Rechtsprechung
| OVG Bremen, 22.08.2002 - 2 S 299/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,29492) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anspruch auf Sozialhilfegeld; Einstufung von Arbeitslosengeld als Einkommen unter sozialhilferechtlichen Gesichtspunkten; Entscheidend ist der Erhalt des Arbeitslosengeldes in der Bedarfszeit
Verfahrensgang
- VG Bremen, 11.07.2002 - 3 K 1864/01
- OVG Bremen, 22.08.2002 - 2 S 299/02
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 18.02.1999 - 5 C 35.97
Einkommen, Abgrenzung zum Vermögen;; Steuererstattung als -;; Steuererstattung …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BVerwG, 22.04.2004 - 5 C 68.03
Arbeitslosenhilfe, Anrechnung als Einkommen; Bedarfszeitraum, Einkommenszufluss …
Auch die instanzgerichtliche Rechtsprechung stellt für die Bemessung des Bedarfszeitraums, welcher der Berechnung der Hilfe zum Lebensunterhalt zu Grunde zu legen ist, auf den Kalendermonat als Regelbedarfszeitraum ab (s. etwa BayVGH, Beschluss vom 22. Januar 2003 - 12 CE 02.3048 -, FEVS 54, 514; OVG Bremen, Beschluss vom 22. August 2002 - 2 S 299/02 -, NordÖR 2002, 479; VG Neustadt, Urteil vom 16. Januar 2003 - 4 K 2259/02.NW -, info also 2003, 165; VG Schleswig, Beschluss vom 16. Oktober 2002 - 13 B 153/02 -, juris; VG Karlsruhe, Beschluss vom 17. Juni 2002 - 8 K 1374/02 -, juris).
dejure.org
Übersicht OVG Bremen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.