Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 26.11.1981 - 2 S 2227/80 |
Zitiervorschläge
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. November 1981 - 2 S 2227/80 (https://dejure.org/1981,4829)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,4829) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Karlsruhe, 17.09.1980 - VII 90/79
- VGH Baden-Württemberg, 26.11.1981 - 2 S 2227/80
Wird zitiert von ... (2)
- VG Cottbus, 27.08.2026 - 6 K 998/24
AfA-Tabelle für den Wirtschaftszweig "Energie und Wasserversorgung" vom 24. …
Bei der Entscheidung, ob und wann eine Reparatur - im Sinne einer Unterhaltungsmaßnahme - ausreicht, der Anschluss verändert oder aufgehoben werden soll oder eine Erneuerung geboten ist, steht dem Einrichtungsträger ein Einschätzungsermessen zu, das sich daran orientieren kann, wann nach den Regeln der Ver- bzw. Entsorgungstechnik verschleißbedingte Schäden an den Grundstücksleitungen und Störungen im Versorgungs- bzw. Entwässerungssystem zu erwarten sind und das gerichtlich nur darauf überprüft werden kann, ob die Beurteilung der Erneuerungsbedürftigkeit auf einer zutreffenden Tatsachengrundlage beruht und nicht sachfremd und willkürlich ist (vgl. VG Cottbus…, Urt. vom 11.1.2022, a.a.O., Rn. 21; wie hier VG Potsdam…, Urt. vom 14.5.2019 - 8 K 819/16 -, juris, Rn. 32; vgl. zum dortigen Landesrecht OVG NRW…, Urt. vom 3.5.1974 - 2 A 10/73 -, KStZ 1974 S. 234;… Urt. vom 8.2.1990 - 22 A 2053/88 -, juris; HessVGH, Beschl. vom 24.10.1996 - 5 ZU 3507/96 -, HSGZ 1997 S. 246; NdsOVG, Beschl. vom 13.10.2000 - 9 L 1629/00 -, NVwZ-RR 2001 S. 26; VGH BW, Urt. vom 26.11.1981 - 2 S 2227/80 - VG Minden…, Urt. vom 30.7.2008 - 11 K 696/08 -, juris; VG Magdeburg…, Urt. vom 20.10.2010 - 9 A 347/09 -, juris; OVG LSA…, Urt. vom 21.10.2004, a. a. O. …und Urt. vom 8.8.2002 - 1 L 428/01 - spricht von Beurteilungsspielraum). - VG Cottbus, 11.01.2022 - 6 K 404/19 Bei der Entscheidung, ob und wann eine Reparatur - im Sinne einer Unterhaltungsmaßnahme - ausreicht, der Anschluss verändert oder aufgehoben werden soll oder eine Erneuerung geboten ist, steht dem Einrichtungsträger insoweit ein Einschätzungsermessen zu, das sich daran orientieren kann, wann nach den Regeln der Ver- bzw. Entsorgungstechnik verschleißbedingte Schäden an den Grundstücksleitungen und Störungen im Versorgungs- bzw. Entwässerungssystem zu erwarten sind und das gerichtlich nur darauf überprüft werden kann, ob die Beurteilung der Erneuerungsbedürftigkeit auf einer zutreffenden Tatsachengrundlage beruht und nicht sachfremd und willkürlich ist (wie hier VG Potsdam…, Urt. vom 14.5.2019 - 8 K 819/16 -, juris, Rn. 32; vgl. zum dortigen Landesrecht OVG NRW…, Urt. vom 3.5.1974 - 2 A 10/73 -, KStZ 1974 S. 234;… Urt. vom 8.2.1990 - 22 A 2053/88 -, juris; HessVGH, Beschl. vom 24.10.1996 - 5 ZU 3507/96 -, HSGZ 1997 S. 246; NdsOVG, Beschl. vom 13.10.2000 - 9 L 1629/00 -, NVwZ-RR 2001 S. 26; VGH BW, Urt. vom 26.11.1981 - 2 S 2227/80 - VG Minden…, Urt. vom 30.7.2008 - 11 K 696/08 -, juris; VG Magdeburg…, Urt. vom 20.10.2010 - 9 A 347/09 -, juris; OVG LSA…, Urt. vom 21.10.2004, a. a. O. …und Urt. vom 8.8.2002 - 1 L 428/01 - spricht von Beurteilungsspielraum).
dejure.org
Übersicht VGH Baden-Württemberg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.