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| OLG Schleswig, 02.09.2004 - 2 Ss 92/04 (75/04) |
Zitiervorschläge
OLG Schleswig, Entscheidung vom 02. September 2004 - 2 Ss 92/04 (75/04) (https://dejure.org/2004,70003)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 13.08.2025 - 1 ORs 42/25
Begehung einer Tiermisshandlung durch sog. Schächten von 188 Tieren; Beschränkung …
Insoweit ist zu beachten, dass für den Fall, dass die Begehung von Taten im Sinne des § 17 Nr. 2 TierSchG als natürliche Handlungseinheit zu qualifizieren sein kann, wenn der Täter mehrere Tiere auf Grundlage einer einheitlichen Entschlussfassung und aufgrund eines engen zeitlich-räumlichen Zusammenhangs begeht (vgl. OLG Schleswig Beschl. v. 2.9.2004 - 2 Ss 92/04 (75/04) = BeckRS 2004, 18727;… BeckOK StGB/Schrott, 65. Ed. 1.5.2025, TierSchG § 17 Rn. 165 m.w.N.). - LG Landshut, 19.12.2012 - 6 Qs 320/12
Eintritt einer Zäsurwirkung durch Verurteilung bei echten …
Wenn sich der Angeklagte trotz dieser Aufforderungen und Belehrung nicht um die Ausstellung eines Reisepasses oder zumindest Passersatzes kümmert und ohne den Besitz dieser bei einer Kontrolle angetroffen wird, dürfte von einer (erneuten) vorsätzlichen Erfüllung des Tatbestandes des § 95 I Nr. 1 AufenthG auszugehen sein (vgl. auch OLG Frankfurt a. M. Beschluss vom 25.07.2008 Az. 1 Ss 407/07; ähnlich Schleswig-Holsteinisches OLG Beschluss vom 02.09.2004 Az. 2 SS 92/04).
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