Rechtsprechung
| LG Regensburg, 24.03.2009 - 2 S 78/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Arzthonorar: Separate Berechnung einzelner ärztlicher Leistungen bei orthopädischen Standardoperationen; Auslegung des sog. Zielleistungsprinzips
- IWW
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- IWW (Entscheidungsbesprechung)
Zielleistungsprinzip - Die Anwendung der BGH-Rechtsprechung auf orthopädische Standardoperationen
Verfahrensgang
- AG Kelheim, 04.02.2008 - 1 C 18/07
- LG Regensburg, 24.03.2009 - 2 S 78/08
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Baden-Württemberg, 04.02.2013 - 2 S 1903/12
Angemessenheit des Arzthonorars bei Einsatz eines künstlichen Hüftgelenks
Es handelt sich daher um eine Maßnahme, welche mit dem typischen Ablauf der Alloarthroplastik nicht zwangsläufig verbunden ist (so - jeweils nach Einholung eines Gutachtens - LG Düsseldorf, Urteile vom 10.8.2007 - 22 S 69/07 - und vom 10.3.2006 - 20 S 215/05 - LG Münster, Urteil vom 15.12.2005 - 11 S 4/05 - LG Regensburg, Urteil vom 24.3.2009 - 2 S 78/08 -). - VG Regensburg, 22.07.2013 - RN 8 K 13.12
Implantation einer zementierten Knietotalendoprothese
Insoweit ist zunächst klarzustellen, dass die Beschlüsse der Bundesärztekammer für die hier zu klärenden Rechtsfragen keine wie auch immer geartete Bindungswirkung haben (vgl. z.B. LG Regensburg, U.v. 24.3.2009 - 2 S 78/08). - SG Dortmund, 28.05.2010 - S 40 KR 53/08
Krankenversicherung
Auch wenn insbesondere im Rahmen der GoÄ häufig medizinische Problemkreise eine Rolle spielen, ist die Auslegung derselben ureigenste Aufgabe der Gerichte (als Beispiel vgl. etwa BGH, Urteil vom 05.06.2008, Az.: III ZR 239/07; LG Regensburg, Urteil vom 24.03.2009, Az.: 2 S 78/08).
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