Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 05.07.1993 - 2 S 287/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,9608) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Verwirkung des Rechts zur Beitragserhebung durch Nichtausübung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Stuttgart, 14.11.1990 - 2 K 24/89
- VGH Baden-Württemberg, 05.07.1993 - 2 S 287/91
Papierfundstellen
- VBlBW 1993, 302 (Ls.)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- VGH Baden-Württemberg, 05.11.1992 - 2 S 152/90
Beitragserhebung: Verbot der Doppelbelastung - Unklarheiten über bereits erfolgte …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 05.07.1993 - 2 S 287/91
Zum anderen besagt der Grundsatz, daß ein Grundstück (Buchgrundstück) für dieselbe öffentliche Einrichtung bzw. Teileinrichtung grundsätzlich nur einmal zu einem Beitrag herangezogen werden darf (ständige Rechtsprechung des erk. Senats zum Beitragsrecht des KAG, vgl. Urteil v 29.3.1989 - 2 S 43/87 -, EWGZ 1989, 399 = VBlBW 1989, 345; Urteil v. 5.11.1992 - 2 S 152/90 -). - VGH Baden-Württemberg, 17.07.1992 - 2 S 1369/90
Erschließungsbeitrag: verzögerte Widmung der Erschließungsanlage; Einstellung von …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 05.07.1993 - 2 S 287/91
Es verstößt auch nicht gegen den Grundsatz von Treu und Glauben (vgl. Urteil des Senats v. 17.7.1992 - 2 S 1369/90 -), daß die Beklagte bzw. ihre Rechtsvorgängerin den Kläger nicht bereits in den siebziger Jahren zu einem Abwasserbeitrag für das Grundstück Flst.Nr. herangezogen hat. - VGH Baden-Württemberg, 29.03.1989 - 2 S 43/87
Klärbeitrag bei nichtbeitragsfähiger Kläranlage; wiederholte Veranlagung; …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 05.07.1993 - 2 S 287/91
Zum anderen besagt der Grundsatz, daß ein Grundstück (Buchgrundstück) für dieselbe öffentliche Einrichtung bzw. Teileinrichtung grundsätzlich nur einmal zu einem Beitrag herangezogen werden darf (ständige Rechtsprechung des erk. Senats zum Beitragsrecht des KAG, vgl. Urteil v 29.3.1989 - 2 S 43/87 -, EWGZ 1989, 399 = VBlBW 1989, 345; Urteil v. 5.11.1992 - 2 S 152/90 -).
- VGH Baden-Württemberg, 28.02.2002 - 2 S 2327/01
Vorhandensein einer Erschließungsanlage; einheitliche Erschließungsanlage; …
Sie scheidet daher aus, solange es an einem Recht der Gemeinde fehlt, einen Beitrag zu erheben (st. Rechtspr. des Senats: Beschl. vom 7.7.1982, VBlBW 1983, 173; Beschl. v. 27.11.1989 - 2 S 2097/89 - Urt. v. 5.7.1993 - 2 S 287/91 - und Beschl. v. 18.11.1999 - 2 S 2918/98 -).
dejure.org
Übersicht VGH Baden-Württemberg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.