Rechtsprechung
| BGH, 23.04.1976 - 2 StR 106/76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zahlungserleichterungen bei verhängten Geldstrafen - Erforderlichkeit der Diskussion von Zahlungserleichterungen im Urteil bei Geldstrafe - Ausführungen zu Zahlungserleichterungen im Urteil
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 21.02.1989 - 1 StR 27/89
Verletzung der Aufklärungspflicht durch die säumige Hinzuziehung der …
Das war hier angesichts der im Urteil dargelegten Einkommensverhältnisse erforderlich (vgl. BGH, Beschl. vom 23. April 1976 - 2 StR 106/76). - BGH, 17.11.1981 - 3 StR 406/81
Bildung einer Gesamtstrafe durch das nachträgliche Beschlussverfahren
Das hat von Amts wegen zu erfolgen (BGH, Urteil vom 23. April 1976 - 2 StR 106/76 sowie Beschlüsse vom 7. Oktober 1976 - 3 StR 230/76, vom 13. Juli 1977 - 3 StR 234/77, vom 12. April 1978 - 3 StR 75/78 (S) und vom 13. August 1978 - 3 StR 285/78 -). - BGH, 15.01.1980 - 5 StR 791/79
Wirkungen von dargelegten Einkommensverhältnissen auf die Notwendigkeit der …
Das war hier angesichts seiner im Urteil dargelegten Einkommensverhältnisse erforderlich (vgl. u.a. BGH, Beschlüsse vom 23.4.1976 - 2 StR 106/76 - und vom 12.4.1978 - 3 StR 75/78 -). - BGH, 07.10.1976 - 3 StR 230/76
Ermittlung der Höhe des Tagessatzes bei Bemessung einer Gesamtgeldstrafe
Da die Strafkammer keine Feststellungen über die Vermögenslage des Angeklagten getroffen hat, kann nicht ohne weiteres angenommen werden, daß diesem zugemutet werden kann, die hohe Geldstrafe sofort zu zahlen (vgl. Beschluß vom 23. April 1976 - 2 StR 106/76).
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