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| OVG Berlin, 23.08.1988 - 2 S 7.88 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (9)
- OLG Hamburg, 31.05.2016 - 4 U 31/16
Nachbarschutz in Hamburg: Beseitigungsanspruch hinsichtlich einer an der …
Handelt es sich bei einem Vorhaben um eine einheitliche Anlage, die aus genehmigungspflichtigen und genehmigungsfreien Einzelelementen besteht, soll das gesamte Vorhaben als genehmigungspflichtige Baumaßnahme zu qualifizieren sein, wobei sich die Genehmigungspflicht dann auch auf die an sich genehmigungsfreien Teile erstreckt (vgl. beispielsweise OVG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 13.04.2005 - 8 A 12135/04, juris Rz. 19 m.w.N.; BayVGH, Urteil vom 26.02.1993 - 2 B 90.1684, NVwZ-RR 1994, 246, 246 OVG Berlin, Beschluss vom 23.08.1988 - 2 S 7.88, juris grundsätzlich zustimmend erst kürzlich wieder OVG Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 10.03.2016 - 7 A 1720/14, juris Rz. 51 f.; OVG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 22.10.2008 - 8 A 10597/08, juris Rz. 19; OVG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 18.06.2015 - 1 A 10776/14, juris Rz. 30). - OVG Niedersachsen, 10.11.2009 - 1 LC 236/05
Abstandsrechtliche Beurteilung der Errichtung und des Betriebs einer Basisstation …
Der Senat hatte in seinen Beschlüssen vom 11. Januar 2007 (- 1 ME 98/07 - V.n.b.) und vom 19. Mai 2009 (- 1 ME 70/09 -, V.n.b.) unter Hinweis auf den Beschluss des OVG Berlin vom 23. August 1988 (- 2 S 7.88 -, BRS 48 Nr. 152 = BlnOVGE 18, 119) ausgeführt, es gehe nicht an, ein einheitliches Baugeschehen zu atomisieren. - OVG Schleswig-Holstein, 12.09.2019 - 1 LB 6/15
Genehmigungsfreiheit einer Carport-Gemeinschaftsanlage
Das würde voraussetzen, dass die Carports von vornherein in einem engen baulichen Zusammenhang mit dem Wohnhaus stehen sollten (vgl. OVG Berlin, Beschl. v. 23.08.1988, 2 S 7.88, BRS 48 Nr. 125).
- OVG Berlin-Brandenburg, 14.02.2006 - 10 S 4.05
Voraussetzungen für die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage …
Das Nachschieben von Gründen wird dann als zulässig angesehen, wenn dieser Grund schon bei Erlass der Baueinstellungsverfügung vorlag, diese nicht in ihrem Wesen verändert, keine anderen Ermessenserwägungen zu berücksichtigen waren und der Betroffene auch nicht in seiner Rechtsverteidigung beeinträchtigt wird (OVG Berlin, Beschluss vom 23. August 1988 - OVG 2 S 7.88 - OVGE 18, 119, BVerwG, Urteil vom 5. Mai 1998 - 1 C 17.97 -, BVerwGE 106, 351). - VG Ansbach, 28.01.2019 - AN 17 K 17.01980
Bauordnungsrechtliche Einordnung von Wohnfässern als genehmigungsfreie …
Bei der Bemessung des Brutto-Rauminhaltes im Sinne des Art. 57 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a) BayBO für das klägerische Bauvorhaben ist jedoch eine additive Betrachtung der einzelnen Brutto-Rauminhalte der Wohnfässer geboten, da anderenfalls die Gefahr einer Aushöhlung bzw. einer Umgehung der grundsätzlichen Genehmigungspflicht nach Art. 55 Abs. 1 BayBO besteht (vgl. auch OVG Berlin, B.v. 23.8.1988 - 2 S 7.88 - BRS 48 Nr. 125; VGH Baden-Württemberg, B.v. 11.1.2001, 5 S 2545/00 - juris; VG Ansbach, U.v. 17.9.2013 - AN 3 K 13.00992 - juris;… Jäde, in: Jäde/Dirnberger/Bauer/Weiß, Bayerische Bauordnung, 56. EL 2013, Art. 57 Rn. 12). - VG Cottbus, 25.04.2017 - 3 K 720/15
Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht
Dies würde indes dem gesetzgeberischen Ziel zuwider laufen, mit der Norm lediglich eine Verfahrenserleichterung zu schaffen (OVG Berlin, Beschluss vom 23 August 1988 - 2 S 7.88 - BRS 48 Nr. 125). - VG München, 06.11.2008 - M 8 S 08.4752
Rechtmäßigkeit der wegen Planabweichung verfügten …
Als isolierte Anlagen genehmigungsfreie Vorhaben werden von der Genehmigungspflicht erfasst, wenn sie nach der Konzeption des Bauherrn und nach ihrer Funktion in einem engen baulichen und zeitlichen Zusammenhang mit einem genehmigungspflichtigen Gesamtvorhaben stehen (OVG Berlin vom 23.08.1988 - 2 S 7.88 - OVGE BE 18, 119 = BRS 48 Nr. 125). - VG München, 20.07.2009 - M 8 K 08.4754
Baueinstellung
Als isolierte Anlagen genehmigungsfreie Vorhaben werden von der Genehmigungspflicht erfasst, wenn sie nach der Konzeption des Bauherrn und nach ihrer Funktion in einem engen baulichen und zeitlichen Zusammenhang mit einem genehmigungspflichtigen Gesamtvorhaben stehen (OVG Berlin vom 23.08.1988 - 2 S 7.88 - OVGE BE 18, 119 = BRS 48 Nr. 125). - VG Berlin, 09.08.1995 - 19 A 1176.95
Erteilung einer Baugenehmigung für die Aufschüttung von Bauabfällen; Anordnung …
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