Rechtsprechung
| BGH, 20.01.2021 - 2 StR 315/20 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche Überprüfbarkeit) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Versuchter Totschlag in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung; Mindestens billigende in Kaufnahme des Todes bei Ausführung der Verletzungshandlung; Beweiswürdigung Sache des Tatgerichts und nicht des Revisionsgerichts; Revisionsgerichtliche Überprüfung auf ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Versuchter Totschlag in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung; Mindestens billigende in Kaufnahme des Todes bei Ausführung der Verletzungshandlung; Beweiswürdigung Sache des Tatgerichts und nicht des Revisionsgerichts; Revisionsgerichtliche Überprüfung auf ...
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 13.02.2020 - 3690 Js 208420/19
- BGH, 20.01.2021 - 2 StR 315/20
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 09.01.2020 - 3 StR 288/19
BGH hebt den Freispruch im Fall Springmann auf und verwirft die Revision des …
Auszug aus BGH, 20.01.2021 - 2 StR 315/20
Alternative, für den Angeklagten günstige Geschehensabläufe sind erst dann bedeutsam, wenn für ihr Vorliegen konkrete Anhaltspunkte erbracht sind (BGH, Urteil vom 9. Januar 2020 - 3 StR 288/19, BeckRS 2020, 1704 Rn. 21 f.). - BGH, 01.02.2017 - 2 StR 78/16
Tatrichterlicher Beweiswürdigung (Anforderungen an ein freisprechendes Urteil: …
Auszug aus BGH, 20.01.2021 - 2 StR 315/20
Das ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, gegen Denkgesetze oder gegen gesicherte Erfahrungssätze verstößt oder wenn das Tatgericht überspannte Anforderungen an die für eine Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt hat (st. Rspr.; vgl. etwa Senat, Urteil vom 1. Februar 2017 - 2 StR 78/16, BeckRS 2017, 107749 Rn. 20).
- BGH, 22.03.2023 - 6 StR 324/22
Urteil wegen Totschlags in ehemaligem Bunker bei Oranienburg aufgehoben
Es ist weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zu Gunsten eines Angeklagten von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 25. Januar 2023 - 6 StR 163/22; vom 20. Januar 2021 - 2 StR 315/20;… vom 9. Januar 2020 - 3 StR 288/19, Rn. 19). - BGH, 11.05.2022 - 5 StR 361/21
Heimtücke (Arg- und Wehrlosigkeit; Fehlen von schweren Verletzungen und …
Weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst ist es geboten, zu Gunsten eines Angeklagten von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis - wie hier - keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 20. Januar 2021 - 2 StR 315/20 Rn. 15;… vom 26. August 2020 - 2 StR 587/19 Rn. 8;… vom 30. Juli 2020 - 4 StR 603/19 , NStZ 2021, 116 Rn. 12;… vom 9. Januar 2020 - 3 StR 288/19 Rn. 19; vom 18. Oktober 2018 - 3 StR 37/18 , NStZ-RR 2019, 57, 58).Weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst ist es geboten, zu Gunsten eines Angeklagten von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis - wie hier - keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 20. Januar 2021 - 2 StR 315/20 Rn. 15;… vom 26. August 2020 - 2 StR 587/19 Rn. 8;… vom 30. Juli 2020 - 4 StR 603/19 , NStZ 2021, 116 Rn. 12;… vom 9. Januar 2020 - 3 StR 288/19 Rn. 19; vom 18. Oktober 2018 - 3 StR 37/18 , NStZ-RR 2019, 57, 58).
- BGH, 11.03.2021 - 3 StR 316/20
Heimtücke (Arg- und Wehrlosigkeit; Zeitpunkt; planmäßiger Hinterhalt); …
Denn es ist weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zu Gunsten eines Angeklagten von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 20. Januar 2021 - 2 StR 315/20, juris Rn. 15;… vom 26. August 2020 - 2 StR 587/19, juris Rn. 8;… vom 30. Juli 2020 - 4 StR 603/19, NStZ 2021, 116 Rn. 12;… vom 9. Januar 2020 - 3 StR 288/19, juris Rn. 19; vom 18. Oktober 2018 - 3 StR 37/18, NStZ-RR 2019, 57, 58).
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