Volltextveröffentlichungen (13)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO
  Ablehnung eines Beweisantrags (wegen Bedeutungslosigkeit: Voraussetzungen; wegen Ungeeignetheit)

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Strafverfahren: Tatsächliche Bedeutungslosigkeit einer Beweistatsache

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 244 Abs 3 S 2 Alt 2 StPO
  Strafverfahren: Tatsächliche Bedeutungslosigkeit einer Beweistatsache

• IWW

  § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO

• Wolters Kluwer

  Revisionsgerichtliche Prüfung der Zurückweisung eines Beweisantrag wegen Ungeeignetheit des Beweismittels; Rüge der Verletzung von Beweisantragsrecht

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Revisionsgerichtliche Prüfung der Zurückweisung eines Beweisantrag wegen Ungeeignetheit des Beweismittels; Rüge der Verletzung von Beweisantragsrecht

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Beweisantrag oder Beweisermittlungsantrag?

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Zurückweisung eines Beweisantrags - wegen tatsächlicher Bedeutungslosigkeit

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Strafrecht im Februar 2016

Papierfundstellen

• NStZ 2016, 365

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 26.03.2014 - 2 StR 202/13

  Berücksichtigung von ausländischen Strafen bei Vorliegen einer Gesamtstrafenlage …

  Auszug aus BGH, 03.12.2015 - 2 StR 177/15

  Das Landgericht hat - anders als beim Angeklagten A. (UA S. 57) - im Rahmen der Strafzumessung nicht berücksichtigt, dass die Taten II.9 und II.10 der Urteilsgründe, zu denen der Angeklagte K. Beihilfe geleistet hat, durch Polizeikräfte überwacht war (vgl. BGH NStZ 2013, 662; BGH, Beschluss vom 26. März 2014 - 2 StR 202/13).
• BGH, 18.03.2015 - 2 StR 462/14

  Ablehnung eines Beweisantrags als bedeutungslos (Voraussetzungen)

  Auszug aus BGH, 03.12.2015 - 2 StR 177/15

  Dabei ist die Beweistatsache als Teil des Gesamtergebnisses in ihrer indiziellen Bedeutung zu würdigen (vgl. zuletzt Senat, BGH NStZ 2015, 599 f.; st. Rspr.).

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• BGH, 24.02.2022 - 3 StR 202/21

  Regelmäßig kein Wiedereintritt in die Hauptverhandlung nach letztem Wort durch …

  Wegen des Verbots der Beweisantizipation darf eine Beweistatsache nicht mit dem Argument als bedeutungslos erachtet werden, das Tatgericht sei von ihrem Gegenteil schon überzeugt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. März 2018 - 3 StR 342/17, StraFo 2018, 388, 389; vom 3. Dezember 2015 - 2 StR 177/15, NStZ 2016, 365; vom 18. März 2015 - 2 StR 462/14, NStZ 2015, 599, 600; vom 23. Mai 2012 - 5 StR 174/12, NStZ-RR 2012, 353, 354; vom 11. April 2007 - 3 StR 114/07, StraFo 2007, 331;… Urteil vom 12. Oktober 1976 - 1 StR 549/76, juris Rn. 3;… KKStPO/Krehl, 8. Aufl., § 244 Rn. 143).
• BGH, 11.12.2019 - 2 StR 498/19

  Ablehnung von Beweisanträgen (Anforderungen an eine Zurückweisung wegen …

  Dabei ist die Beweistatsache als Teil des Gesamtergebnisses in ihrer indiziellen Bedeutung zu würdigen (st. Rspr.; vgl. zuletzt Senat, Beschluss vom 3. Dezember 2015 - 2 StR 177/15, NStZ 2016, 365).
• BGH, 06.05.2025 - 4 StR 474/24

  Ablehnung eines Beweisantrags (Verhältnis von Bedeutungslosigkeit und …

  Die hypothetische Beweiswürdigung darf keine Abstriche an der Beweisbehauptung vornehmen, sie darf diese nicht entgegen ihrem Sinn auslegen (st. Rspr.; vgl. BGH…, Beschluss vom 15. November 1993 - 5 StR 639/93 Rn. 3;… Beschluss vom 9. Juli 2015 - 1 StR 141/15 Rn. 6; Beschluss vom 3. Dezember 2015 - 2 StR 177/15 Rn. 7;… Beschluss vom 19. Dezember 2018 - 4 StR 410/18 Rn. 12; für den Angeklagten belastende Beweisbehauptungen auch BGH…, Urteil vom 26. Oktober 2023 - 4 StR 102/23 Rn. 12).
• LG Schwerin, 06.12.2017 - 32 Ks 6/09

  Anstiftung zum versuchten Mord: Ablehnung eines Beweisantrags zur Lebenserwartung …

  Aus tatsächlichen Gründen bedeutungslos sind Tatsachen, wenn der Nachweis ihres Vorliegens im Ergebnis nichts erbringen kann, weil er die Beweiswürdigung nicht zu beeinflussen vermag (BGH NStZ 2016, 365 m.w.N).
• KG, 23.04.2018 - 3 Ws 70/18

  "Austausch" des Ablehnungsgrunds nach § 244 Abs. 3 StPO durch Auslegung

  Der Ablehnungsbeschluss ist grundsätzlich auslegungsfähig (vgl. BGHSt 1, 29;NStZ 2003, 613; 2016, 365).