Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 17.02.1983 - 2 S 1859/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,4250
VGH Baden-Württemberg, 17.02.1983 - 2 S 1859/81 (https://dejure.org/1983,4250)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.02.1983 - 2 S 1859/81 (https://dejure.org/1983,4250)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. Februar 1983 - 2 S 1859/81 (https://dejure.org/1983,4250)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,4250) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 11.09.2007 - 9 ME 119/07

    Fremdenverkehrsbeitragspflicht einer von einem Rentenversicherungsträger …

    Dass damit auch Einnahmen bei der Bemessung des Fremdenverkehrsbeitrags in Ansatz gebracht werden, die durch die Behandlung der bei der Antragstellerin versicherten Personen veranlasst sind, obwohl die Behandlung der bei einem Sozialversicherungsträger versicherten Personen in dessen Klinik als Hoheitsbetrieb nach Ansicht der Antragstellerin die Fremdenverkehrsbeitragspflicht jedenfalls insoweit nicht auslöst (ebenso: VGH Mannheim, Urteil vom 17.2.1983 - 2 S 1859/81 -), erweist sich bei summarischer Prüfung nicht als systemwidrig.
  • VGH Baden-Württemberg, 30.11.2000 - 2 S 2061/98

    Fremdenverkehrsbeitrag: Vorteil bei einer Klinik für Psychiatrie verneint; …

    Aus diesem Grunde unterliegt der Betrieb einer Kuranstalt oder eines Erholungsheims durch einen öffentlich-rechtlichen Träger, der mit öffentlichen oder staatlichen Haushaltsmitteln lediglich kostendeckend eine Aufgabe der Versorgungsverwaltung erfüllt, nicht der Fremdenverkehrsbeitragspflicht (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteile vom 17.2.1983 - 2 S 1858/81 - und - 2 S 1859/81 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Baden-Württemberg
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht