Rechtsprechung
| BGH, 17.08.2022 - 2 StR 252/22 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt und in der Folge Anordnung des Vorwegvollzugs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt und in der Folge Anordnung des Vorwegvollzugs
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 12.05.2021 - 5 StR 4/21
Besitz im waffenrechtlichen Sinne; bewaffnetes Handeltreiben mit …
Auszug aus BGH, 17.08.2022 - 2 StR 252/22
Denn die Strafkammer lässt unerörtert, ob die beim Angeklagten bestehende "dissoziale Prägung", dessen fehlendes "Problemverständnis und Einsicht" oder dessen "gewohnheitskriminelle Entwicklung" (vgl. hierzu BGH…, Beschluss vom 8. Oktober 2019 ? 4 StR 421/19 Rn. 19 mwN; Beschluss vom 1. Juni 2021 - 6 StR 113/21) gegebenenfalls in Verbindung mit dem Umstand, dass der Angeklagte "über keinen sozialen Empfangsraum im Inland" verfügt und ihm Abschiebung "droht" (vgl. dazu auch BGH, Urteil vom 12. Mai 2021 - 5 StR 4/21 Rn. 28), einem Therapieerfolg entgegenstehen. - BGH, 08.10.2019 - 4 StR 421/19
Urteilsgründe (Feststellung der für erwiesen erachteten Tatsachen); Bildung der …
Auszug aus BGH, 17.08.2022 - 2 StR 252/22
Denn die Strafkammer lässt unerörtert, ob die beim Angeklagten bestehende "dissoziale Prägung", dessen fehlendes "Problemverständnis und Einsicht" oder dessen "gewohnheitskriminelle Entwicklung" (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 8. Oktober 2019 ? 4 StR 421/19 Rn. 19 mwN; Beschluss vom 1. Juni 2021 - 6 StR 113/21) gegebenenfalls in Verbindung mit dem Umstand, dass der Angeklagte "über keinen sozialen Empfangsraum im Inland" verfügt und ihm Abschiebung "droht" (vgl. dazu auch BGH…, Urteil vom 12. Mai 2021 - 5 StR 4/21 Rn. 28), einem Therapieerfolg entgegenstehen. - BGH, 01.06.2021 - 6 StR 113/21
Urteilsgründe (keine Nacherzählung des Gangs der Hauptverhandlung); Unterbringung …
Auszug aus BGH, 17.08.2022 - 2 StR 252/22
Denn die Strafkammer lässt unerörtert, ob die beim Angeklagten bestehende "dissoziale Prägung", dessen fehlendes "Problemverständnis und Einsicht" oder dessen "gewohnheitskriminelle Entwicklung" (vgl. hierzu BGH…, Beschluss vom 8. Oktober 2019 ? 4 StR 421/19 Rn. 19 mwN; Beschluss vom 1. Juni 2021 - 6 StR 113/21) gegebenenfalls in Verbindung mit dem Umstand, dass der Angeklagte "über keinen sozialen Empfangsraum im Inland" verfügt und ihm Abschiebung "droht" (vgl. dazu auch BGH…, Urteil vom 12. Mai 2021 - 5 StR 4/21 Rn. 28), einem Therapieerfolg entgegenstehen.
- BGH, 24.08.2023 - 2 StR 252/23
Strafzumessung (Sicherstellung von Betäubungsmitteln: bestimmender …
Die gewählten Formulierungen lassen auch nicht erkennen, ob die Strafkammer auf eine vorhandene Neigung zur Delinquenz (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 1. Juni 2021 - 6 StR 113/21, NStZ-RR 2021, 244, 245) bzw. eine gewohnheitskriminelle Entwicklung (vgl. hierzu Senat, Beschluss vom 17. August 2022 - 2 StR 252/22 Rn. 5) hat abstellen wollen. - LG Stade, 05.05.2023 - 105 KLs 10/22
Jugendstrafe wegen Todschlags; Strenger Maßstab bei der Prüfung des minder …
Als ungünstige Faktoren gelten der frühe Beginn des Konsums, Polytoxikomanie, verfestigter und langjähriger Konsum, frühe Straffälligkeit insbesondere mit Gewalttaten, frühe Haftzeiten, fehlender Schulabschluss und Berufslosigkeit, berufliche Perspektivlosigkeit, mehrere vergebliche Therapie- und Entgiftungsversuche, Beikonsum von Rauschgiften während der Substitutionsbehandlung, fortbestehende Verweigerungshaltung, das völlige Fehlen ernsthafter Versuche, das Konsumverhalten grundlegend zu ändern, eine fortbestehende Aggressivität, ein fehlender sozialer Empfangsraum und weitere psychische Beeinträchtigungen (vgl. Beschluss des BGH vom 17.08.2022, 2 StR 252/22;… MüKo StGB / van Gemmeren, 4. Aufl. 2020, § 64 Rn. 64-66).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".