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| LAG Hamm, 07.01.1992 - 2 Sa 1399/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Drittschuldnerprozeß; Erklärungspflicht; Besorgnis der Nichterfüllung
Papierfundstellen
- BB 1992, 784
Wird zitiert von ... (4)
- LAG Hamm, 16.10.2007 - 14 Sa 1415/07
Betriebsrat; ERA-Strukturkomponente, Gehaltsabkommen 2006; Metallindustrie NRW; …
Hierzu zählen auch in Zukunft fällig werdende Vergütungsansprüche von Arbeitnehmern (…vgl. BAG, Urteil v. 23. Februar 1983, a.a.O.; LAG Hamm, Urteil v. 7. Januar 1992 - 2 Sa 1399/91 = LAGE Nr. 1 zu § 259 ZPO; LAG Düsseldorf, Urteil v. 14. Dezember 2000 - 11 Sa 1356/00 = LAGE Nr. 2 zu § 259 ZPO). - LAG Hamm, 16.10.2007 - 14 Sa 1416/07
Betriebsrat; Gehaltsabkommen 2006; Metallindustrie NRW; Mitbestimmung; Klage auf …
Hierzu zählen auch in Zukunft fällig werdende Vergütungsansprüche von Arbeitnehmern (…vgl. BAG, Urteil v. 23. Februar 1983, a.a.O.; LAG Hamm, Urteil v. 7. Januar 1992 - 2 Sa 1399/91 = LAGE Nr. 1 zu § 259 ZPO; LAG Düsseldorf, Urteil v. 14. Dezember 2000 - 11 Sa 1356/00 = LAGE Nr. 2 zu § 259 ZPO). - LAG Hamm, 22.09.1992 - 2 Sa 1823/91
Drittschuldnerprozeß; Pfändung eines fiktiven Einkommens; Vergütung
Die wegen Besorgnis der Nichterfüllung erhobene Klage auf künftige Leistung ist zwar gemäß § 259 ZPO zulässig (vgl. LAG Hamm, Urteil vom 07.01.1992 - 2 Sa 1399/91 - BB 1992, 784 ), ist jedoch - wie sich aus den obigen Ausführungen ergibt - unbegründet. - LAG Hamm, 24.07.1996 - 2 Sa 1697/95
Arbeitsentgelt: Pfändung und Überweisung bei verschleiertem Arbeitseinkommen
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