Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarLetzte Chance
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   KG, 25.05.1998 - 3 Ws (B) 225/98, 2 Ss 91/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,47527
KG, 25.05.1998 - 3 Ws (B) 225/98, 2 Ss 91/98 (https://dejure.org/1998,47527)
KG, Entscheidung vom 25.05.1998 - 3 Ws (B) 225/98, 2 Ss 91/98 (https://dejure.org/1998,47527)
KG, Entscheidung vom 25. Mai 1998 - 3 Ws (B) 225/98, 2 Ss 91/98 (https://dejure.org/1998,47527)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,47527) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • KG, 15.03.2023 - 3 ORbs 20/23

    Zustimmungserfordernis für das Verlesen des Messprotokolls und seine …

    Vielmehr genügt das Wissen, schneller als erlaubt zu fahren (…vgl. Senat, Beschlüsse vom 9. Februar 2007, a.a.O., vom 10. Dezember 2003 - 3 Ws (B) 500/03 - und vom 25. Mai 1998 - 3 Ws (B) 225/98 -).
  • OLG Karlsruhe, 02.03.2004 - 2 Ss 25/04

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Fahrverbot wegen Geschwindigkeitsüberschreitung in …

    Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers war das Amtsgericht an der Anordnung des Fahrverbots nicht dadurch gehindert, dass die Geschwindigkeitsbeschränkung aus Gründen des Lärmschutzes nach § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 StVO angeordnet war (KG Berlin vom 10.02.1999 - 2 Ss 19/99, vom 07.12.1998 - 2 Ss 285/98; vom 25.05.1998 - 2 Ss 91/98, vom 28.09.1998 - 2 Ss 517/98; BayObLG VRS 87, 372; 88, 68; die von der Rechtsbeschwerde zitierte Entscheidung des BayObLG NZV 1990, 401 betraf eine vor Inkrafttreten der BKatV begangene Ordnungswidrigkeit).
  • KG, 15.04.2005 - 3 Ws (B) 132/05

    Geschwindigkeitsüberschreitung: Vorsatzfeststellung bei Mißachtung einer …

    Der hohe Rang, den das verfassungsrechtlich geschützte Rechtsgut der psychischen und physischen Gesundheit der Bevölkerung besitzt, lässt es daher grundsätzlich nicht zu, einen Geschwindigkeitsverstoß allein deshalb geringer zu gewichten, weil die missachtete Verkehrsbeschränkung "nur" aus Gründen des Lärmschutzes angeordnet wurde (vgl. BayObLG, VRS 87, 372; OLG Karlsruhe, NJW 2004, 1749; OLG Schleswig, SchlHA 2003, 212; Senat, Beschl. v. 25.5. 1998 - 3 Ws (B) 225/98).
  • KG, 09.02.2007 - 3 Ws (B) 69/07

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Vorsatz bei Geschwindigkeitsüberschreitung

    In diesem Zusammenhang ist auch zu berücksichtigen, dass vorsätzliches Handeln die genaue Kenntnis der überhöhten Geschwindigkeit nicht voraussetzt, vielmehr das Wissen, schneller als erlaubt zu fahren, genügt (KG, Beschlüsse vom 10. Dezember 2003 - 3 Ws (B) 500/03 - und vom 25. Mai 1998 - 3 Ws (B) 225/98 -).
  • KG, 24.03.1999 - 3 Ws (B) 141/99
    Im Übrigen kann, wer durch mangelnde Verkehrsdisziplin ein Fahrverbot riskiert, nicht geltend machen, auf die Fahrerlaubnis angewiesen zu sein [vgl. KG, Beschluss vom 25. Mai 1998 - 3 Ws (B) 225/98 -].
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht KG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht