstraße entscheidend von ihrer faktischen innerörtlichen Erschließungsfunktion abhängt, die durch den Baubestand repräsentiert wird, dem sie die erforderliche Zugänglichkeit vermittelt (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 25.9.1990 - 2 S 1792/88 - und vom 31.1.1991 - 2 S 1826/89 -, m.w.N.).
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