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| VGH Baden-Württemberg, 11.10.1990 - 2 S 2463/89 |
Zitiervorschläge
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11. Oktober 1990 - 2 S 2463/89 (https://dejure.org/1990,7093)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Karlsruhe, 13.07.1989 - 5 K 67/89
- VGH Baden-Württemberg, 11.10.1990 - 2 S 2463/89
Papierfundstellen
- VBlBW 1991, 15 (Ls.)
- VBlBW 1991, 43 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- VGH Baden-Württemberg, 29.03.1990 - 2 S 68/88
Erschließungsbeitragsbescheid: Zustellung an Eheleute; Ablaufhemmung
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 11.10.1990 - 2 S 2463/89
Der Erlaß eines mangels hinreichender Grundstücksbezeichnung nichtigen Beitragsbescheides hat keinen Einfluß auf den Lauf der Festsetzungsverjährung (wie Urteil des Senats vom 29.3.1990 - 2 S 68/88 -).
- VGH Baden-Württemberg, 05.11.1992 - 2 S 152/90
Beitragserhebung: Verbot der Doppelbelastung - Unklarheiten über bereits erfolgte …
Denn in ihm wären nicht die Grundstücke bezeichnet worden, für die der Beitrag festgesetzt wurde; die Angabe einer Grundstücksfläche hätte nicht ohne weiteres eine Individualisierung der veranlagten Grundstücke ermöglicht (vgl. Urteil des Senats vom 11.10.1990 - 2 S 2463/89 -). - VGH Baden-Württemberg, 09.04.1992 - 2 S 1958/90
Heilung von - aufgrund ungültiger Satzung - rechtswidrigen Beitragsbescheiden; …
Nichtigkeit eines Beitragsbescheids ist danach anzunehmen, wenn aus ihm nicht hervorgeht, für welches (Buch-)Grundstück der Beitrag festgesetzt wird (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 11.10.1990 - 2 S 2463/89 - Urteil vom 24.9.1987 - 2 S 1930/86 -).
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