Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes - Leistungen einer fremden Gebietskörperschaft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Was gehört zum Erschließungsaufwand der Gemeinde? (IBR 1993, 398)

Papierfundstellen

• VBlBW 1993, 138

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (1)

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• LG Aachen, 07.11.1991 - 2 S 168/91

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.07.1992 - 2 S 2278/91

  Solche Zweifel wären nach der ständigen Rechtsprechung des Senats nur dann anzunehmen, wenn ein Erfolg des Rechtsbehelfs in der Hauptsache wahrscheinlicher wäre als dessen Mißerfolg; hingegen genügt nicht, daß der Ausgang des Verfahrens in der Hauptsache in dem einen oder anderen Punkt offen erscheint (vgl. u.a. Beschluß des Senats vom 30.8.1991 - 2 S 168/91 -).

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• OVG Schleswig-Holstein, 13.02.2020 - 2 LB 16/19

  Kosten für den Einsatz gemeindeeigenen Personals beim Aufwendungsersatzanspruch …

  Sie wären auf Grundlage entsprechender Aufträge auch als zurechenbare Kosten der Herstellungsmaßnahme beitrags- bzw. aufwandsersatzfähig (vgl. Hessischer VGH…, Beschluss vom 22. März 2011 - 5 A 1657/09.Z -, Juris Rn. 6; zum Aufwandsbegriff im Rahmen des (Erschließungs-)Beitragsrecht: BVerwG…, Urteil vom 2. März 2015 - 9 C 9/14 -, Juris Rn. 7 m.w.N.; zu Kosten für Bauüberwachung und Bauleitung als Aufwand: Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 17. Juli 1992 - 2 S 2278/91 -, Juris Rn. 3;… Driehaus in: Driehaus, Kommunalabgabenrecht , § 8 Rn. 343).
• OVG Hamburg, 04.09.2025 - 2 Bs 41/25

  Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Rechtsänderung zur Abrechnung von …

  Hierzu dürften nicht nur die unmittelbaren Kosten für Abbruch und Abfuhr des Altmaterials, sondern auch die mittelbaren Kosten gehören, z.B. die der zuzuordnenden Bauaufsicht, da die Antragsgegnerin grundsätzlich zutreffend auch Nebenkosten geltend macht (…vgl. dazu VGH Kassel, Urt. v. 17.12.2013, 5 A 1556/13, ESVGH 64, 187, juris Rn. 21; VGH Mannheim, Beschl. v. 17.7.1992, 2 S 2278/91, VBlBW 1993, 138, juris Rn. 3;… Driehaus/Raden, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 11. Aufl. 2022, § 13 Rn. 7).
• VGH Bayern, 11.11.1998 - 6 B 95.3558

  Erschließungsbeitragsrecht: Beitragsfähiger Aufwand, Honorarforderungen der …

  Sie werden in diesem Rahmen nicht anders tätig als die Gemeindebediensteten im Rahmen des Art. 39 Abs. 2 GO (vgl. Hölzl/Hien, Gemeindeordnung , Erl. 2 zu Art. 4 VGemO ), so daß es an einer Außenrechtsbeziehung fehlt, die etwa dann zu bejahen ist, wenn das Tiefbauamt eines Landkreises für die Gemeinde tätig wird (vgl. Ba-Wü VGH vom 17.7.1992 VBlBW 1993, 138).
• VG Augsburg, 06.06.2024 - Au 2 K 22.1276

  Kommunalabgabenrecht, Vorauszahlung auf den Straßenausbaubeitrag, Ortsdurchfahrt …

  In dem von den soeben genannten Nachweisen in Bezug genommen Fall (VGH BW, B.v. 17.7.1992 - 2 S 2278/91 - juris Rn. 3) wurden von einer staatlichen Behörde konkrete (Ingenieur-) Leistungen beauftragt und in Anspruch genommen, die gleichsam an Stelle der Beauftragung eines privaten Ingenieurbüros getreten waren.
• VGH Baden-Württemberg, 25.11.1993 - 2 S 2623/89

  Erschließungsbeitrag: Erforderlichkeit der Kosten einer Erschließungsanlage - …

  Aus dem Beschluß des Senats vom 17.7.1992 - 2 S 2278/91 - (VBlBW 1993, 138) ergibt sich nichts Abweichendes.