Rechtsprechung
| LAG München, 28.07.2005 - 2 Sa 86/05 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
RatSchTV § 1
- IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
RatSchTV § 1
Keine Rationalisierung bei ersatzloser Aufgabe des Betriebszwecks - Stilllegung eines Krankenhauses - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wirksamkeit einer ordentlichen Arbeitgeberkündigung ; Anspruch auf Zahlung einer Abfindung bei Arbeitgeberkündigung; Tarifvertragliche Festlegung eines Rationalisierungsschutzes für Angestellte; Stilllegungsbeschluss als dringendes betriebliches Erfordernis im ...
Verfahrensgang
- ArbG Rosenheim, 20.12.2004 - 5 Ca 1346/04
- LAG München, 28.07.2005 - 2 Sa 86/05
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BAG, 17.03.1988 - 6 AZR 634/86
Rationalisierungsschutz
Auszug aus LAG München, 28.07.2005 - 2 Sa 86/05
Daran fehlt es bei einer ersatzlosen Aufgabe des Betriebszwecks (im Anschluss an BAG vom 17.03.1988 - 6 AZR 634/86).Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG v. 17.03.1988 - 6 AZR 634/86 - NZA 88, 851).
- LAG Baden-Württemberg, 20.02.2019 - 4 Sa 40/18
Schadenersatz wegen Streikmaßnahmen - Suspendierung der Friedenspflicht bei …
Diese dienten nicht dem Ziel einer rationelleren Arbeitsweise, sondern vielmehr der Aufgabe jeglicher betrieblicher Tätigkeit (LAG Baden-Württemberg 13. Januar 2014 - 1 Sa 14/13 - LAG München 28. Juli 2005 - 2 Sa 86/05 - bereits zur Vorgängerregelung: BAG 17. März 1988 - 6 AZR 634/86 -). - LAG Baden-Württemberg, 03.08.2016 - 4 SaGa 2/16
Streik - Suspendierung der Friedenspflicht bei Störung der Geschäftsgrundlage - …
Diese dient nicht dem Ziel einer rationelleren Arbeitsweise, sondern vielmehr der Aufgabe jeglicher betrieblicher Tätigkeit (LAG Baden-Württemberg 13. Januar 2014 - 1 Sa 14/13 - nv.; LAG München 28. Juli 2005 - 2 Sa 86/05; bereits zur Vorgängerregelung: BAG 17. März 1988 - 6 AZR 634/86). - LAG Schleswig-Holstein, 25.09.2024 - 5 Sa 162c/24
Abfindung nach § 7 TV RatSch Ang im Falle der Auftragsneuvergabe durch die …
Rn. 78 ee) Auch die von der Klägerin angeführte Rechtsprechung des LAG München (28. Juli 2006 - 2 Sa 86/05 -, juris) spricht nicht für deren Auslegung des Arbeitgeberbegriffs.
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